Für das Bereitstellen der Inhalte auf unseren gerichtlichen Fanpages auf Facebook, Instagram und X wird auf die technische Plattformen und die Dienste der
zurückgegriffen. Wir weisen darauf hin, dass jeder Nutzer durch das Einrichten eines Facebook-, Instagram- oder X-Accounts, durch die individuell vorgenommenen Einstellungen im Netzwerk und durch das eigene Interaktionsverhalten in Form von Kommentieren, Teilen oder Liken eigenverantwortlich handelt und selbst beeinflusst, inwieweit Nutzerdaten erhoben werden können. Alternativ können Sie die über diese Seiten angebotenen Informationen auch über die Homepages der Landgerichte in Schleswig-Holstein oder über den gemeinsamen Kanal auf Mastodon abrufen.
Uns geht es nicht um die Erhebung und Speicherung von Daten. Die für uns offen sichtbaren Daten wie Nutzernamen, Bilder und mögliche Kontaktdaten werden ausschließlich zum Zweck der Kommunikation mit den Nutzern verwendet und nicht aktiv von uns gespeichert. Neben den durch das Netzwerk automatisch und unvermeidlich zur Verfügung gestellten Funktionen nehmen wir keine weitere Datenverarbeitung vor.
Die für uns notwendigen Datenverarbeitungen erfolgen auf der Grundlage einer Interessenabwägung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e) DSGVO. Die Verarbeitung Ihrer Daten erfolgt, um die Öffentlichkeitsarbeit der Justiz wirksam ausführen zu können, die ein berechtigtes Interesse darstellt. Sofern Meta bzw. X eine Einwilligung der Besucher in die Datenverarbeitung einholen (z. B. über das Setzen eines Häkchens in einem Kontrollkästchen (Checkbox) oder Anklicken einer Schaltfläche), ist Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a) DSGVO.
Wir machen allerdings darauf aufmerksam, dass die Unternehmen Meta und X beim Besuch unserer Fanpages eine Vielzahl von Daten erfassen, beispielsweise die IP-Adresse, Informationen über Endgerät, Browser, Herkunft oder Nutzerverhalten. Diese Daten werden gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Für welche Zwecke Meta und X die von ihnen erhobenen Daten verwenden, wie lange sie gespeichert und in welchem Maße sie an Dritte weitergegeben werden, darüber geben die Konzerne keine abschließende Auskunft.
Mit dem Urteil vom 05.06.2018 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) bestätigt, dass Meta und Fanpage-Betreiber die gemeinsame Verantwortung für die Seite tragen. Hierfür ist eine Vereinbarung über die gemeinsame Verantwortlichkeit erforderlich, in der in transparenter Form festgelegt wird, wer welche Verpflichtung nach der Datenschutzgrundverordnung erfüllt. Diese finden Sie unter folgendem Link: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum. Hierbei ist erkennbar, dass Meta die primäre Verantwortung für die Datenverarbeitung übernimmt. Meta übernimmt insbesondere die Pflichten zur Information der Nutzer, zur Datensicherheit und zur Meldung von Datenverstößen und gilt vorrangig als Ansprechpartner zur Ausübung der Betroffenenrechte. Weitere Informationen
Angaben des Unternehmens Meta über Datenerfassung und -verwendung sowie Ansprechpartner bei Meta gibt es in der Datenrichtlinie des Netzwerkes unter folgendem Link:
https://www.facebook.com/about/privacy
Weitere Informationen zu diesem Thema gibt es auch beim Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) unter folgendem Link:
https://www.datenschutzzentrum.de/facebook