Das „Justizbarometer 2024“ zeigt im europäischen Vergleich große Unterschiede hinsichtlich Qualität und Ausstattung der Justiz in Deutschland. Die deutsche Justiz schneidet beim Thema Verbraucherschutz und Digitalisierung (sehr) gut ab. Anders sieht es dagegen in den Bereichen Verfahrensdauer und Veröffentlichung von Urteilen sowie beim Gehaltsvergleich aus.
Was ist das „Justizbarometer“?
Mit dem „Justizbarometer“ vergleicht die europäische Kommission Justizsysteme innerhalb der Europäischen Union. Auf der Grundlage von Befragungen und Auswertungen von Statistiken und Prozessordnungen der EU-Staaten soll das „Justizbarometer“ einen jährlichen Überblick über die Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit der Justizsysteme bieten.
Wie sind die Ergebnisse?
Die Ergebnisse fallen für die deutsche Justiz in dem kürzlich veröffentlichten Bericht 2024 sehr unterschiedlich aus.
Die gute Nachricht zuerst:
Spitzenreiter ist Deutschland beim Thema barrierefreier Zugang zu den Gerichten. Das gilt nicht nur in Bezug auf die Räumlichkeiten der Gerichte, sondern auch auf den barrierefreien Zugang zu Informationen. Ebenfalls vorne mit dabei (2. Platz) ist die deutsche Justiz im Bereich der digitalen Ausstattung von Gerichten und Staatsanwaltschaften und der rechtlichen Möglichkeit, Verhandlungen digital zu führen.
Die deutsche Justiz führt auch bei den Online-Informationen für die Allgemeinheit über das deutsche Justizsystem. 80 % der befragten Privatpersonen nehmen die Justiz als unabhängig wahr.
Hier geht noch etwas:
Demgegenüber nehmen nur 60 % der befragten Unternehmen die Justiz als unabhängig wahr.
Im Mittefeld bewegt sich die deutsche Justiz auch bei der Dauer der Gerichtsverfahren. Dazu kommt, dass zu wenige Gerichtsentscheidungen für die Allgemeinheit veröffentlicht werden.
Zwiespältig ist auch das Thema Finanzen. Einerseits gibt Deutschland vergleichsweise viel für das Justizsystem aus. Andererseits zahlt Deutschland das geringste Gehalt für Richter und Staatsanwälte – der Verdienst ist im Verhältnis zum jeweiligen Durchschnittsgehalt der Gesamtbevölkerung der geringste in der gesamten EU.
Weitere Informationen zum Justizbarometer finden Sie hier auf der Webseite der Europäischen Kommission.
Ansprechpartner: Online-Redaktion@justiz.landsh.de
