Am 9. Juni wählen die Menschen in Schleswig-Holstein ihre Abgeordneten für das Europaparlament – doch wer sorgt eigentlich dafür, dass die Wahl in Schleswig-Holstein reibungslos abläuft und alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben können?

Verantwortungsvolle Aufgabe

Verantwortlich dafür sind Landeswahlleiter Tobias Berger und sein Team. Sie organisieren die Landes-, Bundes- und Europawahlen in Schleswig-Holstein und stellen sicher, dass die Grundsätze einer unmittelbaren, allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahl eingehalten werden. Die Landeswahlleitung ist unabhängig und nicht der Landesregierung untergeordnet. "Das Vertrauen in die Wahl muss da sein", betont Claus-Peter Steinweg. Der 55-Jährige arbeitet seit mehr als zehn Jahren in der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters, die Europawahl am 9. Juni ist seine zwölfte Wahl in diesem Amt.

Freie Wahlen sind ein Privileg

In der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters sorgt er gemeinsam mit Stefan Sackner dafür, dass die Wahlen in Schleswig-Holstein ordnungsgemäß ablaufen. Gemäß dem Grundgesetz orientieren sich alle Wahlen in Deutschland an den sogenannten Wahlgrundsätzen. 

• Allgemein: Alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik haben ab einem gewissen Lebensjahr ein Stimmrecht. Bei der Europawahl am 9. Juni dürfen in Deutschland zum ersten Mal auch 16- und 17-Jährige wählen.
• Unmittelbar: alle wählen ihre Abgeordneten direkt, es gibt keine Wahlmänner wie beispielsweise in den USA.
• Gleich: alle Wählenden können die gleiche Anzahl an Stimmen abgeben und alle Stimmen zählen gleich viel.
• Frei: alle Bürgerinnen und Bürger können frei von Zwang und Beeinflussung wählen.
• Geheim: alle Wahlberechtigten erhalten ihren eigenen Stimmzettel und können in der Wahlkabine oder per Briefwahl im Geheimen wählen.

"Freies Wählen ist keine Selbstverständlichkeit", sagt Stefan Sackner. "Wir können uns glücklich schätzen, in einer Demokratie zu leben."

Alle Ergebnisse sind nachprüfbar

Ab 18 Uhr zählen tausende Wahlhelfer im ganzen Land die Stimmzettel aus, sodass am Wahlabend ein vorläufiges Ergebnis ermittelt und bekannt gegeben werden kann. Dabei könnten natürlich auch Fehler passieren, räumt Steinweg ein – etwa beim Zusammenzählen oder beim Einhalten formaler Voraussetzungen. "Dann greifen aber verschiedene Mechanismen, um diese Fehler zu bemerken und zu beheben."

Das vorläufige Ergebnis des Wahlabends werde in den Tagen nach der Wahl noch einmal überprüft und eventuelle Rechenfehler korrigiert. Der Landeswahlausschuss stellt dann das endgültige Ergebnis fest. "Das ist das einzig entscheidende Ergebnis", betont Sackner.

Darüber hinaus haben Wahlberechtigte auch die Möglichkeit, Einspruch gegen die Gültigkeit der Wahl einzulegen. Sollte ein mandatsrelevanter Fehler festgestellt werden, muss das Wahlergebnis korrigiert werden. Auch bei der Prüfung der Wahleinsprüche ist das Team um Landeswahlleiter Tobias Berger beteiligt. Hier sei das analoge Vorgehen ein echter Vorteil, betont Sackner. "Wir haben alle Stimmzettel und können alles nachvollziehen."

Lange Vorbereitungszeit

Die Vorbereitungen einer Wahl beginnen meistens schon ein Jahr oder länger im Voraus. Vor der Landtagswahl teilt die Landeswahlleitung zum Beispiel die Wahlkreise ein und bereitet die Kreiswahlleitungen vor. "Jede Wahl ist ein Stück weit anders", sagt Steinweg. Die rechtlichen Rahmenbedingungen können sich durch neue Gesetze oder Rechtsprechungen zu jeder Wahl ändern, also muss die Landeswahlleitung die Kreiswahlleitungen auch über mögliche Änderungen informieren.

Am Wahltag trägt die Landeswahlleitung die Verantwortung dafür, dass alles funktioniert. Sie teilt den Kommunen und Helfern mit, was zu beachten ist und beantwortet telefonisch oder per Mail Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Vor Ort organisieren die Kreis- und Stadtteilwahlleitungen den Ablauf der Wahl – unterstützt von rund 21.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.

Und was ist, wenn mal keine Wahl ansteht?

Auch in Jahren ohne anstehende Wahl habe die Landeswahlleitung einiges zu tun, erklärt Sackner. Das tägliche Geschäft der Landeswahlleitung bestehe zu einem großen Teil darin, die Kommunen zu beraten. Eine weitere wichtige Aufgabe sei unter anderem die Rechtspflege. Das Team der Landeswahlleitung passe dann Verordnungen an, erarbeite Vorschläge für Gesetzesänderungen und schreibe Stellungnahmen. "Es kommt eigentlich immer irgendetwas", betont Sackner. "Es wird nie langweilig!"

Allen die Wahl ermöglichen

Seit 2017 liege ein stärkerer Fokus darauf, Wahlen barrierefrei zu gestalten, sodass alle Menschen in Schleswig-Holstein ihre Stimme einfacher abgeben können, sagt Steinweg. Informationen zu den Wahlen gebe es nicht nur auf Deutsch, Englisch und den schleswig-holsteinischen Regionalsprachen Dänisch, Niederdeutsch und Friesisch, sondern auch in vielen weiteren Sprachen – zum Beispiel Französisch, Russisch, Türkisch oder Spanisch. "Das war auch ein Wunsch des Landtages", sagt er.

Die wichtigsten Informationen seien außerdem auch in Leichter Sprache, in Gebärdensprache oder als Audiodatei verfügbar. Für blinde und sehbehinderte Menschen gibt es Stimmzettelschablonen mit Braille-Schrift. Blinde Wählerinnen und Wähler können diese auf den Stimmzettel legen und sich so orientieren. Deswegen sei die rechte obere Ecke des Stimmzettels abgeschnitten – so sei deutlich erkennbar, wie die Schablone angelegt werden müsse, erklärt Steinweg.

Abwechslungsreiche Tätigkeit

Die Nähe zur Demokratie und der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern sei das Interessanteste an der Arbeit in der Landeswahlleitung, sagt Sackner. Außerdem sei es immer abwechslungsreich und es gäbe viele neue Herausforderungen, fügt Steinweg hinzu. So erprobe das Team auch immer wieder neue Wege, um Menschen die Wahl zu ermöglichen. Bei der Landtagswahl 2017 sei beispielsweise ein mobiles Wahllokal in Bordesholm und Wattenbek im Einsatz gewesen – ein umgebautes Wohnmobil mit einem Duschvorhang als Abtrennung der Wahlkabine. "Das war sehr spannend", sagt Steinweg.