Landesportal Schleswig-Holstein

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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Allgemeines

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Wie viele Menschen haben sich in Schleswig-Holstein angesteckt?

Die aktuellen Zahlen finden sich in den Positivmeldungen der Kreise und kreisfreien Städte.

Was ist die verfassungsmäßige Grundlage für die Vorkehrungen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2? Verordnung und Erlasse im Wortlaut.

Die aktuelle Situation stellt uns alle vor große Herausforderungen. Daher hat die Landesregierung zum Schutz der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger weitreichende Regelungen beschlossen. Diese werden laufend geprüft und bei Bedarf weiter angepasst. Die Regierung steht im Augenblick in einem täglichen Austausch mit Gesundheitsämtern vor Ort, dem Robert-Koch-Institut, der Bundesregierung und den kommunalen Vertretern, um über die Verhältnismäßigkeit der beschlossenen Regelungen zu beraten.

Das Infektionsschutzgesetz erlaubt zur Bekämpfung von Epidemien weitreichende Eingriffe in die Grundrechte. Es legt fest, dass in Deutschland in erster Linie die Länder und Kommunen für die Beobachtung und Bekämpfung ansteckender Krankheiten verantwortlich sind. Diese Verantwortung nehmen die Landesregierung, die Kreise und kreisfreien Städte in Schleswig-Holstein wahr, um die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger zu schützen und eine Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 einzudämmen. 

Die Regelungen sind in einer Verordnung und mehreren Erlassen festgelegt. Bis wann die aktuellen Regelungen gültig sind, steht im jeweiligen Dokument.

Zu den Dokumenten

Welche Regelungen gibt es für den Aufenthalt im öffentlichen und privaten Raum?

Das Abstandsgebot von 1,5 Meter ist einzuhalten, wo immer dies möglich ist. Dies gilt für alle Tätigkeiten in der Öffentlichkeit, z.B. Einkaufen oder Spazierengehen. Auch weiterhin gilt, dass Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushaltes nach Möglichkeit auf ein Minimum reduziert bleiben sollten.

Es gelten folgende Regeln:

  • Ansammlungen im öffentlichen Raum und Zusammenkünfte zu gemeinsamen privaten Zwecken mit bis zu 10 Personen sind zulässig. Diese 10 Personen müssen nicht miteinander verwandt sein. Mit dem Begriff "zu einem gemeinsamen privaten Zweck" wird klargestellt, dass sich die Personen bewusst entscheiden, als Gruppe etwas gemeinsam zu unternehmen. Häufig kennen sich die Personen persönlich, notwendig ist das jedoch nicht. Auch muss die Gruppe nicht von vornherein feststehen, es können auch später bewusst und im Einvernehmen mit den bisherigen Mitgliedern der Gruppe neue Personen dazu stoßen, sofern die Personenzahl nicht 10 übersteigt. Dies gilt beispielsweise für gemeinsames Sporttreiben oder gemeinsame Gaststättenbesuche. Erlaubt sind auch Treffen bzw. Ansammlungen von zwei verschiedenen Haushalten, hier gilt keine Personenzahlbegrenzung.
  • Zusammenkünfte zu gemeinsamen privaten Zwecken sind auch Treffen in einer Gaststätte, wo sich die oben genannten Personenkreise an einen Tisch setzen dürfen. Eine Zusammenkunft zu einem gemeinsamen privaten Zweck ist hingegen zu verneinen, wenn beispielsweise ein Gastwirt einer Gruppe von 6 Personen, ihnen unbekannte weitere 4 Personen an den Tisch setzen möchte.
  • In der Privatwohnung gilt dasselbe, d.h., Angehörige zweier Haushalte dürfen sich ohne Personenzahlbegrenzung treffen. Ebenso dürfen sich in der Privatwohnung 10 Personen, auch aus mehr als 2 Haushalten, treffen.

Veranstaltungen

Infos zu Veranstaltungen und Versammlungen finden Sie hier.

Öffentlicher Nah- und Fernverkehr

Busse und Bahnen sind ein wichtiger Infrastrukturbereich und systemrelevant für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens, da diese die notwendige Beförderung sicherstellen (z. B. Weg zur Arbeit, Weg zum Arzt). Die Verkehrsbetriebe treffen Maßnahmen, um im ÖPNV das Infektionsrisiko zu minimieren.  Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen oder vergleichbarer Transportangebote haben Kunden eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Wichtige Fragen und Antworten zum Nahverkehr finden Sie auf der Webseite der NAH.SH (https://www.nah.sh/de/themen/neuigkeiten/hinweise-zu-corona/)

Habe ich Anspruch auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten?

Leider bestehen keine Ansprüche auf Schadensersatz von Bahnfahrkarten, die aufgrund des touristischen Einreiseverbots nicht in Anspruch genommen wurden. Beim Einreiseverbot handelte es sich um eine rechtmäßige Maßnahme nach dem Infektionsschutzgesetz zur Bekämpfung einer Pandemie. Eine Entschädigung wäre lediglich in eingeschränktem Rahmen möglich gem. § 56 IfSG für Personen in Quarantäne oder mit Tätigkeitsverbot. Wenn das nicht gegeben ist, kommt eine Entschädigungsleistung durch das Land leider nicht in Betracht.

Die DB AG bietet allerdings Reisenden, die ihre Fahrkarte bis zum 13. März 2020 gekauft haben, an, diese zu einem späteren Zeitpunkt zu nutzen.

Sie können daher Ihre ursprünglich gebuchte Reise an einem beliebigen Tag bis zum 31. Oktober 2020 durchführen. Dabei müssen Sie die Strecke, den Reiseweg und die Wagenklasse nutzen, wie sie auf der Fahrkarte angegeben sind. Sie können aber anstelle eines IC/EC auch z.B. ein ICE nutzen, da die Zugbindung bei Sparpreisen und Super Sparpreisen in diesen Fällen aufgehoben ist. Die Cityfunktion ist nicht von der Sonderkulanz erfasst. Für die Fahrt zum/vom Bahnhof im Abgangs- oder Zielort müssen Sie eine neue Fahrkarte für den ÖPNV vor Ort erwerben.

Gibt es Regelungen für religiöse Zusammenkünfte, Gottesdienste, Gebete oder Messen?

Sämtliche rituelle Veranstaltungen von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften sind bei einem entsprechenden Hygienekonzept gestattet. Es gelten allerdings folgende Anforderungen:

  • Einhaltung des Abstandsgebotes und der Husten- und Niesetikette ist sicherzustellen
  • Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände

  • An allen Eingängen deutlich sichtbare Aushänge

  • Die Kontaktdaten (Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse) der Teilnehmenden sind zu erheben, für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren und dann zu vernichten.

  • In geschlossenen Räumen finden keine Aktivitäten mit einer erhöhten Freisetzung von Tröpfchen statt, namentlich gemeinsames Singen (Ausnahme sind Solodarbietungen oder Darbietungen von Berufsmusikern unter Auflagen). Der Gemeindegesang im Gottesdienst bleibt unzulässig, da es sich bei den anwesenden Personen nicht um einen gleichbleibenden Personenkreis handelt.

  • Personen mit Krankheitssymptomen sollten nicht an der Zusammenkunft teilnehmen dürfen. Körperkontakt zwischen den Besuchern und auch bei zeremoniellen Handlungen (zum Beispiel Küssen und Berühren von Gegenständen) darf nicht stattfinden. Auch beim Bußsakrament sind die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten. Die Teilnehmenden am Gottesdienst bereiten sich zu Hause so weit wie möglich vor (unter anderem rituelle Waschungen) und bringen alles selbst mit, was für eine gemeinsame Religionsausübung notwendig ist (zum Beispiel Gebetsschal, Gesangbuch, Koran, Gebetsteppich).

  • Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene leicht erreichbar sind. Es ist ein Hygienekonzept zu erstellen

Der Mindestabstand von 1,5 Metern muss zwischen den Teilnehmerinnen und Teilnehmern nicht eingehalten werden unter den folgenden Voraussetzungen:

  1. Es dürfen nicht mehr als die Hälfte der zur Verfügung stehenden Sitzplätze besetzt werden.
  2. Sitzplätze neben, vor und hinter jeder Teilnehmerin und jedem Teilnehmer dürfen nur von maximal zehn Personen, die sich kennen, von den Angehörigen zweier Haushalte, die sich kennen, oder von Mitgliedern einer Schulkohorte nach § 12 Absatz 1 Satz 4 besetzt werden, soweit die Übertragung von Viren nicht durch geeignete physische Barrieren verhindert wird (z.B. Plexiglaswände)
  3. Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen
  4. Die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern genutzten Sitzplätze müssen zusammen mit ihren jeweiligen Kontaktdaten erfasst werden.
  5. Der Mindestabstand gilt für Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch dann nicht, wenn ausschließlich Mitglieder einer einzelnen Schulkohorte nach § 12 Absatz 1 Satz 4 sowie ihre Aufsichtspersonen an der Veranstaltung teilnehmen.

Wohin kann ich mich wenden, wenn ich wegen der Coronavirus-Pandemie Beratung und Unterstützung brauche?

Die Einschränkungen oder sogar die häusliche Isolation aufgrund der Corona-Situation können zu zusätzlichem Stress und Problemen führen, die im schlimmsten Fall in Gewalt enden können. Für solche Situationen gibt es unterschiedliche Beratungs- und Unterstützungsangebote, die auch jetzt erreichbar sind und unterstützen können. Informationen sind zum Beispiel bei pro familia zu finden.

Frauenberatungsstellen in Schleswig-Holstein

Angebote für Männer bietet z. B. Männerberatungsnetz.de.

Hier gibt es ein "Survival-Kit für Männer unter Druck" in unterschiedlichen Sprachen.

Bei Fragen rund um das Thema Coronavirus

Wir erhalten zurzeit viele Anfragen. Bitte haben Sie Verständnis, wenn die Beantwortung Ihrer Frage etwas länger dauert. Auch die Telefonleitungen sind derzeit voll ausgelastet, deshalb kann es zu längeren Wartezeiten kommen.

Tel Bürgertelefon des Landes Schleswig-Holstein: 0431 / 797 000 01
(werktags von 8-20 Uhr, an Sonn- und Feiertagen von 8-16.30 Uhr)

Mail E-Mail-Postfach: corona@lr.landsh.de

Tel Ärztlicher Bereitschaftsdienst Nur medizinische Anfragen! 116 117

Tel Videotelefon in Gebärdensprache: Zur Videotelefonie