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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei

Portraitfoto Daniel Günther
Daniel Günther

Ministerpräsident - Staatskanzlei

© M. Staudt / grafikfoto.de

Besuch in den Niederlanden

Datum 24.05.2019

In Den Haag hat sich Bundesratspräsident Günther mit König Willem-Alexander, seiner Amtskollegin Broekers-Knol und Ministerpräsident Rutte getroffen.

Deutschland und die Niederlande verbindet ein gutes, nachbarschaftliches Verhältnis: Die Bundesrepublik gehört zu den beliebtesten Reisezielen der Niederländer, rund 22.000 junge Deutsche studieren im Königreich und die Niederlande sind Deutschlands weltweit zweitwichtigster Handelspartner.

Auch auf politischer Ebene ist die Zusammenarbeit eng. Beide Staaten gehören zu den Gründungsmitgliedern der heutigen Europäischen Union. Seit 1996 besuchen außerdem die Präsidenten des deutschen Bundesrats während ihrer Amtszeit das Nachbarland. Nun ist Ministerpräsident Daniel Günther in seiner Funktion als Bundesratspräsident nach Den Haag gereist.

Audienz im Königspalast

Das Programm startete mit einer Audienz bei König Willem-Alexander im Palast Noordeinde. Hier trug sich Günther in das königliche Gästebuch ein. Willem-Alexander ist seit sechs Jahren Staatsoberhaupt der Niederlande und spricht wie viele seiner Landsleute fließend deutsch. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Máxima war er erst Mitte des Monats zu einem dreitägigen Besuch in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

Besuch der Provinzialvertretung

Ein Frau schüttelt einem Mann die Hand. Vor den Toren des niederländischen Senats wurde Günther von seiner Amtskollegin Ankie Broekers-Knol in Empfang genommen. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Vor den Toren des niederländischen Senats wurde Günther von seiner Amtskollegin Ankie Broekers-Knol in Empfang genommen. © Eric de Vries

Anschließend besuchte Günther die Erste Kammer der Generalstaaten, die auch als Senat bezeichnet wird. Sie ist das niederländische Gegenstück zum Bundesrat: Ähnlich wie in Deutschland vertreten die 75 Abgeordneten des Senats die Interessen der Provinzparlamente in der Landespolitik. Die Erste Kammer tagt im "Binnenhof", einem historischen Gebäudekomplex, der im Zentrum von Den Haag liegt.

Dort traf sich der Bundesratspräsident mit seiner niederländischen Amtskollegin Ankie Broekers-Knol. Sie ist seit 2013 Vorsitzende des Senats und blickt auf langjährige Erfahrungen im deutsch-niederländischen Austausch zurück: Broekers-Knol hat bereits vier von Günthers Vorgängern empfangen und war 2015 selbst zu Besuch im Bundesrat in Berlin.

An dem Gespräch nahm auch die die Stellvertretende Vorsitzende der Zweiten Kammer der Generalstaaten, Ockje Tellegen, teil. Themen waren aktuelle politische Entwicklungen in Deutschland und den Niederlanden sowie die Stärkung der Zusammenarbeit. 

Abendessen mit Ministerpräsident Rutte

Am Abend traf sich Günther mit dem niederländischen Ministerpräsident Mark Rutte in dessen Amtssitz, dem "Catshuis". Bei dem Treffen ging es um Fragen des wachsenden Energiebedarfs und das Erreichen der Klimaschutzziele 2050. Neben Günther und Rutte nahmen daran unter anderem auch der niederländische Klimaminister Eric Wiebes und der Generaldirektor des Ministeriums Sandor Gaastra sowie hochrangige Vertreter der niederländischen Energieindustrie teil.

Sie sprachen beispielsweise über den Ausbau der deutschen Energienetze, damit Strom aus erneuerbaren Energien in ganz Deutschland genutzt werden kann, sowie den Einsatz von Flüssigerdgas-Treibstoffen als Alternative zu Diesel und Schweröl. Dabei betonte Günther die Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit: Klimaschutz sei nur gemeinsam in Europa und der Welt zu erreichen.