Monika Heinold
Ministerin für Finanzen
KIEL. Finanzministerin Monika Heinold hat heute die Zahlen der November-Steuerschätzung für Schleswig-Holstein bekannt gegeben. Demnach wird das Land 2019 rund 59 Mio. Euro mehr einnehmen als bisher geplant. Das prognostizierte Steueraufkommen für 2020 entspricht weitgehend unverändert den auf Basis der Steuerschätzung aus Mai erwarteten Einnahmen. Auch die Einnahmeentwicklung der Folgejahre stabilisiert sich mit leichten Schwankungen. Für die Einnahmen der Kommunen wird ein Anstieg gegenüber den bisherigen Erwartungen prognostiziert. Die Finanzministerin bewertete die Ergebnisse angesichts des mit der Mai-Schätzung einhergegangenen Dämpfers positiv:
„Das ist ein Ergebnis, mit dem wir gut umgehen können. Nachdem wir im Mai ein Minus von rund 700 Millionen Euro in der Finanzplanung verarbeiten mussten, ist es eine gute Nachricht, dass sich die Einnahmeentwicklung stabilisiert. Die Prognose lässt auf einen guten Haushaltsabschluss für 2019 hoffen. Hier zahlt sich auch unsere solide Haushaltsplanung aus. Wir wollen mit den zusätzlichen Einnahmen das Sondervermögen IMPULS weiter stärken, damit wir weiter mit Siebenmeilenstiefeln die Modernisierung unseres Landes voranbringen können
.“
Auswirkungen auf das Land
Nach der Regionalisierung der Schätzergebnisse werden sich die Einnahmen aus dem Steueraufkommen, dem Länderfinanzausgleich (LFA), den Bundesergänzungszuweisungen (BEZ) sowie den Kfz-Steuer-Ersatzleistungen des Bundes von 2019 bis 2024 voraussichtlich wie folgt entwickeln:
Die Gesamteinnahmen steigen von rund 10,6 Mrd. Euro im Jahr 2019 auf rund 12,6 Mrd. Euro im Jahr 2024 an. Gegenüber dem Vorjahr steigt das Aufkommen in 2019 um rund 457 Mio. Euro an. Für das laufende Haushaltsjahr kann das Land mit Mehreinnahmen im Vergleich zur ursprünglichen Planung von rund 59 Mio. Euro rechnen.
Für das Jahr 2020 werden Einnahmen in Höhe von rund 10,95 Mrd. Euro erwartet. Dies entspricht weitgehend unverändert den im Haushaltsentwurf auf Basis der Mai-Schätzung veranschlagten Einnahmen. Im Vergleich zur Finanzplanung auf Basis der Mai-Schätzung soll das Aufkommen dann im Jahr 2021 um rd. 8 Mio. Euro, in 2022 um rd. 2 Mio. Euro steigen und dann in 2023 um rd. 6 Mio. Euro zurückgehen.
Auswirkungen auf die Kommunen
Für die Einnahmen der Kommunen wird ein Anstieg gegenüber den bisherigen Erwartungen prognostiziert. Grund hierfür ist unter anderem ein erwarteter Anstieg bei den Einnahmen durch die Gewerbesteuer.
„Für unsere Kommunen ist das ein guter Tag. Anders als das Land können sie davon ausgehen, dass sie in den nächsten Jahren mehr Steuern einnehmen als bisher prognostiziert
“, so Heinold.
Die Gesamteinnahmen der Kommunen werden unter Berücksichtigung der Einnahmen aus dem Kommunalen Finanzausgleich (KFA) von rund 5,2 Mrd. Euro im Jahr 2019 auf rund 6,3 Mrd. Euro im Jahr 2024 ansteigen.
Für 2019 wird ein Anstieg von rund 49 Mio. Euro gegenüber den Ergebnissen der Mai-Schätzung erwartet. Gegenüber dem Vorjahr bedeutet dies einen Zuwachs von rund 127 Mio. Euro. In den kommenden Jahren wird dann mit einem Anstieg der zu erwartenden Einnahmen gegenüber der Mai-Schätzung von rund 45 Mio. Euro in 2020, rund 39 Mio. Euro in 2021, rund 37 Mio. Euro in 2022 und rund 36 Mio. Euro in 2023 gerechnet.
Bei den originären Steuereinnahmen der Kommunen (ohne KFA) für das Jahr 2019 ein Aufkommen von rund 3,39 Mrd. Euro geschätzt. Gegenüber 2018 steigt es damit um rund 97 Mio. Euro an. Im Vergleich zur Mai-Schätzung ist dies ein Zuwachs von rund 41 Mio. Euro. Jeweils gegenüber der Mai-Schätzung wird dann für 2020 ein Anstieg von rund 45 Mio. Euro, 2021 rund 37 Mio. Euro, 2022 rund 36 Mio. Euro und 2023 rund 36 Mio. Euro erwartet.
Anlagen:
Ergebnis der Steuerschätzung Oktober 2019 (Gesamtergebnis)
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