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Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport : Thema: Ministerien & Behörden

Dr. Sabine Sütterlin-Waack

Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport

Städtebauförderung mit rund 66 Millionen Euro in diesem Jahr weiterhin auf einem hohen Niveau – Kabinett stimmt Verwaltungsvereinbarung zu



Letzte Aktualisierung: 25.04.2023

KIEL. Die Städtebauförderung stellt auch in diesem Jahr für die Entwicklung von Innenstädten, Stadtquartieren und Ortskernen in Schleswig-Holstein Fördermittel auf einem hohen Niveau bereit. In ihrer heutigen Kabinettssitzung stimmte die Landesregierung der Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung 2023/2024 zu. Bund und Land investieren in diesem Jahr 672.000 Euro zusätzlich gegenüber dem Vorjahr. Bund, Land und Gemeinden teilen sich die Finanzierung der Städtebauförderungsprogramme in der Regel zu je einem Drittel. Einschließlich des gemeindlichen Anteils liegt das Programmvolumen in diesem Jahr damit bei rund 66 Millionen Euro.

Zu Gunsten einer Vereinfachung und Verschlankung der Prozesse sieht die Verwaltungsvereinbarung Städtebauförderung in diesem Jahr eine zweijährige Laufzeit vor.

Die Städtebauförderung unterstützt die Gemeinden, zukunftsfähige städtebauliche Antworten insbesondere auf Fragen des Wohnens und Arbeitens, des Klimawandels, der Infrastruktur, der Digitalisierung, der Sicherung der Ortszentren und Innenstädte, des demografischen Wandels, der sozialen Ungleichheiten und der Integration zu finden.

"Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein anerkannter und bedeutender Baustein zur Modernisierung der Kommunen im Land. Ich freue mich, dass die Städtebauförderung mit ihrem umfassenden integrierten Planungsansatz auch zukünftig auf hohem Niveau maßgeschneiderte Lösungen für die Gemeinden anbietet", erklärt Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack.

Die Aspekte Klimaschutz und Klimafolgenanpassung spielen in der Stadtentwicklung eine immer größere Rolle. Mit Maßnahmen zur Verbesserung der sogenannten grünen und blauen Infrastruktur sowie der Verbesserung der Mobilität, insbesondere der Nahmobilität durch Ausbau der Fuß- und Radwegeverbindungen sowie Neuordnung und Qualifizierung von Verkehrsflächen und -wegen trägt die Städtebauförderung dazu bei, dem Klimawandel wirkungsvoll zu begegnen.

Die Verteilung der Fördermittel im Wege der Programmaufstellung für Schleswig-Holstein befindet sich derzeit in der Vorbereitung.

Dazu Bundesbauministerin Klara Geywitz: "Wir haben mit der Städtebauförderung in den vergangenen 50 Jahren viel erreicht. Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam dafür gesorgt, dass sich im ganzen Land lebendige und lebenswerte Innenstädte und Wohnquartiere entwickeln konnten. Mit dieser Unterstützung können die Kommunen die jeweils aktuellen Herausforderungen vor Ort angehen. So stand in den vergangenen Jahren die Begrünung der Innenstädte im Fokus. Flächen wurden entsiegelt, Plätze, Wohnviertel und Häuserwände begrünt, Spielparks und Versickerungsflächen angelegt. Um die Planbarkeit für die Kommunen zu erhöhen und eine schnellere Umsetzung zu ermöglichen, haben sich Bund und Länder auf eine zweijährige Förderung geeinigt. Die Städtebauförderung hat sich immer wieder als ein sehr flexibles Instrument erwiesen, um die Kommunen dabei zu unterstützen, ihre Resilienz angesichts vielfältiger Veränderungen zu stärken."

Mehr Informationen zur Städtebauförderung finden Sie unter: schleswig-holstein.de/staedtebaufoerderung

Verantwortlich für diesen Pressetext: Tim Radtke/ Jana Reuter/ Dörte Mattschull | Ministerium für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport | Düsternbrooker Weg 92, 24105 Kiel | Telefon 0431 988-3007 / -3337 / -2792 | E-Mail: pressestelle@im.landsh.de | Das Ministerium finden Sie im Internet unter www.schleswig-holstein.de/innenministerium.

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