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Coronavirus
Informationen für Schleswig-Holstein

© Thomas Frey / dpa

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung

Verkündet am 1. Oktober 2020, in Kraft ab 2. Oktober 2020

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 sowie der §§ 29, 30 Absatz 1 Satz 2 und § 31 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. Juni 2020 (BGBl. I S. 1385), verordnet die Landesregierung:

Artikel 1 Änderung der Corona-Quarantäneverordnung

Die Corona-Quarantäneverordnung vom 1. September 2020 (GVOBl. Schl.-H. S. 571) wird wie folgt geändert:

  1. In § 1 Absatz 1 Satz 1 werden die Worte "in einem Risikogebiet nach Absatz 4 oder Absatz 5 aufgehalten haben“ ersetzt durch die Worte "in einem Gebiet aufgehalten haben, das zum Zeitpunkt der Einreise nach Absatz 4 oder 5 als Risikogebiet eingestuft ist,".
  2. In § 2 Absatz 1 Nummer 3, 5, 6, 7 und 8 werden jeweils die Worte "in einem Risikogebiet aufgehalten haben" ersetzt durch die Worte "in einem Gebiet aufgehalten haben, das zum Zeitpunkt der Einreise als Risikogebiet eingestuft ist".
  3. § 5 Satz 2 erhält folgende Fassung: "Sie tritt mit Ablauf des 1. November 2020 außer Kraft."

Artikel 2 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

Die vorstehende Verordnung wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden. 

Kiel, 1. Oktober 2020

Daniel Günther
Ministerpräsident

Dr. Sabine Sütterlin-Waack
Ministerin für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Dr. Heiner Garg
Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Unterzeichnete Landesverordnung

Ersatzverkündung (§ 60 Abs. 3 Satz 1 LVwG) – Landesverordnung zur Änderung der Corona-Quarantäneverordnung (PDF 265KB, Datei ist nicht barrierefrei)