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Finanzministerium

Portraitfoto Monika Heinold
Monika Heinold

Finanzministerin

Schleswig-Holstein systematisch modernisieren

Datum 18.12.2018

In Kiel hat Finanzministerin Monika Heinold den dritten Infrastrukturbericht vorgestellt. Er schreibt den Investitionsbedarf des Landes fort.

"Wir weiten den Blick: Während die ersten zwei Infrastrukturberichte noch vorrangig den Sanierungsbedarf beschrieben haben, gibt der neue Bericht einen Überblick zu geplanten und bereits laufenden Investitionsvorhaben in die Infrastruktur. Das ist eine echte Weiterentwicklung", sagte Heinold.

Es sei das Ziel der Landesregierung, die Infrastruktur im echten Norden systematisch zu modernisieren, betonte die Ministerin. Das machte die im Landeshaushalt 2019 geplante Investitionsquote von 10,5 Prozent deutlich. Im kommenden Jahr sollen rund 640 Millionen Euro in die Infrastruktur fließen – 2018 waren rund 450 Millionen Euro geplant, 2017 sogar nur rund 340 Millionen Euro.

Investitionsbedarf steigt

Aufgrund dieses neuen Ansatzes hat das Finanzministerium den Investitionsrahmen von 4,8 Milliarden Euro auf 6 Milliarden Euro erhöht. Darin enthalten ist ein von der Landesregierung beschlossenes Investitionsprogramm in Höhe von 527 Millionen Euro sowie Kosten für das in Brunsbüttel geplante LNG-Terminal in Höhe von 380 Millionen Euro. Auch habe das Land den geschätzten Investitionsbedarf für Straßen (plus 212,6 Millionen Euro), Hochschulen (plus 167,4 Millionen Euro) oder Küstenschutz (plus 110 Millionen Euro) nach oben korrigiert, teilte Heinold mit. Dies hänge mit seiner Datengrundlage zusammen: Sie basierte bislang auf Kostenschätzungen aus dem Jahr 2010.

Das Land ist in Bewegung

"Die ersten Erfahrungen zeigen, dass wir auch zukünftig mit neu festgestellten Bedarfen und Preissteigerungen rechnen müssen", sagte Heinold. Zugleich wolle sie bei der Modernisierung der Infrastruktur spürbar vorankommen. Erste Erfolge seien bereits sichtbar: "Ob Hochschulen oder Krankenhäuser, ob Straßen oder Kitas – überall wird gebaut, saniert und modernisiert. Diesen Weg wollen wir konsequent weiter gehen."