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Ministerium für Energie­wende, Klimaschutz, Umwelt und Natur : Thema: Ministerien & Behörden

Tobias Goldschmidt

Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur

Verbindliche Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur



Letzte Aktualisierung: 15.07.2023

Verbindliche Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur

Im Geschäftsbereich des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur sind alle verbindlichen Erlasse, die nicht im Amtsblatt veröffentlicht sind, in einer so genannten "Positivliste" erfasst.

Aktuell umfasst die Positivliste 225 verbindliche, nicht im Amtsblatt veröffentlichte Erlasse. Die nicht in die Positivliste aufgenommenen Erlasse wurden aufgehoben bzw. sind nicht verbindlich. Sie enthalten zum Teil lediglich unterstützende Hinweise etwa zur Auslegung und Anwendung von Rechtsnormen.

Positivliste der verbindlichen Erlasse im Bereich des Ministeriums für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur, Stand: 15.07.2023 (PDF, 518KB, Datei ist barrierefrei)

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