Landesportal Schleswig-Holstein

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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Allgemeines

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Wie viele Menschen haben sich in Schleswig-Holstein angesteckt?

Die aktuellen Zahlen finden sich in den Positivmeldungen der Kreise und kreisfreien Städte.

Wie funktioniert die Erfassung der Fallzahlen?

Nach dem Bundes-Infektionsschutzgesetz besteht eine Meldepflicht für festgelegte Erkrankungen. Ärztinnen und Ärzte veranlassen den Test zum Virusnachweis bei Patientinnen oder Patienten auf der Basis definierter Kriterien. Fällt dieser Test positiv aus, melden die Ärztinnen und Ärzte dies an die zuständigen Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte. Bei negativen Testergebnissen besteht keine Meldepflicht. Die Gesundheitsämter veranlassen bei einem positiven Test Maßnahmen, wie beispielsweise die Kontaktpersonen-Ermittlung oder die Anordnung einer häuslichen Absonderung. Und sie melden die Positivfälle über die zentrale Software SurvNet des Robert Koch-Instituts (RKI) an die Landesmeldestelle. Diese ist in Schleswig-Holstein am Institut für Infektionsmedizin der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel und am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein angesiedelt.

Die dort aus allen Kreisen und kreisfreien Städten zusammenlaufenden Zahlen werden durch die Landesmeldestelle ausgewertet und von dieser an die Landesregierung weitergegeben. Diese Darstellung gibt die Landesregierung per Pressemitteilungen täglich an die Medien und die Öffentlichkeit weiter, jeweils am Vormittag eine Zusammenfassung des Vortags. Außerdem meldet die Landesmeldestelle die Zahlen über die zentrale Software an das RKI, das aus allen Bundesländern die Zahlen zusammenfasst. Wie die Landesregierung täglich beim Versand der Zahlen mitteilt, kann es auf dem Meldeweg von den Gesundheitsämtern an die Landesmeldestelle zu einem leichten Zeitversatz kommen, beispielsweise, da die Gesundheitsämter ihre Priorität auf die vordringlichen Maßnahmen legen und danach erst die formelle Eingabe der Zahlen vornehmen.

Daher beinhalten tagesaktuelle Pressemitteilungen aus den Kreisen und kreisfreien Städten manchmal etwas mehr bestätigte Fälle, als auf dem vorgesehenen Meldeweg eingegangen sind. Die Landesregierung gibt die aus der zentralen Software SurvNet extrahierten Daten an die Öffentlichkeit, da sie transparent über die Epidemie informieren will.

Was machen die verschiedenen Institutionen?

Robert-Koch-Institut (RKI): Das RKI ist die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention. Es registriert die durch die Gesundheitsämter erfassten und über die Meldestellen der Länder gemeldeten Fälle mit Virusnachweis, unter anderem mit den Angaben zu Hospitalisierungen und Todesfällen.

Landesmeldestelle Schleswig-Holstein: Die Landesmeldestelle besteht auf der Basis des Infektionsschutzgesetzes mit dem Ziel der Überprüfung, Auswertung und Bündelung der Meldedatensätze aus den Gesundheitsämtern der Kreise und kreisfreien Städte. Diese Meldungen gibt sie dann an das RKI weiter. Außerdem erstellt die Landesmeldestelle Auswertungen der Meldedaten zur Veröffentlichung durch die Landesregierung.  

Johns-Hopkins-Universität: Die Johns-Hopkins-Universität ist für ihre Aktivitäten im Public-Health-Sektor weltweit anerkannt. Die dort veröffentlichten Daten greifen nach unserem Kenntnisstand auf heterogene Quellen aus dem Internet zurück, unter anderem auf regionale Pressemitteilungen. Dadurch besteht das Risiko von Doppelzählungen. Für Länder ohne ein strukturiertes Meldewesen ist dies eine wertvolle Informationsquelle. Für Deutschland ist das zentrale Meldewesen nach dem Infektionsschutzgesetz die wesentliche Datenquelle, während die Online-Daten aus Baltimore als vorläufige Schätzung und als nicht validiert angesehen werden müssen.

Warum werden die Zahlen nicht täglich gemeldet?

Von den Gesundheitsämtern, der Landesmeldestelle und dem Land werden Daten täglich gemeldet. Aufgrund von Nachmeldungen kann es an manchen Tagen zu einem allerdings geringfügig deutlicheren oder auch schwächeren Anstieg kommen, als es der aktuellen Lage entspricht.

Die Gesundheitsämter der Kreise und kreisfreien Städte sind aufgerufen, so bald wie möglich die Zahlen zu melden und erfüllen dies in der Regel. Sie haben dazu auch zusätzliche Personalkräfte aus anderen Bereichen eingesetzt.

In der jetzigen Epidemie hat der Gesundheitsschutz und der Einsatz zur Rettung von Leben auf allen Ebenen im Zweifel Vorrang vor der Eingabe statistischer Zahlen, dennoch sind diese wichtig und alle Beteiligten arbeiten daran, dass dies so rasch wie möglich geschieht. Dabei handelt es sich um seriöse Priorisierungen in den Arbeitsabläufen des öffentlichen Infektionsschutzes.

Was bedeuten die einzelnen Begriffe in der grafischen Aufbereitung des Corona-Infektionsgeschehen?

Der Begriff „Inzidenz“ beschreibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das "relative Risiko" beschreibt hier das individuelle Risiko der Erkrankung im Vergleich zum Mittelwert.

Warum werden die Genesen oder Verstorbenen immer noch bei der Zahl der Infizierten mitgezählt?

Die Darstellung erfolgt kumulativ, d.h. die Summen seit Beginn der Epidemie und im angegebenen Zeitraum. Erst im zeitlichen Abstand ist es möglich, die Dauer der Erkrankung besser zu beurteilen, aber eben nicht im aktuellen Statusbericht.

Die Anzahl inzwischen genesener Personen ist nicht meldepflichtig und daher nicht statistisch bei der Landesmeldestelle erfasst. Deutschlandweit gibt Schätzungen des RKI, wie viele Personen inzwischen wieder genesen sind.

Für Schleswig-Holstein hat die Landesregierung ein Verfahren zur Erfassung der Ist-Zahl der Hospitalisierungen: Nämlich die der aktuell tatsächlich in den Kliniken befindlichen COVID-19-Patientinnen und -Patienten. Diese erfolgt durch fortlaufende Meldungen der Kliniken im Land an das Gesundheitsministerium, um die Auslastung der Krankenhauskapazitäten zu erfassen.

Warum ist eine solche genaue Statistik so wichtig?

  1. ist die Erfassung nach dem Infektionsschutzgesetz vorgegeben,
  2. dient sie der Transparenz und der Einordnung der benötigten Kapazitäten des Gesundheitssystems und
  3. liefert sie bundesweit übergeordnet dem RKI einen Anhaltspunkt für die notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie.

Was ist die verfassungsmäßige Grundlage für die Vorkehrungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2? Verordnung und Erlasse im Wortlaut.

Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Daher hat die Landesregierung zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weitreichende Regelungen beschlossen. Diese werden laufend geprüft und bei Bedarf weiter angepasst. Die Regierung steht im Augenblick in einem täglichen Austausch mit Gesundheitsämtern vor Ort, dem Robert-Koch-Institut, der Bundesregierung und den kommunalen Vertretern, um über die Verhältnismäßigkeit der beschlossenen Regelungen zu beraten.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt zur Bekämpfung von Epidemien weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Es legt fest, dass in Deutschland in erster Linie die Länder und Kommunen für die Beobachtung und Bekämpfung ansteckender Krankheiten verantwortlich sind. Diese Verantwortung nehmen die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein wahr, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. 

Die Regelungen sind in einer Verordnung und mehreren Erlassen festgelegt.

Zu den Dokumenten

Welche Regelungen gibt es für den Aufenthalt im öffentlichen Raum?

Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur unter folgenden Voraussetzungen gestattet:

  • alleine
  • mit einer weiteren Person, die nicht aus dem eigenen Haushalt kommt
  • mit Personen aus dem eigenen Hausstand

Dies gilt für alle Tätigkeiten in der Öffentlichkeit, darunter Einkaufen, Spazierengehen oder Sport.

Was gilt für Veranstaltungen im öffentlichen Raum?

Alle öffentlichen Veranstaltungen sind untersagt. Das schließt grundsätzlich auch Demonstrationen ein. Diese können nach einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung zugelassen werden.

Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsvorsorge oder der Versorgung der Bevölkerung dienen. Nicht unter den Veranstaltungsbegriff fällt die Teilnahme am öffentlichen Personennahverkehr oder der Aufenthalt an einer Arbeitsstätte.

Öffentlicher Nahverkehr

Busse und Bahnen sind ein wichtiger Infrastrukturbereich und systemrelevant für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens, da diese die notwendige Beförderung sicherstellen (z. B. Weg zur Arbeit, Weg zum Arzt). Die Verkehrsbetriebe treffen Maßnahmen, um im ÖPNV das Infektionsrisiko zu minimieren.

Sind Taxidienste noch zugelassen?

Ja, gerade in einer Krisensituation, wie sie zurzeit vorherrscht, ist es wichtig, dass die Möglichkeit, ein Taxi zu nutzen bestehen bleibt. Es ist jedoch möglich, dass nicht mehr die gewohnte Masse an Taxen zur Verfügung steht und Wartezeiten in Kauf genommen werden müssen.

Die Taxiunternehmen wurden daher gebeten, ihren Betrieb in einem gewissen Maße aufrecht zu erhalten und eine Beförderung 24/7, notfalls mit Wartezeiten und im Zusammenschluss mit benachbarten Unternehmen, sicherzustellen. Es gilt jedoch die dringende Bitte, die sozialen Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren und mindestens 1,5 Meter Abstand zueinander zu halten.

Darf ich Mitfahrgelegenheiten nutzen / anbieten?

Mitfahrgelegenheiten sind grundsätzlich nicht untersagt. Es gilt jedoch die dringende Bitte, die sozialen Kontakte so weit wie möglich zu reduzieren und mindestens 1,5m Abstand zueinander zu halten. Auch für die Nutzung von Privat-PKW gilt, dass Kontakte zu anderen Personen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstandes auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren sind.

Die Landesregierung setzt auf die Vernunft der Bürgerinnen und Bürger und appelliert, die veröffentlichten Verhaltensregeln zur Vermeidung und Ausbreitung einer Infektion mit dem Coronavirus ernst zu nehmen und einzuhalten.

 

Wie verhalte ich mich auf Wochenmärkten oder im Einzelhandel?

Bitte beachten Sie zu Ihrem eigenen Schutz und dem Schutz Ihrer Kunden folgende kontaktreduzierende Maßnahmen: 

Abstand

  • Halten sie ausreichend Abstand zu anderen Personen
  • Auf ausreichenden Abstand in der Warteschlange achten (ein bis zwei Meter pro Person)
  • Schlangenbildung vor Verkaufsständen vermeiden
  • Auf ausreichenden Abstand der Wochenmarktstände achten
  • Verzicht auf längere Beratungsgespräche
  • Kurze Verweildauer auf dem Wochenmarkt

Hygienemaßnahmen

  • Auf Händeschütteln verzichten
  • Regelmäßig gründlich Hände waschen oder desinfizieren
  • Husten – und Niesetikette einhalten
  • Kunden sollen angebotene Waren nicht anfassen, sondern nur kaufen

Kontaktreduzierende Maßnahmen im Einzelhandel

 Abstand

  • Wenn möglich auf Lieferservice umstellen
  • Ausreichend Abstand an den Bedientheken und am Kassenbereich einhalten
  • Kunden zum bargeldlosen Bezahlen ermuntern
  • Schlangenbildungen vermeiden
  • Durch Absperrungen und Bodenmarkierungen können die Wege und Abstände deutlich gemacht werden
  • Schutzmaßnahmen für Personal (z.B. Plexiglas oder Schutzfolien zur zusätzlichen Abtrennungen)

Sonstiges

  • Gesonderte Ausgaben von Waren organisieren (z.B. Nachtfenster bei der Apotheke oder ähnliches)
  • Kein direkter Zugriff auf offene Waren (z.B. am Gemüse einfache Folien bereitstellen; Löffel oder Zangen u.ä. häufiger desinfizieren)

Wie wird die Müllentsorgung geregelt?

Wie wird die Müllentsorgung geregelt?

Die Abfallentsorgung ist personalintensiv: Müllwerker können nicht einfach im Home-Office arbeiten. Um dennoch Abfall auch in dieser Ausnahmesituation zu entsorgen und die Ausbreitung des Corona-Virus einzudämmen, haben sich die Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebe bereits vorsorglich auf Veränderungen eingestellt.

Generell gilt: Kernaufgaben haben Vorrang. Entsprechend wird bewertet, welche Aufgaben insbesondere unter hygienischen Aspekten Priorität haben: Falls also an einem Abfuhrtag der Abfall einmal nicht abgeholt werden sollte, wird es dafür gute Gründe geben. Wenn es trotz allen Verständnisses wichtige Fragen zur öffentlichen Abfallentsorgung gibt, stehen die Abfallwirtschafts- und Städtereinigungsbetriebe der Kreise und kreisfreien Städte dafür zur Verfügung.

Wie ist mit Haushaltsabfällen umzugehen?

Das Aufkommen an Haushaltsabfällen wird sich erhöhen, da sich in der momentanen Situation mehr Menschen zu Hause aufhalten. Es ist daher wichtig, dass Abfallvermeidung und Abfalltrennung nicht an Bedeutung verlieren. Ausnahmen gelten nur für Haushalte, in denen infizierte Personen oder begründete Verdachtsfälle in häuslicher Quarantäne leben.

Diese Haushalte sollten die folgenden Verfahrensweisen beachten:
Neben Restmüll werden auch Verpackungsabfälle (gelber Sack), Altpapier und Biomüll über die Restmülltonne entsorgt. Einzelgegenstände wie Taschentücher sollen nicht lose erfasst, sondern gemeinsam mit den übrigen Abfällen in stabile Abfallsäcke gegeben werden. Die Säcke werden dann durch Verknoten oder Zubinden verschlossen und in die Abfalltonne geworfen. Spitze und scharfe Gegenstände werden in bruch- und durchstichsicheren Einwegbehältnissen verpackt.
Glasabfälle und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe werden nicht über den Hausmüll entsorgt, sondern nach Gesundung und Aufhebung der Quarantäne wie gewohnt getrennt entsorgt.

Für alle privaten Haushalte in Deutschland, in denen keine infizierten Personen oder begründete Verdachtsfälle von COVID-19 leben, gilt weiterhin uneingeschränkt das Gebot der Abfalltrennung. Für sie ändert sich bei der gewohnten Abfallentsorgung nichts. Diese Vorgehensweise wurde zwischen den für Abfallentsorgung zuständigen Landesministerien und dem Bundesumweltministerium abgestimmt und orientieren sich an den Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts. Abweichungen aufgrund regionaler Besonderheiten sind möglich und lassen sich bei den örtlichen Abfallwirtschaftsunternehmen erfragen.

Umzüge und Mietrecht

Sind Umzüge noch erlaubt?

Umzüge sind nicht untersagt und können stattfinden, sofern dies nicht vermeidbar ist.

Beim Umzugsgeschehen sollte jedoch auf gewisse Aspekte geachtet werden:

  • Abstand halten, soweit es geht.
  • regelmäßig Händewaschen
  • keine Menschenansammlung auf der Straße
  • keine Umzugsparty
  • die Zahl der Helfer auf ein Minimum reduzieren.

Neue Umzüge sollten aufgrund der Gefährdungslage aktuell nicht geplant werden.

Gibt es aktuell rechtliche Besonderheiten bei Wohnungswechseln?

Nein, es gibt derzeit grundsätzlich keine Rechtsvorschriften speziell vor dem Hintergrund der Corona-Bekämpfung in Bezug auf die Durchführung von Wohnungsbesichtigungen, Wohnungsübergaben, Zwischenablesungen von Verbrauchszählern oder Handwerkerarbeiten in Wohnungen, sofern die Bewohnerin oder der Bewohner nicht wegen einer Infektion unter häuslicher Quarantäne steht.

Selbstverständlich stehen aber Wohnungsbesichtigungen und alle anderen vorgenannten Aktivitäten unter dem Vorbehalt der geltenden infektionsmedizinischen Empfehlungen, wonach insbesondere hinreichend Abstand zu halten ist.

Werden derzeit Wohnungsräumungen durchgeführt?

Die Entscheidung über die Durchführung von Amtshandlungen liegt angesichts der aktuellen Corona-Pandemie in Schleswig-Holstein bei den jeweiligen Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollziehern vor Ort. Es ist jedoch die Empfehlung ausgesprochen worden, Räumungstermine grundsätzlich aufzuheben.

Wo können sich Freiwillige melden (medizinische Versorgung oder Nachbarschaftshilfe)?

Wo können sich Freiwillige melden, die in der ärztlichen Versorgung oder Pflege unterstützen möchten?

Das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein  sowie die Ärztekammer und Pflegekammer  haben einen Aufruf für Freiwillige zur Unterstützung der medizinischen Betreuung und Pflege gestartet:

Wo können sich Freiwillige melden, die Nachbarschaftshilfe für die Bewältigung der Corona-Pandemie leisten möchten?

Für Schleswig-Holstein gibt es im Engagement-Portal www.engagiert-in-sh.de an prominenter Stelle eine neue Rubrik zum "Ehrenamt in Zeiten von Corona"
Dort wird über die gerade im Lande entstehenden Nachbarschaftshilfen vor Ort informiert. Diese bieten ehrenamtliche Hilfe für ältere Menschen und Menschen, die ihre Wohnung nicht verlassen wollen oder können. Zu den Angeboten gehören z. B. Einkaufen und Gespräche am Telefon gegen Einsamkeit. Hier können sich Hilfesuchende ebenso melden, wie Menschen, die helfen möchten.

Inwieweit sind freiwillig Engagierte versichert, wenn sie unentgeltlich in der Nachbarschaftshilfe oder im Gesundheitswesen helfen?

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer außerhalb von Vereinen und Verbänden (zum Beispiel in den Nachbarschaftshilfen) sind über die Sammel-Haftpflicht und Sammelunfallversicherung des Landes für Ehrenamtliche versichert. Weitergehender Versicherungsschutz besteht für Ehrenamtliche nicht bzw. ist in den Vereinen oder durch private Vorsorge zu erreichen.

Darf ich meine Zweitwohnung noch nutzen? Darf ich dorthin anreisen?

Zweitwohnungsbesitzer, die ihre Immobilie in Schleswig-Holstein aktuell bereits nutzen, dürfen im Land bleiben. Dies gilt nicht für Zweitwohnungsbesitzer auf den Inseln und Halligen.

Neuanreisen in Zweitwohnungen sind ohne triftigen Grund untersagt. Triftige Gründe für eine Neuanreise in die Zweitwohnung sind:

  • Die Nebenwohnung wird aus zwingenden beruflichen, gesundheitlichen sowie aus ehe-, sorge- und betreuungsrechtlichen Gründen genutzt.
  • Verwandte 1. Grades, Ehe- oder Lebenspartner haben in der Nebenwohnung ihren derzeitigen Aufenthaltsort.
  • Eine zwingende Betreuung von betreuungs- oder pflegebedürftigen nahen Familienangehörigen in oder bei der Nebenwohnung soll sichergestellt werden.
  • Es ist eine am Hauptwohnsitz nicht zu gewährleistende Trennung von Personen vorzunehmen, die aufgrund behördlicher Anordnung unter häusliche Quarantäne gestellt wurden.
  • Es sind zwingende und nicht aufschiebbare Erhaltungs- und Sicherungsmaßnahmen an der Nebenwohnung vorzunehmen. Dies gilt nicht für Renovierungsarbeiten.

Durch die auf Grundlage des Bundesinfektionsschutzgesetzes erlassene Landesverordnung zur Bekämpfung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus sind Reisen in das Gebiet von Schleswig-Holstein u.a. aus touristischem Anlass und zu Freizeitzwecken untersagt. Einige Kreise haben ergänzend durch Allgemeinverfügung festgelegt, dass die Nutzung von Zweitwohnungen nur aus bestimmten Gründen im jeweiligen Kreis weiter erlaubt ist. Um mögliche Unsicherheiten über die Nutzungsmöglichkeiten von Zweitwohnungen zu beseitigen, hat Innenminister Grote die Kreise und Kreisfreien Städte darum gebeten, dass der Erlass solcher Allgemeinverfügungen auf der Grundlage vereinheitlichter, triftiger Gründe für die Zweitwohnungsnutzung erfolgt.

Brief von Innenminister Hans-Joachim Grote an die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister der kreisfreien Städte zum Erlass von Allgemeinverfügungen zur Nutzung von Nebenwohnungen vom 23. März 2020

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

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Tel Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein: 0431 / 797 000 01

Mail E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

Tel Videotelefon in Gebärdensprache: Zur Videotelefonie