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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Um kulturelle Vielfalt zu erhalten: 33 Millionen Euro Unterstützungspaket für die Kultur

#KulturhilfeSH geht in zweite Runde - Weitere Projektförderung in Höhe von 500 Euro möglich

Keine Theateraufführungen, keine Konzerte und der gebuchte Sprachkursus in der Volkshochschule fällt auch aus - die Corona-Krise bedeutet für viele Einrichtungen, dass sie temporär geschlossen sind und ebenso wie Kulturschaffende dramatische Einnahmeausfälle haben. Um die kulturelle Vielfalt zu retten, gibt es ein Unterstützungspaket im Umfang von knapp 33 Millionen Euro.

Die Corona-Soforthilfen des Bundes und des Landes weisen bisher Förderlücken für Kultur- und Bildungspartner auf. Diese betreffen nicht nur öffentlich-rechtliche Einrichtungen, sondern auch ausschließlich ehrenamtlich getragene Kulturpartner, die bisher nicht antragsberechtigt waren. Mit den zusätzlichen Landesmaßnahmen werden daher in Ergänzung zu den bereits bestehenden Fördermöglichkeiten durch den Bund und das Land weitere finanzielle Hilfen für Einrichtungen der Kultur, der politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Weiterbildung sowie der Minderheiten bereitgestellt.

Zusätzlich haben Kultur- und Bildungseinrichtungen mit bis zu 50 Beschäftigten die Chance, für das erweiterte Landessoforthilfeprogramm für Unternehmen Anträge zu stellen. Damit könnten nachgewiesene Einnahmeeinbußen bis zu insgesamt 30.000 Euro für drei Monate ausgeglichen werden. Für weitere Einzel- und Härtefälle hat das Kulturministerium weitere Mittel zur Verfügung, insbesondere für die bereits vom Land geförderten wichtigen Träger der kulturellen Infrastruktur. Ministerin Prien betonte: „Das Land hilft mit seinem erweiterten Soforthilfeprogrammen erst dann, wenn andere staatliche Hilfsangebote nicht greifen."

Portraitfoto Karin Prien

Damit können wir die massiven Einbußen, die Kultur- und Weiterbildungseinrichtungen und die Institutionen der Minderheiten zurzeit zu verkraften haben, abmildern

Karin Prien

Antragsberechtigte Einrichtungen

  • Angesprochen sind gemeinnützige Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Minderheiten und Volksgruppen, die eine Landesförderung erhalten, für die die gewährte kommunale Förderung weitergezahlt wird und für die keine Bundesprogramme vorrangig für den Ausgleich von nachgewiesenen laufenden Belastungen in Anspruch genommen werden können. Sie können für einen Zeitraum von drei Monaten finanzielle Hilfen bis zur Abwendung einer Existenzbedrohung erhalten, soweit sie nachweisen können, dass sie durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie in diese existenzbedrohliche Situation geraten sind.

  • Angesprochen sind gemeinnützige Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie Einrichtungen der Minderheiten und Volksgruppen, die keine Landesförderung erhalten, sich wirtschaftlich am Markt betätigen, für die die gewährte kommunale Förderung weitergezahlt werden, aber die keine Bundesprogramme vorrangig in Anspruch nehmen können.   

  • Angesprochen sind gemeinnützige Kultur- und Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Minderheiten und Volksgruppen, die aufgrund der fehlenden Teilnahme am Markt nicht vorrangig das Soforthilfeprogramm des Bundes oder des Landes in Anspruch nehmen können. Sie können bis zur Abwendung einer Existenzbedrohung einen Zuschuss in Höhe der Soforthilfe des Bundes oder des Landes (je nach Anzahl ihrer Beschäftigten bis zu 9.000/15.000/30.000 Euro) erhalten, soweit sie nachweisen, dass sie durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie in diese Situation geraten sind. Dies gilt insbesondere für ehrenamtlich geführte Vereine, die Einrichtungen mit bis zu fünf Beschäftigten gleichgestellt werden.  

Dazu gibt es eine Förderrichtlinie des Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein, die unten auf der Seite zu finden ist.

Land stärkt Kulturhilfefonds

Das Land stockt den Kulturhilfefonds des Landeskulturverbandes für Künstlerinnen und Künstler um zwei Millionen Euro auf. Damit kann Künstlerinnen und Künstlern aller Sparten schnell und unbürokratisch mit einer Soforthilfe geholfen werden. Dieses Geld steht den Kulturschaffenden zusätzlich zu den Soforthilfen des Bundes für Soloselbstständige zur Verfügung.

Ab dem 1. Mai haben Künstlerinnen und Künstler aller Sparten in Schleswig-Holstein die Möglichkeit einer zweiten Projektförderung. Aus dem mit Mitteln des Landes Schleswig-Holstein und weiteren Spenden ausgestatteten #KulturhilfeSH-Fonds können weitere 500 Euro je Antrag ausgeschüttet werden.

Für all diejenigen, die bisher noch keinen Antrag gestellt haben, wird das Antragsverfahren auf eine kombinierte Beantragung von 1.000 Euro umgestellt.

Hilfen für Film- und Kreativwirtschaft sowie Kinos

Das Land erhöht einmalig die Landeszuwendung für die Filmfördergesellschaft Hamburg-Schleswig-Holstein um 850.000 Euro für den Erhalt der Film- und Kreativwirtschaft und der Kinos im Land. Mit diesem Geld sollen unter anderem die Kinos gestärkt werden und ein Sonderprogramm für Produzenten, Autoren oder Regie aufgelegt werden als Anreiz für die Zeit nach der Corona-Krise.

Ausbau von digitalen Angeboten

Kulturanbieter und Anbieter von Fort- und Weiterbildung erhalten Mittel im Umfang von fünf Millionen Euro, um mit neuen digitalen Vermittlungsangeboten künstlerisch-kulturelle Präsentationen im Internet zu forcieren als auch Online-Bildungsangebote zu stärken. Zusammen mit dem Zentrum für Digitalisierung und Kultur wird jetzt das Förderprogramm entwickelt werden.

Häufig gestellte Fragen zur Soforthilfe Kultur

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Wer kann einen Antrag für die Soforthilfe Kultur stellen?

Antragsberechtigt sind gemeinnützige juristische Personen aus den Bereichen Kultur, Weiterbildung, Minderheiten und Volksgruppen mit Sitz in Schleswig-Holstein. Zu den juristischen Personen zählen zum Beispiel gGmbHs, Stiftungen oder Vereine.

Gemäß Artikel 6 der Landesverfassung sind mit Minderheiten die nationale dänische Minderheit, die Minderheit der deutschen Sinti und Roma und die friesische Volksgruppe gemeint.

Einrichtungen, die den Antrag auf die Soforthilfe Kultur stellen, weil sie Weiterbildungen anbieten, fügen bitte einen Auszug Ihrer Satzung hinzu, aus dem hervorgeht, dass Weiterbildung einer Ihrer vordringlichen Zwecke ist. Andernfalls sind Sie bei der „Soforthilfe Kultur“ nicht antragsberechtigt.

Nicht antragsberechtigt sind Einzelpersonen.

Müssen besondere Voraussetzungen erfüllt sein?

Voraussetzung für die Gewährung von Soforthilfen ist ein durch die Corona-Pandemie verursachter Liquiditätsengpass, der zu einer Existenzgefährdung in Form einer Zahlungsfähigkeit, drohenden Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung führt.  Die Soforthilfe wird daher nicht gewährt, sofern dieser Zustand unabhängig von der Corona-Pandemie besteht und insbesondere bereits vor dem 11. März 2020 bestanden hat.

Wann ist ein Antrag bei der Soforthilfe Kultur sinnvoll?

Grundsätzlich ist das allgemeine Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes und des Landes vorrangig in Anspruch zu nehmen. Bitte prüfen Sie deshalb in jedem Fall  hier vorab, ob Ihr Verein oder Ihre Institution/Einrichtung dafür in Frage kommt. Das gilt auch für die Möglichkeit weiterer Entschädigungszahlungen wie zum Beispiel Kurzarbeit.

weitere Informationen:

Wen schließt das Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes und des Landes grundsätzlich aus?

Nicht antragsberechtigt im Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes und des Landes sind zum Beispiel Unternehmen und Einrichtungen mit mehr als 50 Beschäftigten (VZÄ), Einrichtungen in öffentlicher Trägerschaft sowie gemeinnützige Einrichtungen, die keine fest angestellten Mitarbeiter/innen haben oder die nicht dauerhaft am Markt (wirtschaftlich) tätig sind. Diese können durch die Soforthilfe Kultur gefördert werden. Ein Rechtsanspruch besteht nicht.

Aus der Rechtsform ergibt sich nicht automatisch, welches Soforthilfeprogramm in Anspruch genommen werden kann. Um Ansprüche im Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes anmelden zu können, muss ein wirtschaftlicher, unternehmerischer Geschäftsbetrieb unterhalten werden, etwa durch das Anbieten von Waren und Dienstleistungen am Markt.

Auch Vereine und gemeinnützige Einrichtungen sind wirtschaftlich am Markt tätig, wenn sie sich nicht ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge sondern auch durch wirtschaftliche Tätigkeiten finanzieren. Sie müssen dann entsprechend zunächst das Corona-Soforthilfeprogram des Bundes und des Landes in Anspruch nehmen, nicht die Soforthilfe Kultur.

 

Für welche Zeit wird die Soforthilfe Kultur gewährt?

Sie kann im Zeitraum März 2020 bis Juli 2020 für maximal für drei Monate gewährt werden.

Erwartete Einnahmeausfälle über drei Monate hinaus können beim Antrag nicht berücksichtigt werden.

Sind die Hilfen aus der Soforthilfe Kultur mit Hilfen aus anderen Programmen kombinierbar?

Ja. Zunächst müssen aber alle anderen Soforthilfen des Bundes und des Landes ausgeschöpft sein und in die Berechnung des Liquiditätsengpasses mit einbezogen werden.

Bitte prüfen Sie entsprechend unbedingt vor einer Antragstellung bei der „Soforthilfe Kultur“, ob das Corona-Soforthilfe-Programm des Bundes, in Schleswig-Holstein bei der IB.SH zu beantragen, für Sie nutzbar ist.

weitere Informationen:

Können auch Künstlerinnen und Künstler sowie Honorarkräfte aus Schleswig-Holstein einen Antrag für die Soforthilfe Kultur stellen?

Nein. Die Soforthilfe Kultur richtet sich nicht an Einzelpersonen, die aufgrund der Corona-Pandemie in ihrer Existenz bedroht sind.

Eine schnelle und unbürokratische Unterstützung für Künstlerinnen und Künstler bietet aber die #KulturhilfeSH. Dieser Hilfefonds des Landeskulturverbandes wurde vom Land Schleswig-Holstein mit zwei Millionen Euro aufgestockt und ermöglicht eine Unterstützung von bis zu 1.000 Euro pro Person. FAQ – Fragen zur Beantragung der #Kulturhilfe Schleswig-Holstein

Das Corona-Soforthilfe-Programm der Bundesregierung für Solo-Selbstständige, zu denen auch Künstlerinnen und Künstler gehören, unterstützt diese bei Liquiditätsengpässen im Rahmen ihrer betrieblichen Ausgaben. Die Bundesförderung für Solo-Selbständige wird über die IB.SH vergeben. Corona-Soforthilfe-Programm der IB.SH - Förderbank für Schleswig-Holstein

Folgende weitere Programme stehen Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung 

  • Hilfen von Verwertungsgesellschaften
    Die GEMA bietet zwei Möglichkeiten der Unterstützung für ihre Mitglieder. Beim „Schutzschirm Live“ können Musik-Urheber (vorrangig Komponisten und Textdichter der GEMA, die zugleich als Performer auftreten) eine pauschale Vorauszahlung auf künftige Ausschüttungen beantragen. Der „Corona-Hilfsfonds“ bietet existenziell gefährdeten GEMA-Mitgliedern eine einmalige persönliche Übergangshilfe von bis zu 5.000 Euro. GEMA - Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte

    Auch die GVL bietet eine einmalige Hilfe in Höhe von 250 Euro für ausschließlich freiberuflich Tätige, die Honorarausfälle durch eine Corona-bedingte Veranstaltungs- oder Produktionsabsage erleiden. Die Antragstellerinnen und Antragsteller müssen zuvor an mindestens einer regulären Verteilung der GVL teilgenommen haben. GVL - Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH

    Antragstellungen beim Sozialfonds der VG Wort sind ebenfalls möglich. Begünstigt werden durch Leistungen des Sozialfonds natürliche Personen, die urheberrechtlich geschützte Textwerke in nennenswertem Umfang geschaffen haben und Wahrnehmungsberechtigte der VG WORT sind („Urheber“) sowie ihre Bedürftigkeit nachgewiesen haben. VG WORT - Verwertungsgesellschaft Wort 

    Künstlerinnen und Künstler, die über die Künstlersozialkasse versichert sind, können eine Änderungsmitteilung zur Höhe ihres Arbeitseinkommens machen, um zukünftige Zahlungen zu mindern. Zahlungsaufschübe können auf Antrag ebenfalls gewährt werden. Auch abgabepflichtige Unternehmen können eine Absenkung ihrer monatlichen Vorauszahlungen beantragen. Künstlersozialkasse

Gibt es Zuschüsse oder Kredite?

Bei der Soforthilfe Kultur werden nicht rückzahlbare Zuschüsse gewährt, keine Kredite.

Was bedeutet Liquiditätsengpass?

Ein Liquiditätsengpass entsteht, wenn die voraussichtlichen Ausgaben die voraussichtlichen Einnahmen übersteigen und die Liquiditätsreserven der Institution aufgebraucht sind.

Welche Kosten dürfen bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses berücksichtigt werden?

Bei der Ermittlung des Liquiditätsengpasses dürfen alle Kosten, die im Antragsmonat sowie den beiden folgenden Monaten aus dem erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand entstehen berücksichtigt werden. Zum Beispiel sind das Personalkosten, gewerbliche Mieten, Pacht- und Leasingaufwendungen.

Ihnen gegenübergestellt werden die trotz der Corona-Krise erwarteten geschätzten Einnahmen für die Antragsmonate (z. B. Mitgliedsbeiträge, Fördergelder, Mittel aus anderen Soforthilfeprogrammen). Die tatsächlichen Einnahmeausfälle können Sie gern in den Kommentarfeldern des Antragsformulares nennen, diese sind jedoch unerheblich für die Errechnung der Höhe der Soforthilfe Kultur. Die Soforthilfe Kultur erstattet nicht Ihre Einnahmeausfälle, sondern wendet existenzbedrohende Liquiditätsengpässe ab.

Die Angabe über die verfügbaren liquiden Mittel bezieht sich auf den Beginn des im Antrag angegebenen Zeitraums.

Kann die Soforthilfe nur beantragt werden, wenn zuvor alle liquiden Mittel der Einrichtung verbraucht wurden?

Nein, die Soforthilfe bezieht sich auf die prognostizierten Einnahmen und Ausgaben ab dem Beginn des Antragszeitraums (insgesamt für drei Monate). Liquide Mittel sind etwa Kassenbestände und Bankguthaben, nicht das Anlagevermögen oder Rücklagen. Die liquiden Mittel müssen für den Beginn des Antragszeitraums angegeben werden.

Die aktuelle Liquidität der Institution zum Zeitpunkt der Antragstellung ist entsprechend nicht entscheidend für die Bewilligung.

Beispiel 1
erwartete Einnahmen April/Mai/Juniinsgesamt 30.000 Euro
erwartete Betriebsausgaben April/Mai/Juniinsgesamt 60.000 Euro
= 30.000 Euro Liquiditätsengpass
Verfügbare liquide Mittel20.000 Euro
Ergebnis: Antrag kann gestellt werden
Beispiel 2
erwartete Einnahmen April/Mai/Juniinsgesamt 30.000 Euro
erwartete Betriebsausgaben April/Mai/Juniinsgesamt 60.000
= 30.000 Euro Liquiditätsengpass
Verfügbare liquide Mittel80.000 Euro
Ergebnis: Antrag kann nicht gestellt werden, weil die liquiden Mittel ausreichen.

 

Müssen vor der Beantragung der Soforthilfe Kultur Stundungen für Ausgaben wie Miete, Kreditkosten und Steuern beantragt werden?

Nein, es ist keine Voraussetzung für die Förderung, dass vor der Beantragung der Soforthilfe Stundungen beantragt werden müssen.

Müssen betriebliche Rücklagen zuerst aufgebraucht werden, ehe ein Antrag gestellt werden kann?

Nein.

Kann der Antrag auf die Soforthilfe Kultur mehrmals gestellt werden?

Nein, der Antrag kann nur einmal gestellt werden. Je nach Liquidität der Institution ist es unter Umständen sinnvoll, mit der Antragstellung noch einen Monat zu warten.

Welche Dokumente müssen mit dem Antrag eingereicht werden?

Mit dem Antrag muss in jedem Fall ein Scan des Personalausweises der antragstellenden Person eingereicht werden. Außerdem ist ein Auszug aus dem Vereinsregister sowie – wenn vorhanden – ein Auszug aus dem Handelsregister erforderlich. Institutionen und Kulturträger, die aktuell Landesförderung erhalten, müssen keine ergänzenden Dokumente einreichen.

Vereine, die den Antrag auf die Soforthilfe Kultur stellen, weil sie Weiterbildungen anbieten, fügen bitte einen Auszug Ihrer Satzung hinzu, aus dem hervorgeht, dass Weiterbildung einer Ihrer vordringlichen Zwecke ist. Andernfalls sind Sie bei der „Soforthilfe Kultur“ nicht antragsberechtigt.

Dokumente zur Belegung des Liquiditätsengpasses müssen nicht unaufgefordert eingereicht werden sondern nur gegebenenfalls auf Nachfrage.

 

Gibt es eine Antragsfrist?

Ja, Anträge müssen bis spätestens 31. Mai 2020 beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingegangen sein. Anträge bitte ausschließlich per E-Mail an soforthilfekulturcorona@bimi.landsh.de

Gibt es ein Antragsformular für die Soforthilfe Kultur des Landes?

Wo kann der Antrag gestellt werden?

Der Antrag muss direkt beim Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und ausschließlich per E-Mail gestellt werden:
soforthilfekulturcorona@bimi.landsh.de

Wohin wende ich mich bei Fragen?

Rückfragen zur Soforthilfe Kultur sind an die E-Mail-Adresse kulturfoerderung@bimi.landsh.de zu stellen.

Telefonische Hilfe erhalten Sie im Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur unter 0431 988-5787.

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