Tobias Goldschmidt
Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur
In Tübingen hat eine gemeinsame Servicestelle der Länder für Marktüberwachung ihre Arbeit aufgenommen.
In Zukunft koordinieren vier Mitarbeiter die Überwachung von Produkten im Bereich der Chemikaliensicherheit. Hierzu zählen beispielsweise Regelungen zu Verbraucherprodukten, die krebserzeugende Stoffe enthalten.
Auch die Kontrolle von Beschränkungen beim Abfall steht auf der Aufgabenliste der Experten, zum Beispiel der Gehalt von Schwermetallen in Elektrogeräten.
"Die Überwachung von gefährlichen Stoffen und Produkten ist in den vergangenen Jahren immer komplexer und anspruchsvoller geworden
", sagte Umweltstaatssekretär Tobias Goldschmidt. "Zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher wollen wir daher aktuelle Erkenntnisse und Informationen der zuständigen Landesbehörden über potenziell gefährliche Produkte auf dem Markt möglichst rasch und umfassend untereinander austauschen.
" Die neue Servicestelle schütze gesetzestreue Unternehmen vor Konkurrenz, die ihre Produkte oftmals nur deswegen günstiger anbieten könne, weil sie sich nicht an die einschlägigen Gesetze halte. In Schleswig-Holstein ist das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume die zentrale Marktüberwachungsstelle.
Die neu geschaffene Servicestelle in Tübingen soll in Zukunft Meldungen im europaweiten RAPEX-System verteilen. Das System dient der Übermittlungen von Warnmeldungen zu besonders gefährlichen Produkten in allen Mitgliedstaaten der EU. Die Servicestelle recherchiert, ob diese Waren auch in Deutschland angeboten werden und sie gibt diese Informationen gezielt an die zuständigen Länder weiter. Mithilfe der Koordinierung durch die Servicestelle, können diese besonders gefährlichen Produkte überwacht und vom Markt genommen werden.
