KIEL. „Heute ist ein entscheidender Tag für die Zukunft unserer Hochschulen und der Hochschulmedizin im Land. Mit der Unterzeichnung des Hochschulvertrages und der neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen bieten wir Planungssicherheit über einen Zeitraum von fünf Jahren und schaffen die Grundlagen für eine weitere Profilierung unserer Hochschulen“, sagte Wissenschaftsministerin Karin Prien bei der feierlichen Unterzeichnung der Verträge in Kiel. Sie bezeichnete das Vertragswerk als „Meilenstein in der Entwicklung des Wissenschaftsstandortes Schleswig-Holstein und dafür unternehmen wir eine große Kraftanstrengung.“ Das Land stelle in den kommenden fünf Jahren insgesamt 75 Millionen Euro zusätzlich für das Hochschulsystem bereit und übernehme zusätzlich die Besoldungs- und Tarifsteigerungen. „Wissenschaft gestaltet Zukunft, deshalb dürfen wir hier auch nicht sparen, sondern müssen die Mittel für unsere Hochschulen weiter steigern“, sagte sie. 

Die Ziel- und Leistungsvereinbarungen setzen den strategisch inhaltlichen und finanziellen Raumen für die Entwicklung der Hochschulen und des Hochschulsystems im Land. Die gegenwärtige Zielvereinbarungsperiode läuft Ende dieses Jahres aus, die neuen Vereinbarungen betreffen den Zeitraum von 2020 bis 2024. Insgesamt stellt das Land für diesen Zeitraum 1,8 Milliarden Euro für die neun staatlichen Hochschulen im Land zur Verfügung. Neben den zusätzlichen Mitteln und den Mitteln für die Besoldungs- und Tarifsteigerungen setzt sich die Hochschulfinanzierung aus einem Basisbudget (97 Prozent) und einem Profilbudget (3 Prozent) sowie dem Struktur- und Exzellenzbudget in Höhe von 5 Millionen Euro zusammen. Die Auszahlung des Profilbudgets ist daran geknüpft, dass die Hochschule die gesteckten Ziele etwa in den Themenfeldern Lehre und Studium, Forschung und Transfer oder Förderung der Gleichstellung erreicht. 

Über die gesamte Laufzeit der Zielvereinbarungsperiode stellt das Land einen Aufwuchs von jährlich 5 Millionen Euro zur Verfügung (über den Zeitraum von fünf Jahren ergibt das eine Steigerung von insgesamt 75 Millionen Euro). Ab dem Jahr 2024 stehen den Hochschulen dann jährlich zusätzlich 25 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel werden für einen Strukturausgleich, einen Inflationsausgleich und das neue Strategiebudget eingesetzt werden. Karin Prien: „Erstmalig in der Geschichte der Zielvereinbarungen wird mit dem Strategiebudget ein echtes Bonussystem etabliert.“ Dieses Budget ermögliche es den Hochschulen, langfristige Vorhaben zu entwickeln und umzusetzen, da es unbefristet im Grundhaushalt zur Verfügung stehe. 

Der neue Hochschulvertrag, der ebenfalls heute unterzeichnet wurde, beschreibt die aktuellen Herausforderungen für das Wissenschaftssystem und definiert die strategischen Ziele der Hochschul- und Wissenschaftspolitik in Schleswig-Holstein. Das sind insbesondere:

• den Bedarf an Lehrkräften und anderen Fachkräften zu decken,
• die Chancen der Digitalisierung zu erkennen und zu nutzen,
• die weitere Erforschung und den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien voranzubringen
• und eine Beteiligung an international sichtbarer Spitzenforschung zu ermöglichen.

Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin

Auch für die Hochschulmedizin wurden heute neue Ziel- und Leistungsvereinbarungen unterzeichnet. Nachdem die ersten Vereinbarungen über den Zeitraum von 2018 bis 2019 galten, werden die neuen Vereinbarungen erstmals – parallel zu den Vereinbarungen mit den Hochschulen – ebenfalls über einen Zeitraum von fünf Jahren (2020 bis 2024) gelten. 

„Damit und mit der dauerhaften Übernahme der Besoldungs- und Tarifsteigerungen können wir der Hochschulmedizin in Schleswig-Holstein Planungssicherheit gewähren und stärken Forschung und Lehre in der Medizin“, betonte Ministerin Karin Prien. „Erstmals erhält die Hochschulmedizin außerdem ein eigenes Strategie- und Exzellenzbudget, aus dem die Medizinische Fakultät Kiel und die Universität zu Lübeck auf Antrag innovative Projekte im Wettbewerb finanzieren können.“ Die Mittel für dieses Strategie- und Exzellenzbudget  sollen aus den nicht verausgabten Restmitteln und den bei Nichterreichung entzogenen Summen des Zielbudgets generiert werden. 

Den neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen zufolge erhält der Campus Kiel jährlich 54,53 Millionen Euro. Der Campus Lübeck erhält jährlich 40,64 Millionen Euro. Zusätzlich erhält der Campus Lübeck ab 2020 eine weitere Erhöhung für die Finanzierung der Gesundheitsfachberufe um eine Million Euro. Diese werden dann ab 2020 mit insgesamt 3,5 Millionen Euro jährlich finanziert. Das in Lübeck angebotene Studiengangsportfolio umfasst dann Pflege, Physiotherapie, Hebammenwissenschaft, Ergotherapie und Logopädie sowie einen gemeinsamen Masterstudiengang „Gesundheitswissenschaften“. Weitere wichtige Inhalte der neuen Ziel- und Leistungsvereinbarungen in der Hochschulmedizin sind

• die Frauenförderung,
• die Unterstützung der gemeinsamen Einrichtung PHSH (Precision Health Schleswig-Holstein), die Einrichtung der Clinician Scientist Akademie am Standort Kiel und der Aufbau moderner Forschungsplattformen am Standort Lübeck,
• und der Masterplan Medizinstudium 2020 mit einer weiteren Stärkung der Allgemeinmedizin und der interprofessionellen Kommunikation.

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