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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

Portraitfoto Dr. Heiner Garg
Dr. Heiner Garg

Minister für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren

© Eric / fotolia.de

Zur Zukunft der Gleichstellung

Datum 18.01.2019

Sozialminister Heiner Garg diskutiert mit Bürgern zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe über das Gleichstellungsgesetz.

Konzepte diskutieren, Regelungen optimieren, Menschen integrieren: Unter dem Motto "Gestern-Heute-Morgen" hat Sozialminister Heiner Garg Bürger sowie Vertreter von Vereinen und Institutionen ins Landeshaus eingeladen. Gemeinsam mit ihnen wird er darüber diskutieren, wie zeitgemäß das Landesbehindertengleichstellungsgesetz (LBGG) ist. Die Veranstaltung wird live übertragen.

Der Veranstaltung folgen:

Livestream bei Youtube

Barrierefreiheit beginnt im Kopf

Es gebe ein starkes Interesse am Erfahrungsaustausch zum Thema LBGG und an der Frage, welcher Entwicklungsbedarf gut 17 Jahre nach dem Inkrafttreten vorhanden ist, sagte Garg. "Die heutige Veranstaltung markiert den Auftakt zu einem ebenso intensiven wie konstruktiven Dialog. An dessen Ende sollen möglichst viele im Austausch aller Beteiligten ermittelten Entwicklungsimpulse stehen."

Eine Änderung des Gesetzes könne auf dem Weg zur Inklusion allerdings nur ein Schritt von vielen sein, betonte der Minister. "Ebenso wichtig ist es, dass das gesellschaftliche Bewusstsein für Menschen mit Behinderungen geschärft wird." Nur so ließen sich Barrieren in den Köpfen von Menschen abbauen. Dies sei mindestens so wichtig wie gesetzliche Regelungen zur Barrierefreiheit, sagte Garg.

Hintergrund

Das LBGG regelt die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung im öffentlichen Leben und gilt vor allem für Behörden, Körperschaften und Anstalten des Landes. Es wurde am 16. Dezember 2002 vom Landtag verabschiedet und seitdem mehrfach ergänzt.

Programmübersicht

  • 14:30 Uhr: Begrüßung durch Sozialminister Garg
  • 14:40 Uhr: Prof. Dr. Ulrich Hase (Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderung) referiert zum Thema: "LBGG – Erfahrungen und Anforderungen"
  • 15:00 Uhr: Dr. Bernhard Rosendahl (Koordinierung UN-Behindertenrechtskonvention im Sozialministerium) spricht über die Novellierung des LBGG und Impulse für den Beteiligungsprozess
  • 15:20 Uhr: Fragerunde
  • 15:30 Uhr: Pause
  • 16:15 Uhr: Diskussionsrunde zur Frage: "Leitgedanke Inklusion – Was braucht ein modernes LBGG?"
  • 17:00 Uhr: Ausblick zum Weg eines Gesetzentwurfs: "Wie geht es weiter?"