KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat heute (19. April) im Kabinett den Infrastrukturbericht 2022 für Schleswig-Holstein vorgestellt. Der Bericht erfasst die anstehenden Investitionsbedarfe sowie deren Finanzierung und gibt einen Überblick über die bereits abgeschlossenen Investitionsmaßnahmen. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 2020 und 2021 über eine Milliarde Euro in die Infrastruktur des Landes investiert. Davon hat das InfrastrukturModernisierungsProgramm IMPULS mit rund 530 Mio. Euro erneut mehr als die Hälfte der Gesamtinvestitionen ermöglicht.

"IMPULS ist der Schlüssel für die Modernisierung der Infrastruktur. Wir kommen mit Siebenmeilenstiefeln voran. Vieles ist schon geschafft, aber es bleibt auch noch viel zu tun", sagte Heinold.

Den Schwerpunkt der Investitionen bilden auch in den letzten beiden Jahren die Bereiche Mobilität, Hochschulen und Krankenhäuser. Hinzu kommen Investitionen in Klimaschutz, Kommunale Infrastruktur und Digitalisierung.

Seit 2014 berichtet die Landesregierung in einem zwei-Jahres-Turnus dem Landtag über die Fortschritte bei der Modernisierung der schleswig-holsteinischen Infrastruktur. Seitdem wurden rund drei Milliarden Euro in die Infrastruktur investiert. Neben unabdingbaren Sanierungsbedarfen rücken Modernisierungsvorhaben immer stärker in den Fokus.

Im Zuge der Berichterhebung wird zudem fortlaufend der noch offene Handlungsbedarf erfasst. Ein Großteil der Mehrbedarfe lässt sich auf zusätzliche Handlungsbedarfe im Krankenhausbau und im Hochschulbau zurückführen. Insgesamt ist der Handlungsbedarf im Berichtszeitraum auf rund 7,5 Mrd. Euro gestiegen. Davon sind rund drei Milliarden Euro bereits in der Finanzplanung berücksichtigt, weitere rund drei Milliarden Euro sind Teil des IMPULS Programms. Hinzu kommen Mittel aus weiteren Sondervermögen sowie der kommunale Anteil der Krankenhausfinanzierung. Ziel ist es, die dann noch bestehende Lücke in Höhe von rund 850 Mio. Euro mit der Fortschreibung der Finanzplanungen zu schließen.

Mobilitätsinfrastruktur wird spürbar saniert

In den Jahren 2020 und 2021 hat das Land rund 276 Mio. Euro in die Mobilitätsinfrastruktur investiert. "Mobilität ist Teil der Daseinsvorsorge. Die Sanierung der Straßen ist dabei genauso wichtig wie der Ausbau von Radwegen und Schienen", so Finanzministerin Heinold.

Insgesamt wurden 277 km Straßen saniert und rund 230 Mio. Euro für Straßen, Radwege und Brücken verbaut. Die Straßensanierungen beinhalteten zum großen Teil auch die Sanierung von Radwegen, da bei Sanierungen von Landesstraßen Radwege mit saniert bzw. erschlossen und neu gebaut werden. Für den Ersatzneubau der Schleibrücke Lindaunis sind im Berichtszeitraum rund 18 Millionen Euro ausgezahlt worden. Das Land beteiligt sich an der Infrastrukturmaßnahme mit insgesamt rund 68 Mio. Euro.

"Unser Ziel ist es, den Radverkehr im echten Norden weiter zu stärken. Dazu hat das Land die Radstrategie SH 2030 auf den Weg gebracht und weitere Mittel für den Bau von Radwegen in IMPULS eingeplant", sagte Heinold.

Für Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Schienenverkehr hat das Land in den letzten zwei Jahren rund 36 Mio. Euro ausgegeben. Dabei wurden die Barrierefreiheit von Bahnhöfen weiter verbessert, Bahnsteige modernisiert sowie verbesserte Möglichkeiten zum Umstieg auf den Schienen-ÖPNV in Form von Park-and-ride- sowie Bike-and-ride-Anlagen geschaffen.

Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein wird massiv gestärkt

"Der Wissenschaftsstandort Schleswig-Holstein wird mit unserem Modernisierungsprogramm massiv gestärkt. Die Hochschulen sind einer der Hauptprofiteure unserer Modernisierungsoffensive", so Heinold.

Mit 216 Mio. Euro wurden im Berichtszeitraum unter anderem das Institutsgebäude "Tallinn" für die Europa-Universität Flensburg, das Zentrum für Biomedizinische Forschung und mit Kostenbeteiligungen des Bundes der Neubau des Isotopenlabors für das Center of Brain, Behavior and Metabolism der Universität zu Lübeck umgesetzt. An der Christian-Albrechts-Universität (CAU) konnte neben der Rechtswissenschaftlichen Fakultät, das Geographische Institut und das Mathematische Seminar sowie ein medizinisches Forschungsgebäude baulich umgesetzt werden. Zudem wurden weitere Infrastrukturmaßnahmen angestoßen oder befinden sich derzeit bereits im Bau.

Dabei spielen die Energetische Sanierung und die Nutzung regenerativer Energie eine immer größere Rolle.

"Als Land gehen wir bei innovativen Infrastrukturprojekten mit gutem Beispiel voran. Bei dem Leuchtturmprojekt Quartiersentwicklung Bremerskamp für die CAU setzen wir auf zukunftsweisende Energiekonzepte, wie zum Beispiel die tiefe Geothermie", so Heinold.

Gesundheitliche Versorgung wird weiter zukunftsfest gemacht

In den Jahren 2020 und 2021 wurden insgesamt 219 Mio. Euro für Baumaßnahmen an Krankenhäusern und am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein verausgabt. In dieser Summe sind Landesmittel, kommunale Mittel sowie Mittel aus Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) enthalten. Zu den beispielhaften Maßnahmen der Jahre 2020 und 2021 zählen unter anderem der zweite und dritte Bauabschnitt beim Neubau des Friedrich-Ebert-Krankenhauses in Neumünster mit rund 21 Mio. Euro, das Modellprojekt "Neubau einer Infektionsstation" am Klinikum Itzehoe mit rund 9 Mio. Euro, der Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie mit integrierter Intensivstation in Lübeck mit rund 8 Mio. Euro und der Ersatzneubau des AMEOS Klinikums Heiligenhafen mit rund 8 Mio. Euro. Im Rahmen des ÖPP-Verfahrens wurden für den Um- und Ausbau der Klinikgebäude des UKSH in Kiel und Lübeck in 2020 und 2021 insgesamt 57,6 Mio. Euro an Projektmitteln eingesetzt. Im gleichen Zeitraum wurden aus Landesmitteln rund 25,3 Mio. Euro in das UKSH investiert, insbesondere für Brandschutzmaßnahmen in den Gebäuden an beiden Campi sowie für den Einbau eines Histopathologischen Eingangslabors auf dem Campus Kiel. Darüber hinaus wurden 11,3 Mio. Euro für die Beschaffung von Großgeräten verausgabt.

Heinold: "Die Investitionen in unsere Krankenhausinfrastruktur sind wichtige Maßnahmen für die gesundheitliche Versorgung in Schleswig-Holstein. Angesichts der noch anstehenden Investitionsbedarfe braucht es weiter eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen."

Das gesamte Land im Blick: Weitere wichtige Infrastrukturbereiche

"Auch bei der Sanierung und Modernisierung der Infrastruktur müssen wir Klimaschutz konsequent umsetzen. Dabei sind die Landesliegenschaften ein wichtiger Schlüssel, um die Landesverwaltung klimaneutral aufzustellen", sagte Finanzministerin Heinold.

Mit dem laufenden Sonderprogramm „Energetische Modernisierung in Landesliegenschaften“ (EMiL), dem IMPULS-Programm und der Einzelstrategie "Bauen und Bewirtschaftung von Landesliegenschaften" hat das Land im Berichtszeitraum rund 17 Mio. Euro in die energetische Sanierung und Modernisierung investiert. Für die Umsetzung der Einzelstrategie "Bauen und Bewirtschaftung von Landesliegenschaften" sind zusätzliche Mittel in Höhe von 185 Mio. Euro in der Finanzplanung vorgesehen.

Auch im Bereich Küstenschutz sind zunehmend höhere Mittel notwendig, um die Landesschutzdeiche im Zusammenhang mit dem Klimawandel zu verstärken. Für Verstärkungen der Deiche wurde in den letzten beiden Jahren rund 25 Mio. Euro investiert. Unter anderem wurde die Deichverstärkungsmaßnahme im Hauke-Haien Koog mit insgesamt rund 7,5 Mio. Euro aus IMPULS finanziert.

Im Bereich des Schulbaus stehen seit 2020 rund 190 Mio. Euro zur Verfügung, von denen bisher rund 23 Mio. Euro verbaut wurden. Davon sind rund 10 Mio. Euro für erneuerbare Energien im kommunalen Schulbau vorgesehen.

Zudem hat das Land den Kommunen weitere Mittel für die Ganztagsbetreuung an Grundschulen zugesagt, die zur Kofinanzierung des Bundesprogramms eingesetzt werden. Das Land wird diese Mittel im Rahmen des Notkredits zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung stellen. Die Kofinanzierung wird derzeit mit den kommunalen Landesverbänden verhandelt.

Das Land stellt zur Finanzierung des Breitbandausbaus insgesamt rund 155 Mio. Euro an Mitteln bereit, davon wurden bis Ende 2021 bereits rund 18 Mio. Euro verausgabt. In den nächsten Jahren werden die verbleibenden rund 137 Mio. Euro für den Ausbau der sogenannten weißen und grauen Flecken eingesetzt.

In die Digitalisierung der Landesverwaltung, der angesichts der Einführung der E-Akte und des Online-Zugangsgesetzes eine zusätzliche Bedeutung zukommt, wurden von rund 88 Mio. Euro zur Verfügung stehenden Mitteln in den vergangenen zwei Jahren rund 23 Mio. Euro investiert.

Von rund 90 Mio. Euro, die für die kommenden Jahre für Neubau- und Sanierungsmaßnahmen im Bereich von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege vorgesehen sind, sind in Jahren 2020 und 2021 rund 19 Mio. Euro abgeflossen.

Für Sportstätten sind ab 2020 rund 88 Mio. Euro vorgesehen, davon wurden bisher rund 17 Mio. Euro verausgabt. Diese stehen zur Sanierung der Sportinfrastruktur, wie zum Beispiel. Turnhallen, Schwimmbäder und Laufbahnen zur Verfügung.

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