In Lübeck haben sich die Europaministerinnen und -minister der Länder für mehr grenzüberschreitende Zusammenarbeit ausgesprochen. Minderheitenbeauftragter Callsen begrüßte die Beschlüsse.
Nach der Konferenz der Europaministerinnen und -minister (EMK) in Lübeck hat sich der Dänemark-Bevollmächtigte und Minderheitenbeauftragte des Ministerpräsidenten, Johannes Callsen, zufrieden mit den Beschlüssen gezeigt. "Die EMK hat sich heute für den Schutz von Minderheitenrechten und für eine Stärkung der deutsch-dänischen Beziehungen ausgesprochen
", sagte der Minderheitenbeauftragte in seiner Rede vor den Vertreterinnen und Vertretern der Länder. Das zeige die große Bedeutung der engen Verbundenheit zwischen Deutschland und Dänemark.
Die Zusammenarbeit beider Staaten sei für die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Länder entscheidend, betonte Callsen. Besonders hervor hob er die Anerkennung und Zusammenarbeit in Fragen des Minderheitenschutzes, die auf den Bonn-Kopenhagener Erklärungen von 1955 basierten: "Diese Erklärungen haben nach den historisch gewachsenen starken Belastungen den Grundstein für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und die freundschaftlichen Beziehungen gelegt.
" Der im Jahr 2021 geschlossene deutsch-dänische Freundschaftsvertrag untermauere diese Verbundenheit, setze gemeinsame europa- und regionalpolitische Schwerpunkte und verpflichte beide Regierungen dazu, grenzüberschreitende Mobilitätsbarrieren abzubauen und das Zusammenleben zu verbessern.
Callsen dankte der EMK für ihren Einsatz, die Sprachenvielfalt und Minderheitenrechte in der deutsch-dänischen Grenzregion zu fördern. "In Schleswig-Holstein sind Institutionen wie das European Centre for Minority Issues (ECMI) und die Föderalistische Union Europäischer Nationalitäten (FUEN) angesiedelt, die wichtige Beiträge zur Zukunft Europas in Vielfalt, Freiheit und Wohlstand leisten
", betonte er. Auch die geplante Feste Fehmarnbeltquerung werde von der EMK als wegweisendes EU-Projekt unterstützt.
Abschließend betonte Callsen, wie wichtig es sei, bei großen Projekten grenzüberschreitend zusammen zu arbeiten. Als Beispiele nannte er Anliegen wie den Katastrophenschutz, die Förderung von Forschung und Bildung sowie die Bekämpfung des Klimawandels. "Die EMK fordert zu Recht eine angemessene Mittelausstattung für Programme wie Interreg, um die Europäische Zusammenarbeit auch in Zukunft zu stärken und gemeinsam Herausforderungen angehen zu können
", bilanzierte der Minderheitenbeauftragte.
