KIEL. Die Digitalministerinnen und Digitalminister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder (D16) haben auf ihrem Treffen am 28. April die EU-Initiativen zur Regelung digitaler Märkte und digitaler Dienstleistungen begrüßt. Im Mittelpunkt des Treffens auf Einladung und unter dem Vorsitz des Landes Schleswig-Holstein stand der Praxis- und Erfahrungsaustausch zu digitalpolitischen Themen. Mit dem Digital Services Act und dem Digital Markets Act hat die EU umfassende Regelungen für digitale Märkte und digitale Dienstleistungen vorgelegt, die im Rahmen des Treffens diskutiert wurden.

"Die bestehenden Regelungen auf EU-Ebene sind teilweise stark veraltet. Gerade im Bereich der Digitalisierung schreitet die Entwicklung aber rasant voran. Wir begrüßen deshalb das grundsätzliche Bemühen der Europäischen Union, im Bereich der Digitalen Dienste und Märkte ein faires Geschäftsumfeld zu schaffen und gleichzeitig offene und innovative Märkte zu ermöglichen", sagte der schleswig-holsteinische Digitalisierungsminister Jan Philipp Albrecht: "Gleichzeitig sind wir der Auffassung, dass Deutschland bereits über fundierte Erfahrungen in diesem Bereich verfügt. Diese Erfahrungen, zum Beispiel bei der Löschpflicht von strafbaren Inhalten, sollten genutzt werden."

Zudem haben sich die D16 bei ihrem Treffen darauf verständigt, den Austausch zum Thema Digitale Resilienz zu vertiefen. Die Covid19-Pandemie hat gezeigt, dass viele Lebensbereiche um einen barrierefreien digitalen Raum ergänzt werden müssen. Dies ist in Teilen sehr gut gelungen, in anderen Bereichen sind durch neue Anforderungen an Strukturen, Prozesse, Rahmenbedingungen, Lebenssituationen, Geschäftsmodelle etc. aber auch Schwachstellen sichtbar geworden.

Albrecht: "Der Begriff digitale Resilienz ist äußerst vielschichtig, deshalb ist der Austausch unter den Ländern so wichtig. Die unterschiedlichen Schwerpunkte und Herangehensweisen bündeln wir im Rahmen der D16. So können wir voneinander lernen und gemeinsam besser werden."

Zur den aktuellen Herausforderungen bei der Entwicklung und Nutzung von Verschlüsselungsverfahren werden sich die D16 im Rahmen einer Expertenanhörung informieren. IT-Sicherheit ist ein zentrales Thema der Digitalisierung. Wenn informationstechnische Systeme nicht gegen Angriffe abgesichert sind, drohen erhebliche Nachteile für die Personen, deren Daten verarbeitet werden, aber auch für die Organisationen, die diese Systeme für ihre Aufgabenerfüllung einsetzen.

Hintergrund

Im Rahmen der D16 treffen sich regelmäßig die höchstrangigen Vertreterinnen und Vertreter der Länder im Bereich Digitalisierung und pflegen den Praxis- und Erfahrungsaustausch zu digitalpolitischen Themen. Die D16 können Beschlüsse fassen, die aber keinen bindenden Charakter haben. 2021 hat Schleswig-Holstein den Vorsitz über die D16 von Bayern übernommen. In der Regel finden zwei Treffen im Jahr statt, Sondertermine sind möglich.

Der Begriff digitale Resilienz umfasst sowohl den Einsatz digitaler Lösungen (Technologien, Infrastruktur, Prozesse, Kompetenzen, etc.) zur Stärkung der systemischen Resilienz unterschiedlicher Lebensbereiche als auch die Resilienz digitaler Lösungen selbst (zum Beispiel gegenüber Cyber-Attacken, Datenschutzeingriffen u. a.). In beiden Handlungsebenen haben der Bund und die Länder – nicht erst im zurückliegenden Jahr, aber in diesem besonders intensiv – vielfältige Maßnahmen ergriffen und Erfahrungen gesammelt, die bei der strategischen Ausrichtung und Gestaltung des digitalen Wandels von hoher Relevanz sind.

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