KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat heute (11. August) im Kabinett den Infrastrukturbericht 2020 vorgestellt, der einen Überblick über den Umsetzungsstand von Investitionsvorhaben gibt und den Sanierungs- und Investitionsbedarf des Landes fortschreibt. Insgesamt wurden im Berichtszeitraum 2018 und 2019 rund 1,3 Mrd. Euro in die Infrastruktur investiert. Die Infrastrukturausgaben haben sich auch durch die ÖPP -Maßnahme am UKSH mit einem Umfang von rund 400 Mio. Euro im Vergleich zum vorherigen Berichtszeitraum mehr als verdoppelt. "Jamaika baut Zukunft. Infrastruktur ist mehr als nur Beton: Es geht um Mobilität, es geht um Vernetzung, es geht um Gesellschaft. Wir kommen bei der Modernisierung unseres Landes mit Siebenmeilenstiefeln voran", erklärte Finanzministerin Monika Heinold.

Seit dem ersten Infrastrukturbericht sind ab 2015 insgesamt rund 2,1 Mrd. Euro in die Infrastruktur Schleswig-Holsteins investiert worden. Neben unabdingbaren Sanierungsbedarfen rücken Modernisierungsvorhaben immer stärker in den Fokus. Dies gilt unter anderem in den Bereichen Klimaschutz, Digitalisierung oder Gesundheitsversorgung "Wir haben den Blick geweitet: Aus dem Sanierungsplan ist ein Modernisierungsprogramm für unser Land geworden. Damit haben wir in den letzten beiden Jahren auch unsere Kommunen kräftig unterstützt", so Heinold. Finanzierungsschwerpunkte bildeten in 2018 und 2019 der Ausbau des UKSH mit rund 452 Mio. Euro, die Sanierung der Landesstraßen einschließlich Radwegen mit rund 205 Mio. Euro, der Hochschulbereich mit rund 184 Mio. Euro, Investitionen außerhalb der unmittelbaren Zuständigkeit des Landes, insbesondere in die kommunale Infrastruktur, mit rund 130 Mio. Euro sowie die Sanierung und der Ausbau weiterer Krankenhäuser mit rund 98 Mio. Euro. Der verbleibende Investitions- und Modernisierungsbedarf wird im aktuellen Bericht auf rund 6,3 Mrd. Euro beziffert. Davon hat das Land bis einschließlich 2029 bereits 5,8 Mrd. Euro eingeplant.

Nachhaltigkeit im Blick: Moderne Infrastruktur für ein modernes Land

"Nachhaltigkeit ist Voraussetzung für eine moderne Infrastruktur. Wir beschäftigen uns deshalb immer mit der Frage, wie wir unser Land von Morgen gestalten wollen und wie unsere Vorhaben möglichst clever und ressourcenschonend umgesetzt werden können", sagte Heinold.

Mit der Klimaschutzstrategie hat sich das Land zum Ziel gesetzt, seine Treibhausgasemissionen bis 2050 um 80 bis 95 Prozent zu reduzieren. Dazu trägt auch die Bewirtschaftung von Landesgebäuden bei. Über die Sondervermögen PROFI und IMPULS sind in den vergangenen Jahren mehr als 30 Mio. Euro in die energetische Sanierung landeseigener Gebäude investiert worden, davon rund 8 Mio. Euro im Berichtszeitraum.

Das Land stärkt nachhaltige Mobilität. Für den Ausbau der Elektromobilität sind in dieser Legislaturperiode insgesamt 22 Mio. Euro vorgesehen. Davon sind in den vergangenen beiden Jahren 400.000 Euro in die Errichtung neuer Ladesäulen geflossen. Mit dem neuen Ladesäulenförderprogramm der Landesregierung soll der Ausbau von Ladesäulen weiter vorangebracht werden.

Für den Ausbau von Radwegen hat die Landesregierung in dieser Legislaturperiode rund 10 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Zusätzlich werden parallel zu Landesstraßen verlaufende Radwege grundsätzlich mitsaniert.

Mit Hilfe von Bundesmitteln ist auch die Schieneninfrastruktur weiter modernisiert worden: Rund 22 Mio. Euro sind im Berichtszeitraum in Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit sowie Neubauten und Verlängerungen von Bahnsteigen geflossen.

Gesundheit im Blick: Krankenversorgung am Puls der Zeit

Das größte Investitionsvolumen der Jahre 2018 und 2019 machen der Ausbau und die Modernisierung des Maximalversorgers Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) aus: Hier sind rund 452 Mio. Euro in den Ausbau der Campi in Kiel und Lübeck investiert worden. Der Großteil des Ausbaus wird in einer öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) durchgeführt.

In den Ausbau der weiteren Krankenhäuser hat das Land gemeinsam mit den Kommunen in diesem Zeitraum insgesamt rund 98 Mio. Euro investiert. Diese Mittel sind beispielsweise in das Friedrich-Ebert-Krankenhaus in Neumünster (17 Mio. Euro) und in die Kliniken in Pinneberg und Preetz (jeweils rund 9 Mio. Euro) geflossen.

Hochschulen im Blick: Für Forschung auf Spitzenniveau

An den Hochschulen des Landes besteht seit Jahren erheblicher Sanierungs- und Modernisierungsbedarf. Seit 2015 sind insgesamt rund 360 Mio. Euro in Baumaßnahmen an Hochschulen und für die medizinische Forschung am UKSH investiert worden, davon alleine in den letzten beiden Jahren rund 184 Mio. Euro. Dabei hat die Christian-Albrechts-Universität zu Kiel (CAU) den größten Investitionsbedarf: Rund Dreiviertel der insgesamt 200 Gebäude auf dem Campus sind älter als 40 Jahre. Die Neubauten für das Geographische Institut (20 Mio. Euro) und das Juridicum (33 Mio. Euro) konnten in diesem Jahr fertig gestellt werden. Für weitere Gebäude werden noch in diesem Jahr die Grundsteine gelegt.

Auf dem Campus der Universität zu Lübeck entstehen mehrere neue Forschungs- und Lehrgebäude, mit einem Gesamtvolumen von rund 178 Mio. Euro. Der Bund beteiligt sich in Teilen an der Finanzierung. An der Technischen Hochschule Lübeck wurde im vergangenen Jahr ein neues Seminargebäude mit einer Bausumme von rund 9 Mio. Euro in Betrieb genommen und die energetische Fassadensanierung an der Zentralen Hochschulbibliothek begonnen.

Auf dem Campus in Flensburg entsteht ein neues Institutsgebäude (rund 7 Mio. Euro) und notwendige Sanierungsmaßnahmen werden durchgeführt.

Das gesamte Land im Blick: Digitale und kommunale und Bildungsinfrastruktur

"Wir haben uns entschieden, auch die Kommunen beim Ausbau und der Sanierung ihrer Infrastruktur zu unterstützen, denn wir wissen, wie hoch der Bedarf vor Ort ist", so die Finanzministerin.

Rund 130 Mio. Euro hat das Land in den vergangenen beiden Jahren in Infrastrukturprojekte investiert, die nicht in seiner unmittelbaren Zuständigkeit liegen. Davon sind rund 76 Mio. Euro in die Bereiche Schule, Kita, Sportstätten und Digitalisierung investiert worden. Weitere rund 335 Mio. Euro stehen in den kommenden Jahren für diese Bereiche zur Verfügung.

Für die Sanierung, die Modernisierung und den Neubau von Kindertagesstätten stellt das Land insgesamt rund 80 Mio. Euro zur Verfügung. Rund 15 Mio. Euro davon sind im Berichtszeitraum verbaut worden.

Auch an der Sanierung und dem Neubau von Schulen beteiligt sich das Land: 64 Mio. Euro sind hierfür in der Finanzplanung vorgesehen. Davon konnten rund 4 Mio. Euro in den vergangenen beiden Jahren verbaut werden, weitere rund 12 Mio. sind in diesem Jahr vorgesehen. Finanziert wird aus diesen Mitteln auch das Schulsanitärprogramm zur Sanierung von Schultoiletten. Zur Abfederung der coronabedingten Herausforderungen der Schulen stellt das Land für Hygienemaßnahmen sowie für digitales Lernen zusätzlich 30 Mio. Euro bereit.

Mit dem Programm "Schulen ans Netz" konnten bislang bereits mehr als 500 der insgesamt rund 800 Schulen im Land an das schnelle Internet angeschlossen werden. Hierfür sind bislang insgesamt 32 Mio. Euro investiert worden, davon rund 24 Mio. Euro im Berichtszeitraum. Weitere 21 Mio. Euro stehen noch für das Programm zur Verfügung. Auch die privaten Haushalte und Unternehmen im Land werden Schritt für Schritt an das Glasfasernetz angeschlossen. Für die Breitbandstrategie des Landes stehen insgesamt 144 Mio. Euro zur Verfügung. Bislang wurden 15.300 km Glasfaser verlegt, weitere 15.000 km sind in Planung.

Das Land unterstützt die Kommunen bei der Sanierung und dem Erhalt kommunaler Sportstätten und Schwimmbäder mit insgesamt 83 Mio. Euro. Bislang sind insgesamt 29 Mio. Euro Landesmittel in diesem Bereich investiert worden, davon rund 24 Mio. Euro in den Jahren 2018 und 2019. Weitere 54 Mio. Euro hat das Land in den kommenden Jahren eingeplant.

ANHANG

Abbildung 1: Investitionen in die Infrastruktur pro Jahr seit 2015

Abbildung 2: Anteil bisher erfolgter Investitionen am gesamten Investitionsbedarf

Verantwortlich für diesen Pressetext: Svea Balzer und Dr. Magdalena Drywa
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