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Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

Portraitfoto Dr. Bernd Buchholz
Dr. Bernd Buchholz

Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus

© M. Staudt / grafikfoto.de

Marschbahn im Fokus

Datum 23.10.2019

Lebhafte Diskussionen zum Thema Marschbahn: Minister Buchholz fordert auf dem 3. Bahngipfel einen "Bahnfrieden" zur Stabilisierung des Sylt-Verkehrs.

Die nach wie vor angespannte Lage auf der Marschbahn-Strecke zwischen Niebüll und Westerland war das Hauptthema des dritten Bahngipfels in Niebüll. Auf dem Podium sprach Verkehrsminister Dr. Bernd Buchholz mit Vertretern des Nahverkehrsverbunds NAH.SH und der Deutschen Bahn AG. Rund 400 Gäste waren gekommen, darunter Vertreter der Sylter Pendlerinitiative sowie Geschäftsleute und Kommunalpolitiker der Insel.

Forderungen und Angebote

Unter anderem mahnte der Minister einen „Bahnfrieden“ zwischen den konkurrierenden Eisenbahn-Unternehmen im Netz West an und forderte zugleich die Deutsche Bahn AG auf, ihren „Sylt-Shuttle-Plus“ einzustellen. "Dann gäbe es deutlich mehr Spielraum, um die angespannte Lage auf der Strecke zumindest ein wenig zu entspannen", sagte Buchholz. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass kein anderes Bahn-Unternehmen die entstehende Lücke für ein eigenes Angebot ausnutze. Er bot an, hierüber gemeinsam mit den Vertretern der Bahn-Unternehmen ein Gespräch mit der zuständigen Bundesnetzagentur zu führen.

O-Ton

> Minister Buchholz im Gespräch mit Journalisten:

Zudem bot Buchholz der Bahn an, das vom Land seit 2018 einbehaltene Geld für Verbesserungen des Angebots einzusetzen. Bislang hat das Land acht Millionen Euro an Maluszahlungen erhoben – davon rund vier Millionen Euro über reguläre Vertragsstrafen und 3,8 Millionen durch Sondermalus-Zahlungen. Rund1,8 Millionen Euro wurden bislang an die betroffenen Pendler erstattet.

Blick nach vorn

Laut Buchholz könnte das Geld unter anderem dafür eingesetzt werden, die Planungen für den zweigleisigen Ausbau der Strecke zu beschleunigen und die eingesetzten Züge zu modernisieren. Im Verlauf der vergangenen zwei Jahre habe die Landesregierung die Weichen dafür gestellt, dass der Bund dem zweigleisigen Ausbau der Strecke Niebüll-Klanxbüll nun Priorität einräume. „Der Ausbau wird also kommen. Und wir versuchen aktuell einen Weg auszuloten, das Projekt schneller zu verwirklichen als über ein sonst übliches Planfeststellungsverfahren“, sagte der Minister.

Möglichkeit von Strafzahlungen

Buchholz machte zudem klar, dass auch weitere Sondermalus-Zahlungen möglich seien, wenn sich die Situation auf der Marschbahn nicht verbessere. Aktuell schwanke die Pünktlichkeitsquote auf der Strecke zwischen 68 und 57 Prozent, vertraglich vereinbart sind 93 Prozent. "Gegenüber März 2018, als die Pünktlichkeit bei 49 Prozent lag, ist eine spürbare Verbesserung eingetreten –  aber es ist immer noch deutlich zu viel Luft nach oben“, sagte der Minister. Darum wäre es „völlig inakzeptabel“, wenn die DB Regio nicht alles an Material einsetze, was zu Verfügung stehe.

Fazit des Abends in Stichpunkten

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