Landesportal Schleswig-Holstein

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Windenergie
Flächenplanung

Staatskanzlei

Die Teilaufstellungen der Regionalpläne und die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) Schleswig-Holstein 2010 zum Thema Windenergie erfolgen mit einer breiten Beteiligung der Öffentlichkeit.

Windkraftanlage im ländlichen Raum Windkraftanlage im ländlichen Raum (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Onshore-Wind ist als kosteneffizienteste Form der Erneuerbaren Energien der „Billigmacher“ der Energiewende © M. Staudt / www.grafikfoto.de

Nicht nur die so genannten Träger öffentlicher Belange, wie zum Beispiel Kommunen und Verbände, können sich beteiligen, sondern auch die interessierte Öffentlichkeit kann Stellungnahmen zu den Entwürfen der Pläne abgeben. Zudem konnten sich Kommunen, Interessensverbände und die Öffentlichkeit bereits vor den formellen Beteiligungsverfahren durch Hinweise und Anregungen oder die Abgabe von informellen Stellungnahmen und Plankonzepten frühzeitig einbringen.

Anhörung zum ersten Planentwurf

Das erste formelle Beteiligungsverfahren zu den Planentwürfen fand von Ende 2016 bis zum 30. Juni 2017 statt. In dieser Zeit wurden rund 6.500 Stellungnahmen abgegeben. Diese sind anschließend ausgewertet worden und in die Erarbeitung neuer Planentwürfe eingeflossen.

Die Auswertung aller Stellungnahmen wurde in Form von tabellarischen Synopsen dokumentiert und steht hier zum Download zur Verfügung.

Darin wird jede Stellungnahme im Wortlaut wiedergegeben und mit einem Votum der Landesplanung versehen. So kann jede Einwenderin und jeder Einwender nachvollziehen, wie mit einer Stellungnahme umgegangen wurde. Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen erfolgt nicht.

Sofern relevant, wurden Stellungnahmen in die Abwägungsentscheidungen zum zweiten Planentwurf einbezogen. Sofern Stellungnahmen zu Änderungen des Planentwurfes führen, wird dies ausdrücklich auch in den Datenblättern der betroffenen Flächen erläutert. Die Bewertung von Stellungnahmen, die nicht zu Änderungen des Planentwurfes führen, erfolgt in der Regel nur in den Synopsen.

So finden Sie Ihre Stellungnahme zu den ersten Planentwürfen

Bitte laden Sie die Synopse zu den Verfahren, zu denen Sie im Rahmen der ersten Anhörung eine Stellungnahme abgegeben haben, auf Ihren Rechner herunter. Bitte beachten Sie die Dateigrößen.

Wenn Sie Ihre Stellungnahme über BOB-SH abgegeben haben, wurde Ihnen eine vierstellige Vorgangsnummer bzw. ID mitgeteilt (z.B. ID 1832). Mit der Suchfunktion oder der Tastenkombination STRG+F können Sie im gesamten Dokument nach dieser ID suchen und die Stellungnahme so auffinden. Sollten Sie Ihre ID nicht notiert oder Ihre Stellungnahme nicht über BOB-SH abgegeben haben, können Sie nach markanten Wörtern aus Ihrer Stellungnahme suchen. Eine Suche nach Namen ist nicht möglich, da wir aus Datenschutzgründen die Synopsen nur anonymisiert veröffentlichen.

Anhörung zum zweiten Planentwurf

Am 21. August 2018 hat die Landesregierung den zweiten Entwurf der Teilfortschreibung des Windkapitels im Landesentwicklungsplan 2010 sowie den zweiten Entwurf der sachlichen Teilaufstellung der drei Regionalpläne für die Planungsräume I-III beschlossen. Damit wurde auch ein neues Beteiligungsverfahren gestartet. Alle relevanten Karten und Unterlagen zu den Beteiligungsverfahren wurden im Online-Portal BOB-SH zur Verfügung gestellt. Neben der Online-Beteiligung erfolgte auch eine Auslegung von Papierexemplaren der Planungsdokumente bei den Kreisen und kreisfreien Städten nach Bekanntmachung im Amtsblatt.

Die Frist zur Stellungnahme endete am 03. Januar 2019.

Rechtsgrundlage für die Durchführung der Beteiligung ist das Landesplanungsgesetz in seiner Neufassung vom 01. Juli 2018. Die Neufassung enthält auch eine Reihe von Veränderungen bei den Beteiligungsvorschriften:

  • Vorrang für Online-Beteiligung
  • Auslegung von Papierexemplaren der Planungsdokumente nur noch bei den Kreisen und kreisfreien Städten
  • Flexibilisierung der Frist zur TÖB-Beteiligung
  • Vereinheitlichung der Stellungnahmefrist für Träger öffentlicher Belange mit der für die Öffentlichkeit geltenden Frist.

Derzeit läuft die Auswertung der Stellungnahmen. Das Ergebnis wird hier später in Form von Synopsen online dokumentiert. Eine individuelle Beantwortung der Einwendungen erfolgt nicht.

Informationsveranstaltungen für die Öffentlichkeit

Gut 650 Menschen sitzen in der Stormarnhalle in Bad Oldesloe. Staatssekretär Thomas Losse-Müller informiert über die aktuellen Windenergieplanungen. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Gut 650 Bürgerinnen und Bürger informieren sich in Bad Oldesloe auf der ersten von vier Veranstaltungen über die Windkraftplanung. © Staatskanzlei

Die Landesplanungsbehörde hat seit 2016 in zahlreichen öffentlichen Veranstaltungen informiert. Im Frühjahr 2016 fanden zunächst fünf Veranstaltungen statt, auf denen umfassend die Planungsabsichten und der jeweils aktuelle Planungsstand erläutert wurden. Zudem bestand für die Teilnehmenden die Möglichkeit, Politik und Verwaltung Fragen zu stellen.

Nach der Veröffentlichung der ersten Planentwürfe und dem Beginn des ersten Beteiligungsverfahren hat die Landesplanungsbehörde im Frühjahr 2017 auf vier großen Regionalveranstaltungen über den Entwürfe und das weitere Vorgehen informiert. Mehr lesen

Expertengespräch "Gemeindewille und Bürgerbeteiligung"

Anlass für diese Veranstaltung am 8. September 2016 in Kiel war die Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts, dass es unzulässig ist, dass Gemeinden bei der Auswahl von Flächen für die Windenergienutzung durch Gemeindebeschlüsse oder Bürgerentscheide mitentscheiden. Im Rahmen der Veranstaltung haben verschiedene Fachexperten die Thematik aus unterschiedlichen Blickwinkeln näher beleuchtet.

Planungserlass und informelle Veröffentlichungen

Die Verfahren für die Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplans und die Teilaufstellungen der Regionalpläne wurden mit der Veröffentlichung des Planungserlasses vom 23. Juni 2015 eingeleitet. Darin war unter anderem ein erster Entwurf der Kriterien enthalten, die für das Plankonzept zu den Vorranggebieten für die Windenergienutzung erforderlich sind.

Im November 2015 wurden auf dieser Basis erste informelle Karten der Abwägungsbereiche veröffentlicht. Anhand der Karten konnte nachvollzogen werden, in welchen Bereichen die Suche nach geeigneten Flächen für die Windenergienutzung stattfinden soll. Die Karten wurden im weiteren Verfahren aktualisiert und im März 2016 erneut der Öffentlichkeit präsentiert. Im Nachgang dazu wurde auch der Kriterienkatalog überarbeitet und erneut veröffentlicht.

Der Planungserlass wurde auf Grundlage der zweiten Planentwürfe im September 2018 erneut aktualisiert.

Planungserlass vom 3. September 2018 (PDF 346KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Karten aus November 2015 und März 2016