Drei Tage lang war Kiel die Energiehauptstadt Deutschlands.
Von Mittwoch bis Freitag trafen sich in der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt die Energieministerinnen und –minister aller 16 Länder mit dem Bund zur Energieministerkonferenz (EnMK).
„Die Konferenz wird die Energiewende in Deutschland voranbringen“
, sagte Schleswig-Holsteins Energieminister Tobias Goldschmidt im Vorwege der EnMK.
Mit Hilfe der Energieministerkonferenz wird die Energiepolitik der Bundesländer untereinander sowie mit dem Bund koordiniert und gemeinsame Impulse für die Energiewende verabschiedet, um das Ziel der Klimaneutralität im Bund 2045 zu erreichen.
Der inhaltliche Fokus lag in den vergangenen Tagen auf folgenden Themen: Ausgestaltung der Wärmewende, Finanzierung der Energiewende, Wasserstoffhochlauf und Steuerung der Energiepreise.
Die Länder stellen sich geschlossen hinter das Wärmeplanungsgesetz des Bundes. Um die beschlossene Wärmewende umzusetzen, muss jedoch die Finanzierung geklärt sein. Dafür fordern die Länder vom Bund einen verlässlichen Förderrahmen und zusätzlichen Spielraum beim Aufbau eigener Förderprogramme.
„Der Bund hat nach dramatischen Krisenjahren den Rahmen für die Wärmewende gesetzt, den wir als Länder jetzt gemeinsam mit den Kommunen, Unternehmen und Privathaushalten umsetzen. Einstimmig haben wir uns für eine Beschleunigung der Wärmewende ausgesprochen
“, sagte Minister Goldschmidt.
Aus Sicht der Energieministerinnen und –minister bedarf es einer zügigen Entwicklung weiterer Netzinfrastruktur und der Anbindung dieser an das Kernnetz. Zudem muss der Aufbau von Elektrolyse-Kapazitäten, Import-Infrastrukturen und einer Wasserstoffspeicherstrategie weiter vorangebracht werden.
Die Energieministerkonferenz in Kiel war ein sehr produktives Spitzentreffen.
Die Konferenz einigte sich auf eine robuste CO2-Bepreisung und weitere Maßnahmen, die dafür sorgen sollen, dass Erneuerbare Energien nicht mehr systematisch benachteiligt werden können. Außerdem beschlossen die Länder, Netzentgelte und andere staatlich gesetzte Stromnebenkosten zu prüfen.
„Wichtig ist uns, dass die Transformation zur Klimaneutralität marktwirtschaftlich angereizt wird. Dafür ist eine Reform von Steuern, Abgaben und Umlagen erforderlich. Erneuerbare Energien müssen gegenüber Fossilen wettbewerblich bessergestellt werden – das am besten geeignete Mittel dazu ist eine robuste CO2-Bepreisung“
, so Goldschmidt in Kiel.
Die zweite Energieministerkonferenz dieses Jahres wird vom 6. bis 8. November in Brunsbüttel stattfinden.
