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Thema : Wohnen

Rechtsgrundlagen der Wohnraumförderung


In Schleswig-Holstein unterstützt das Wohnraumförderungsgesetz gezielt den Wohnungsbau für Menschen mit niedrigen Einkommen, bezieht die Gestaltung des Wohnumfeldes in die Förderung mit ein und ist dem Klimaschutz verpflichtet.

Letzte Aktualisierung: 21.11.2023

Günstige Kredite und Zuschüsse werden an Investoren vergeben, die dafür zweckgebundene Wohnungen errichten. Dies bedeutet, nur Wohnberechtigte dürfen die Wohnungen beziehen und die Miete ist der Höhe nach begrenzt. Der Nachweis der Wohnberechtigung erfolgt über einen Wohnberechtigungsschein, der bei den zuständigen Gemeinden beantragt werden kann.

Die geltenden Einkommensgrenzen und die Zuständigkeiten bei der Umsetzung des SHWoFG werden in der Durchführungsverordnung festgelegt, Förderbestimmungen und Erlasse regeln die Förderung im Detail. Die Erläuterungen geben einen Überblick zur Belegungspraxis.

Rechtsgrundlagen

Wohnraumförderungsgesetz

Schleswig-Holsteinisches Wohnraumförderungsgesetz (SHWoFG)

Landesverordnung zur Durchführung des Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetzes

Verwaltungsbestimmungen zum Schleswig-Holsteinischen Wohnraumförderungsgesetz (VB-SHWoFG)

Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuches

Zur Landesverordnung

Begründung zur Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach § 201a des Baugesetzbuchs (PDF, 512KB, Datei ist barrierefrei)

Kappungsgrenzenverordnung

Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze nach § 558 Absatz 3 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches

Sie finden die Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit abgesenkter Kappungsgrenze nach § 558 Absatz 3 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuches (Kappungsgrenzenverordnung Schleswig-Holstein – KappVO) im Gesetz- und Verordnungsblatt für Schleswig-Holstein, Ausgabe Nr. 4, Kiel, 4. April 2024 ab Seite 308.

GVOBl Schl.-H. Ausgabe Nr. 4, Kiel, 4. April 2024, Seiten 104 - 310 (PDF, 31 MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Begründung zur Landesverordnung über die Bestimmung der Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt nach § 558 Absatz 3 Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) vom 25.03.2024 (PDF, 181KB, Datei ist barrierefrei)

Förderbestimmungen

Richtlinie über die Herrichtung von Wohnraum und Unterkünften für Geflüchtete (PDF, 109KB, Datei ist barrierefrei)

Soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein: Wohnraumförderprogramm 2023 bis 2026: Programmerlass (PDF, 131KB, Datei ist barrierefrei)

Wohnraumförderungsrichtlinien (WoFöRL)

Bestimmungen zur Förderung von Konzepten, Pilot- und Modellprojekten...

Förderrichtlinie zum Sonderprogramm "Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen"  (PDF, 150KB, Datei ist barrierefrei)

Änderung der Förderrichtlinie zum Sonderprogramm "Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen" (PDF, 69KB, Datei ist barrierefrei)

Erläuterungen

Leitfaden "Soziale Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein: Mietwohnungsbau - Arbeitshilfe Wohnraumförderung"

Leitfaden "Hinweise für Verfügungsberechtigte/ Vermieter bei der Vermietung von gefördertem Wohnraum" (PDF, 899KB, Datei ist barrierefrei)

Sonstige Erlasse

Ausführungserlass zur Höhe der Stellplatzmieten (PDF, 97KB, Datei ist barrierefrei)

Ausführungserlass zum Selbstbehalt und den Betriebs- und Instandhaltungskosten (PDF, 99KB, Datei ist barrierefrei)

Wohnungsfürsorgebestimmungen

Ausführungserlass zur Prüfung von Wohnflächenüberschreitungen  (PDF, 736KB, Datei ist barrierefrei)

Durchführungsbestimmungen zur Bemessung der Förderhöhe

Dynamisierungserlass Einkommensgrenzen

Nebenkostenerlass

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