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Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

Porträt
Jan Philipp Albrecht

Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung

© M. Staudt / grafikfoto.de

Saubere Luft in Kiel

Datum 26.11.2018

Umweltminister Jan Philipp Albrecht und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer haben sich auf einen gemeinsamen Fahrplan für einen Luftreinhalteplan geeinigt.

Eine Metallröhre auf einem Kasten. Im Hintergrund ist eine Straße mit vielen Autos zu sehen. Auf dem Kieler Theodor-Heuss-Ring ist die Belastung mit Stickoxiden besonders hoch. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Auf dem Kieler Theodor-Heuss-Ring registriert eine Messstation seit Jahren eine besonders hohe Abgasbelastung. © T. Eisenkrätzer / grafikfoto.de

"Die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner am Theodor-Heuss-Ring haben ein Recht auf saubere Luft", sagte Albrecht. Die Landeshauptstadt habe zugesagt, bis zum 17. Dezember Vorschläge zu machen, um die Luft an der vielbefahrenen Straße zu verbessern. Dafür hatte Kiel zwei Gutachten angefordert, von denen eines nun übergeben wurde. Das zweite Gutachten soll in Kürze vorliegen. "Wir werden auf dieser Grundlage und nach eingehender Prüfung dann den Entwurf des Luftreinhalteplans erarbeiten, der anschließend in die öffentliche Beteiligung gehen wird", sagte Albrecht. Oberbürgermeister Kämpfer zeigte sich zufrieden: "Städte mit hohen Stickoxidwerten ohne aktuelle Luftreinhaltepläne haben kaum eine Chance, Fahrverbote zu vermeiden. Ich bin froh, dass das Verfahren nun auf die Zielgerade geht."

Land hatte Vorschläge erarbeitet

Laut Immissionsschutz-Zuständigkeitsverordnung muss ein Luftreinhalteplan aufgestellt werden, wenn die Stickoxid-Belastung den Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel überschreitet. Im Mai hatte das federführende Umweltministerium der Stadt Kiel ein erstes Arbeitspapier übersandt und Vorschläge zur Verbesserung der Luftqualität am Theodor-Heuss-Ring gemacht. Gemeinsam mit dem Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume überwachen die Mitarbeiter des Ministeriums die Luftqualität und überprüfen die Effektivität der unternommenen Schritte. Aufgabe der Stadt Kiel ist es, durch Verkehrsanpassungen die Luft zu verbessern. Dazu zählt etwa das Aufstellen von Verkehrsschildern, veränderte Ampelschaltungen oder Umbauten an der Strecke.

Bürger reden mit

Der Luftreinhalteplan wird einen Monat lang ausgelegt, bevor darüber entschieden wird. Bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegefrist können Bürger dann Stellungnahmen dazu abgeben, die bei der Entscheidung über die Annahme des Plans angemessen berücksichtigt werden. Anschließend wird die Landeshauptstadt Kiel formell nach ihrer Zustimmung gefragt – erst nach dieser Erteilung kann der Luftreinhalteplan in Kraft treten.