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Kindertagesstätten - Bildung für die Kleinsten

© Sozialministerium

Welche finanziellen Auswirkungen hat die Kitareform vor Ort? Hier finden Sie Beispiele

Im März 2019 hat Familienminister Heiner Garg gemeinsam mit der Landeselternvertretung, Trägerverbänden und den Kommunalen Landesverbänden die Eckpunkte der "Kitareform 2020" vorgestellt. Mit der Reform erfolgt eine Vereinfachung des Finanzierungssystems, die Elternbeiträge werden landesweit einheitlich bei einem Maximalbetrag gedeckelt, die Qualität in den Einrichtungen gesteigert sowie die Kommunen u.a. durch die Festlegung auf einen verlässlichen Finanzierungsanteil des Landes entlastet.

Was bedeutet das konkret? Welche finanziellen Auswirkungen haben der Beitragsdeckel und die damit verbundenen finanziellen Ausgleichszahlungen zum Beispiel auf die Städte in Schleswig-Holstein?

Im Folgenden haben wir einige Beispielrechnungen zusammengestellt, die einen Überblick geben.

Deckelwirkung und Ausgleiche in ausgewählten Städten

Stand 29. März 2019 

  1. Die 5 großen Städte bekommen zusätzlich an Finanzmasse für das Haushaltsjahr 2022 durch die Kitapolitik der Koalition folgende Beträge: (Grobe Schätzung)


    2022 im Vergleich zu 20172022 im Vergleich zu 2019
    Kiel29 Mio. 23,5 Mio.
    Lübeck23 Mio. 18,5 Mio.
    Flensburg11 Mio. 9 Mio.
    Neumünster8 Mio. 6,5 Mio.
    Norderstedt8,5 Mio. 7,5 Mio.
  2. Das bedeutet für alle 5 Städte mehr als eine Verdoppelung der Landesmittel, die zur weiteren Verteilung an die Kreise gegeben werden.

  3. Durch die Reform werden Eltern durch die Deckelung von Beiträgen in der Regel entlastet aber durch den Wegfall des Krippengeldes auch belastet. Betrachtet man den Zeitraum einer 5- jährigen Betreuung (2 Jahre U3, 3 Jahre Ü3) gleicht sich der Belastungseffekt durch den Wegfall des Krippengeldes (2 Jahre x 12 Monate x 100 = 2400 ) aus, wenn die Beiträge bei U3 und Ü3 um 40 gesenkt werden (5 Jahre x 12 Monate x 40 Beitragsnachlass = 2400 ).

  4. In vielen Städten und Gemeinden werden die Beitragssenkungen mindestens in dieser oder größerer Höhe durch die Deckelung erzwungen. In den großen Städten beträgt die erzwungene Beitragssenkung aber auch weniger oder es gibt gar keine, da die Elternbeiträge bereits niedriger sind.

  5. In diesen Städten müssten die Kommunalparlamente entscheiden, ob sie die Spielräume aus der unter 1 stehenden Tabelle zum Teil nutzen wollen, um die Elternbeiträge zumindest so weit zu senken, dass niemand mehr belastet wird.

  6. Eine Beitragsabsenkung um jeweils 40 würde für die genannten Städte folgende Kosten verursachen (unter Abzug von 25% der Kinder die durch die Sozialstaffel ohnehin beitragsfrei gestellt sind):

    Berücksichtigte Kinderanzahl in Einrichtungen: U3, Ü3, Hort

     

    Kosten für Beitragssenkung

    um 40 pro Monat

    Prozentualer Anteil des neuen

    finanziellen Spielraums durch die Reform

    Vergl. 2017Vergl. 2019
    Kiel4,2 Mio. ca. 15 %ca. 18 %
    Lübeck3,3 Mio.
    Flensburg1,6 Mio.
    Neumünster1,2 Mio.
    Norderstedt1,2 Mio.
  7. Die genannten Kommunen müssten im Schnitt also nur 15 % bzw. 18% ihres neu gewonnenen Spielraums für Elternentlastung bereitstellen, damit niemand mehr belastet wird!