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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung der Hochschulen-Coronaverordnung

Verkündet am 13. Oktober 2020, in Kraft ab 14. Oktober 2020

Aufgrund des § 12 Absatz 1 Satz 1 der Corona-Bekämpfungsverordnung vom 1. Oktober 2020 (ersatzverkündet am 1. Oktober 2020 unter https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Landesverordnung_Corona.html), geändert durch Verordnung vom 8. Oktober 2020 (ersatzverkündet am 8. Oktober 2020 unter https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/201008_AnderungsVO_Bekaempfung_und_Quarantaene.html) in Verbindung mit § 32 Satz 1 und 2 und § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), verordnet das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur:

Artikel 1

Die Hochschulen-Coronaverordnung vom 15. September 2020 (ersatzverkündet am 15. September 2020, unverzüglich bekanntgemacht im GVOBl. Schl.-H. S. 578) wird wie folgt geändert:

§ 4 wird wie folgt geändert:
Folgender neuer Absatz 3 wird angefügt:

"(3) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 und Nummer 3 zweite Variante und Absatz 2 Satz 1 haben auch Studierende und teilnehmende Dritte, die einer Kohorte angehören, in den jeweils ersten zwei Unterrichtswochen der im Oktober oder November 2020 beginnenden Unterrichtszeit eine Mund-Nase-Bedeckung nach Maßgabe von § 2 Absatz 5 Corona-BekämpfVO zu tragen."

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. 

Kiel, 13. Oktober 2020

Karin Prien
Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur

Unterzeichnete Landesverordnung

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) der Landesverordnung zur Änderung der Hochschulen-Coronaverordnung (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)