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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

© M. Staudt/grafikfoto.de

September-Steuerschätzung
veröffentlicht

Datum 15.09.2020

Corona beeinflusst auch den Haushalt: Bis 2024 muss das Land mit rund 3,6 Milliarden Euro weniger auskommen als ursprünglich geplant.

"Es ist notwendig, sich darauf einzustellen, dass wir auf absehbare Zeit mit weniger Einnahmen als vor der Corona-Pandemie erwartet auskommen müssen", sagte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung der außerplanmäßigen September-Steuerschätzung in Kiel. Laut den Ergebnissen nimmt das Land im laufenden Haushaltsjahr rund eine Milliarde weniger ein als geplant. Bis 2024 sinken die Steuereinnahmen im Vergleich zur Planung insgesamt um 3,6 Milliarden Euro. "Jetzt geht es darum, eine tragfähige und nachhaltige Lösung für Land und Kommunen zu finden", erklärte Heinold.

"Alle Kräfte bündeln"

Für das Jahr 2020 erwarten die Experten Einnahmen von rund 9,95 Milliarden Euro – 998 Millionen Euro weniger als vorgesehen. Für Jahr 2021 werden Einnahmen in Höhe von rund 10,6 Milliarden Euro erwartet, das bedeutet einen Rückgang von rund 779 Millionen Euro. Auch in den Folgejahren soll das Aufkommen im Vergleich zur Planung um mehr als eine halbe Milliarde Euro pro Jahr sinken. In den vergangenen Jahren habe das Land viel erreicht, etwa bei Bildung, Digitalisierung, Klimaschutz oder Infrastruktur, betonte Heinold. "Um diesen Kurs halten zu können, müssen wir jetzt alle Kräfte bündeln. Neue Projekte sind nur möglich, wenn Finanzierungsvorschläge gemacht werden."

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Jetzt geht es darum, eine tragfähige und nachhaltige Lösung für Land und Kommunen zu finden.

Monika Heinold

Herausforderungen gemeinsam angehen

Auch die Kommunen müssen in den kommenden Jahren mit deutlich weniger Geld auskommen. Für 2020 prognostizieren die Experten ein Einnahme-Defizit gegenüber den Erwartungen vor Corona von 559 Millionen Euro. Auch in den kommenden Jahren liegen die Erwartungen deutlich niedriger als ursprünglich geplant. "Die Pandemie trifft das Land wie auch die Kommunen hart", sagte die Ministerin: "Ziel muss es sein, dass wir die anstehenden Herausforderungen gemeinsam lösen, um auch die kommunale Daseinsvorsorge zu sichern." Deshalb hätten Bund und Land den Kommunen zugesagt, die Gewerbesteuerausfälle für 2020 pauschal auszugleichen. Über weitere mögliche Schritte werde die Koalition beraten.  

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