Dr. Silke Schneider
Ministerin für Finanzen
Mehr als eine Milliarde Euro hat das Land in 2020 und 2021 in die Landesinfrastruktur investiert. Über die Hälfte der Summe stammt aus IMPULS.
"IMPULS ist der Schlüssel für die Modernisierung der Infrastruktur. Wir kommen mit Siebenmeilenstiefeln voran. Vieles ist schon geschafft, aber es bleibt auch noch viel zu tun
", sagte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung des Infrastrukturberichts in Kiel. Das meiste Geld ist in Mobilität, Hochschulen und Krankenhäuser geflossen. Hinzu kommen Investitionen in Klimaschutz, Kommunale Infrastruktur und Digitalisierung.
Seit 2014 berichtet die Landesregierung alle zwei Jahre dem Landtag über die Fortschritte bei der Modernisierung der schleswig-holsteinischen Infrastruktur. Rund drei Milliarden Euro wurden seitdem in die Infrastruktur investiert.
Im Zuge der Berichterhebung wird auch fortlaufend der noch offene Handlungsbedarf erfasst. Ein Großteil der Mehrbedarfe lässt sich auf zusätzliche Handlungsbedarfe im Krankenhausbau und im Hochschulbau zurückführen. Insgesamt ist der Handlungsbedarf im Berichtszeitraum auf rund 7,5 Milliarden Euro gestiegen. Davon sind rund drei Milliarden Euro bereits in der Finanzplanung berücksichtigt, weitere rund drei Milliarden Euro sind Teil des IMPULS Programms. Hinzu kommen Mittel aus weiteren Sondervermögen sowie der kommunale Anteil der Krankenhausfinanzierung. Ziel ist es, die dann noch bestehende Lücke in Höhe von rund 850 Millionen Euro mit der Fortschreibung der Finanzplanungen zu schließen.
Mobilität sei Teil der Daseinsvorsorge, Straßen zu sanieren sei dabei genauso wichtig wie Radwege und Schienen auszubauen, betonte Heinold. In den Jahren 2020 und 2021 investierte das Land rund 276 Millionen Euro in die Mobilitätsinfrastruktur, rund 230 Millionen Euro in Straßen, Radwege und Brücken. Von dem Geld wurden 277 Kilometer Straßen saniert, im gleichen Schritt auch die Radwege an den jeweiligen Landesstraßen.
"Unser Ziel ist es, den Radverkehr im echten Norden weiter zu stärken. Dazu hat das Land die Radstrategie SH 2030 auf den Weg gebracht und weitere Mittel für den Bau von Radwegen in IMPULS eingeplant
", sagte die Finanzministerin.
Im Berichtszeitraum wurden rund 18 Millionen Euro für den Ersatzneubau der Schleibrücke Lindaunis ausgezahlt. Das Land beteiligt sich an dem Projekt mit insgesamt rund 68 Millionen Euro.
IMPULS ist der Schlüssel für die Modernisierung der Infrastruktur. Wir kommen mit Siebenmeilenstiefeln voran. Vieles ist schon geschafft, aber es bleibt auch noch viel zu tun.
Für Bauvorhaben im Zusammenhang mit dem Schienenverkehr hat das Land in den letzten zwei Jahren rund 36 Millionen Euro ausgegeben. Dabei wurde Barrierefreiheit an Bahnhöfen verbessert und Bahnsteige wurden modernisiert. Um den Umstieg auf den Schienen-ÖPNV attraktiver zu machen, wurden an den Haltestellen Park-and-ride- sowie Bike-and-ride-Anlagen geschaffen.
"Der Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein wird mit unserem Modernisierungsprogramm massiv gestärkt. Die Hochschulen sind einer der Hauptprofiteure unserer Modernisierungsoffensive
", sagte Heinold. Beispiele dafür sind ein neues Institutsgebäude an der Europa-Universität Flensburg, das Zentrum für Biomedizinische Forschung und der Neubau des Isotopenlabors für das Center of Brain, Behavior and Metabolism der Universität zu Lübeck. An der Christian-Albrechts-Universität (CAU) in Kiel entstanden neue Gebäude für die Rechtswissenschaftliche Fakultät, das Geographische Institut und das Mathematische Seminar sowie ein medizinisches Forschungsgebäude. Zudem wurden an den Hochschulen weitere Infrastrukturvorhaben angestoßen. Dabei spielen die Energetische Sanierung und die Nutzung regenerativer Energie eine immer größere Rolle.
Das Land gehe bei innovativen Infrastrukturprojekten mit gutem Beispiel voran. Bei dem Leuchtturmprojekt Quartiersentwicklung Bremerskamp für die CAU setze es auf zukunftsweisende Energiekonzepte wie zum Beispiel die tiefe Geothermie, betonte die Ministerin.
In den Jahren 2020 und 2021 investierte das Land insgesamt 219 Millionen Euro für Bauvorhaben an Krankenhäusern und am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein. In dieser Summe sind Landesmittel, kommunale Mittel sowie Mittel aus Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) enthalten. Zu den beispielhaften Projekten der Jahre 2020 und 2021 zählen unter anderem der zweite und dritte Bauabschnitt des Friedrich-Ebert-Krankenhauses in Neumünster mit rund 21 Millionen Euro, das Modellprojekt "Neubau einer Infektionsstation" am Klinikum Itzehoe mit rund neun Millionen Euro, der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit integrierter Intensivstation in Lübeck mit rund acht Millionen Euro und der Ersatzneubau des AMEOS Klinikums Heiligenhafen mit rund acht Millionen Euro.
Im Rahmen des ÖPP-Verfahrens wurden für den Um- und Ausbau der Klinikgebäude des UKSH in Kiel und Lübeck in 2020 und 2021 insgesamt 57,6 Millionen Euro an Projektmitteln eingesetzt. Im gleichen Zeitraum wurden aus Landesmitteln rund 25,3 Millionen Euro in das UKSH investiert, insbesondere für den Brandschutz in den Gebäuden an beiden Campi sowie für den Einbau eines Histopathologischen Eingangslabors auf dem Campus Kiel. Darüber hinaus kaufte das Land Großgeräte für 11,3 Millionen Euro.
"Auch bei der Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur müssen wir Klimaschutz konsequent umsetzen. Dabei sind die Landesliegenschaften ein wichtiger Schlüssel, um die Landesverwaltung klimaneutral aufzustellen
", sagte Finanzministerin Heinold.
Mit dem laufenden Sonderprogramm "Energetische Modernisierung in Landesliegenschaften" (EMiL), dem IMPULS-Programm und der Einzelstrategie "Bauen und Bewirtschaftung von Landesliegenschaften" hat das Land im Berichtszeitraum rund 17 Millionen Euro in die energetische Sanierung und Modernisierung investiert. Für die Umsetzung der Einzelstrategie "Bauen und Bewirtschaftung von Landesliegenschaften" sind zusätzlich 185 Millionen Euro vorgesehen.
Auch im Küstenschutz sind zunehmend mehr Mittel notwendig, um die Landesschutzdeiche für den Klimawandel zu verstärken. Rund 25 Millionen Euro hat das Land in die Deiche investiert. Rund 7,5 Millionen Euro aus IMPULS flossen beispielsweise in die Verstärkung des Hauke-Haien Koog.
Für die Modernisierung schleswig-holsteinischer Schulen stehen seit 2020 rund 190 Millionen Euro zur Verfügung, von denen bisher rund 23 Millionen Euro verbaut wurden. Davon sind rund zehn Millionen Euro für erneuerbare Energien im kommunalen Schulbau vorgesehen.
Das Land stellt zur Finanzierung des Breitbandausbaus insgesamt rund 155 Millionen Euro an Mitteln bereit, davon wurden bis Ende 2021 bereits rund 18 Millionen Euro investiert. In den nächsten Jahren sollen mit den verbleibenden rund 137 Millionen Euro die sogenannten weißen und grauen Flecken geschlossen werden. Angesichts der Einführung der E-Akte und des Online-Zugangsgesetzes bekommt die Digitalisierung eine zusätzliche Bedeutung in der Landesverwaltung. Von rund 88 Millionen Euro wurden in den vergangenen zwei Jahren rund 23 Millionen Euro investiert.
Rund 90 Millionen Euro hat das Land für die kommenden Jahre für Neubauten und Sanierungen von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vorgesehen. 2020 und 2021 sind dafür rund 19 Millionen Euro abgeflossen. Für die Sanierung von Sportstätten wie Turnhallen, Schwimmbäder und Laufbahnen hat das Land ab 2020 rund 88 Millionen Euro eingeplant, davon wurden bisher rund 17 Millionen Euro bereits investiert.
