Monika Heinold
Ministerin für Finanzen
Die November-Steuerschätzung verspricht ein zusätzliches Plus in Millionenhöhe. Auch die Kommunen profitieren.
Nach dem deutlichen Dämpfer der Mai-Steuerschätzung muss das Land nach der November-Prognose kein weiteres Minus einplanen. Im Mai hatte das Finanzministerium verkündet, bis 2023 mit rund 700 Millionen Euro weniger Steuereinnahmen auskommen zu müssen als ursprünglich geplant. Ein halbes Jahr später rechnen die Expertinnen und Experten für das Jahr 2019 mit einem zusätzlichen Plus von 59 Millionen Euro. In den Folgejahren bleibt die Einnahmesituation mit leichten Schwankungen stabil.
"Nachdem wir im Mai ein Minus von rund 700 Millionen Euro in der Finanzplanung verarbeiten mussten, ist es eine gute Nachricht, dass sich die Einnahmeentwicklung stabilisiert
", sagte Finanzministerin Monika Heinold bei der Vorstellung der Schätzung in Kiel. Die solide Haushaltsplanung der Landesregierung habe sich ausgezahlt. Die zusätzlichen Einnahmen sollen in das Sondervermögen IMPULS fließen, mit dem das Land den notwendigen Infrastrukturausbau finanziert.
Die Expertinnen und Experten rechnen damit, dass die Gesamteinnahmen bis 2024 von rund 10,6 Milliarden Euro auf rund 12,6 Milliarden Euro ansteigen. 2019 liegen die Einnahmen rund 457 Millionen Euro höher als noch im Vorjahr – und rund 59 Millionen Euro höher als bislang geschätzt.
Für das Jahr 2020 erwartet das Finanzministerium Einnahmen in Höhe von rund 10,95 Milliarden Euro. Das entspricht weitgehend unverändert dem aktuellen Haushaltsentwurf 2020 auf Basis der Mai-Schätzung.
Auch für die Städte und Gemeinden werden höhere Einnahmen prognostiziert, unter anderem durch höhere Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Rund 49 Millionen Euro sollen den Kommunen 2019 mehr zur Verfügung stehen als bislang angenommen. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Zuwachs von rund 127 Millionen Euro.
