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Thema : Verfassungsschutz

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Rechtsextremismus

Unter Rechtsextremismus werden Bestrebungen verstanden, die sich gegen wesentliche Schutzgüter der freiheitlichen demokratischen Grundordnung richten und die Abschaffung des demokratischen Staates zu Gunsten einer autoritär geführten "Volksgemeinschaft" – auch unter Anwendung von Gewalt – verfolgen.

Linksextremismus

Linksextremismus ist ein Sammelbegriff für Bestrebungen, deren unterschiedliche Strömungen und Ideologien das Ziel haben, die durch das Grundgesetz vorgegebene demokratische Staats- und Gesellschaftsordnung revolutionär zu überwinden. An ihre Stelle soll je nach Ausrichtung eine sozialistische, kommunistische oder anarchistisch-herrschaftsfreie Gesellschaftsform treten.

Islamismus

Islamismus ist eine religiös begründete Ideologie, die Glaubensinhalte der islamischen Religion missbraucht und eine Form des politischen Extremismus darstellt.

Reichsbürger und Selbstverwalter

Reichsbürger und Selbstverwalter stellen eine eigene Form des politischen Extremismus dar. Sie erkennen aus unterschiedlichen Motiven und mit unterschiedlichen Begründungen die Bundesrepublik Deutschland und damit auch die freiheitliche demokratische Grundordnung nicht an.

Spionageabwehr, Wirtschaftsschutz und Proliferationsbekämpfung

In Deutschland und Schleswig-Holstein betreiben ausländische Nachrichtendienste je nach Interessenlage und Zielstellung ihrer jeweiligen Regierungen Spionage und Sabotage, zunehmend auch im Cyberraum. Der schleswig-holsteinische Verfassungsschutz geht jedem Spionageverdacht nach.

Delegitimierung des Staates

Ein Teil der Akteure auf Corona Demos und Protesten verfolgte Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung. Weil diese Bestrebungen in der Regel nicht eindeutig einem Phänomenbereich zugeordnet werden konnten, entstand für sie der Phänomenbereich "Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates".

Extremismus mit Auslandsbezug

Der (nichtislamistische) Extremismus mit Auslandsbezug ist ein Sammelbegriff für extremistische Bestrebungen, die ihren Ursprung jeweils in politischen, sozialen oder ethnischen Konflikten in Ländern außerhalb Deutschlands haben und die nicht primär aus islamistischer Motivation handeln.

Mitwirkung

Die normierten Mitwirkungspflichten der Verfassungsschutzbehörde verfolgen den Zweck, Sabotageakte abzuwehren und den Einsatz von Extremisten in besonders sensiblen Bereichen zu verhindern. Hierzu werden Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen durchgeführt.

Bundesamt für Verfassungsschutz

Aktuelle Informationen zur Lage in Deutschland und zu den Arbeitsfeldern finden Sie beim Bundesamt für Verfassungsschutz

Letzte Aktualisierung: 22.07.2022

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