Am 23. Juli hat das Kabinett Schleswig-Holsteins auf Vorschlag von Finanzministerin Monika Heinold den neuen Infrastrukturbericht 2024 beraten, der nun an das Parlament übersendet wird. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über den Stand der Investitionsvorhaben und die fortschreitende Modernisierung der Infrastruktur des Landes.

Highlights des Infrastrukturberichts 2024

• Gesamtinvestitionen: Im Zeitraum 2022-2023 wurden rund 1,36 Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert.
• IMPULS-Programm: 590,3 Millionen Euro flossen über das Infrastrukturprogramm IMPULS, das damit 43 Prozent der Gesamtinvestitionen ausmachte.
• Steigerung der Ausgaben: Die Investitionsausgaben stiegen gegenüber dem Zeitraum 2020-2021 um 30 Prozent. Entscheidenden Anteil daran hatten die Landesmittel in Höhe von rund 1,14 Milliarden Euro.

Weiterentwicklung von IMPULS 2030 zu IMPULS 2040

Finanzministerin Heinold betonte: „Mit IMPULS wird auch in Krisenzeiten sicher und zuverlässig modernisiert und saniert. Damit gibt es die für Infrastrukturprojekte so notwendige Planungssicherheit.“ Die Weiterentwicklung des Programms von IMPULS 2030 zu IMPULS 2040 stellt sicher, dass langfristige Projekte wie Hochschulen, Krankenhäuser und Küstenschutz auch zukünftig zuverlässig finanziert werden können.

Schwerpunkte der Investitionen

Die Landesregierung setzt klare Prioritäten bei ihren Investitionsprojekten:

• Krankenhäuser und Hochschulen: Modernisierung und Ausbau.
• Klimaneutrale Sanierung: Verwaltungsliegenschaften und Landesstraßen sowie begleitende Radwege.
• Digitalisierung und Küstenschutz: Zentrale Projekte für eine nachhaltige Entwicklung.
• Landesstraßen und Radwege: Sanierung.

Entwicklung der Investitionen

Seit dem ersten Infrastrukturbericht 2014 wurden rund 4,52 Milliarden Euro in die Infrastruktur Schleswig-Holsteins investiert, was 93 Prozent des damaligen Handlungsbedarfs abdeckt. Aufgrund steigender Baukosten und neuer Anforderungen liegt der aktuelle Handlungsbedarf jedoch bei rund 15,68 Milliarden Euro bis 2040.

Finanzierung und Zukunftsperspektiven

Für die Finanzierung des Investitionsbedarfs stehen rund 13,27 Milliarden Euro zur Verfügung, was eine Finanzierungslücke von etwa 2,41 Milliarden Euro bis 2040 bedeutet. Um diese Lücke zu schließen, wird weiterhin eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Land und Kommunen notwendig sein.

Klimaschutz und Energiewende

Energetische Modernisierung von Landesliegenschaften

Ein zentrales Ziel der Landesregierung ist es, bis 2040 das erste klimaneutrale Industrieland zu werden. Hierzu wurden umfangreiche Maßnahmen zur energetischen Sanierung und Modernisierung der Landesliegenschaften durchgeführt. Mit rund 179,3 Millionen Euro wurden beispielsweise Wärmenetze auf Niedertemperatur umgestellt und Blockheizkraftwerke errichtet.

Umsetzungskonzept der Einzelstrategie Bauen und Bewirtschaftung

Gesamtinvestitionsbedarf für energetische Maßnahmen einschließlich der damit verbundenen Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen erstmalig ist mit 2,50 Milliarden Euro in IMPULS aufgenommen worden. Die Finanzierung wird durch das Programm EMiL (im Einzelplan 12) mit etwa 500 Millionen Euro und durch das IMPULS-Programm mit etwa 2,00 Milliarden Euro gedeckt. Im Berichtszeitraum wurden in die Landesimmobilien und deren energetischer Modernisierung rund 179,3 Mio. Euro investiert. Unter anderem in:

• Umstellung von Wärmenetzen auf Niedertemperatur
• Erneuerungen von Kesselanlagen zur Erhöhung des Wirkungsgrades
  
• In Landesliegenschaften wurden Wärmepumpen eingebaut oder Blockheizkraftwerke errichtet

Photovoltaik-Strategie

• Aktuelle PV-Anlagen: 51 Anlagen bereits installiert, 97 in Planung oder Umsetzung.
• Budget: Rund 80 Millionen Euro werden für die Umsetzung der PV-Strategie benötigt.

Gesundheitsvorsorge und Mobilitätsinfrastruktur

Investitionen in Krankenhäuser

Seit dem letzten Bericht wurden rund 690,4 Millionen Euro in die Krankenhäuser des Landes investiert. Wichtige Projekte umfassen Neubauten und Modernisierungen in Großhansdorf, Kiel, Reinbek, Rendsburg und Neumünster. Als weitere investive Bausteine sind die Bundesprogramme zu nennen, die von den Ländern in unterschiedlichem Ausmaß ko-finanziert werden, insbesondere der Krankenhauszukunftsfonds und der Krankenhausstrukturfonds. Zusätzlich tätigen die Krankenhäuser bzw. ihre Träger und Gesellschafter auch Investitionen aus Eigenmitteln. Derzeit umfasst das Investitionsprogramm 75 Maßnahmen mit einem Volumen von rund 1,20 Milliarden Euro.

Mobilität und Infrastruktur

• Landesstraßen und Radwege: 217,9 Millionen Euro investiert. Durch die bereitgestellten Haushaltsmittel konnten in 2022 rund 135 km Fahrbahnen und 62 km Radwege erneuert werden. Im Jahr 2023 sind 127 km Fahrbahnen und 75 km begleitende Radwege saniert worden. 
• Schienennetz: 33 Millionen Euro eigene Mittel. Über das IMPULS-Programm werden so beispielsweise der Ausbau der S-Bahn-Linien S 4 Ost (Hamburg – Ahrensburg), S 5 (ehemals S 21; Hamburg-Eidelstedt – Kaltenkirchen) sowie der Ausbau und die Elektrifizierung der Marschbahn ko-finanziert. Dafür steht im IMPULS-Programm ein Infrastrukturbudget in Höhe von insgesamt rund 226,0 Millionen Euro zur Verfügung. 

Wissenschaft und Forschung

Modernisierung von Hochschulgebäuden

Im Berichtszeitraum wurden 288,3 Millionen Euro in die Modernisierung und den Neubau von Hochschulgebäuden investiert. Hierbei wurden aus IMPULS Mittel des Landes (rund 112 Millionen Euro) und der EU (rund 22,4 Millionen Euro) eingesetzt. Zusätzlich kamen für diese Hochbaumaßnahmen Landesmittel aus dem Einzelplan 12 (rund 101 Millionen Euro), dem Sondervermögen Hochschulsanierung (rund 3,1 Millionen Euro), vom Bund (21,2 Millionen Euro) und durch Eigenbeteiligung der Hochschulen (28,5 Millionen Euro) hinzu.

Ausblick und Zusammenfassung

Der Infrastrukturbericht 2024 zeigt deutlich, dass Schleswig-Holstein auch in Krisenzeiten konsequent in die Modernisierung und nachhaltige Entwicklung des Landes investiert. Mit IMPULS 2040 setzt die Landesregierung einen klaren Fokus auf langfristige Planungssicherheit und nachhaltige Infrastrukturprojekte, um den Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu begegnen.

Ausführlichere Informationen zum Infrastrukturbericht in der Pressemitteilung und im vollständigen Infrastrukturbericht 2024 zum Download.