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Der Ministerpräsident - Staatskanzlei

Portraitfoto Daniel Günther
Daniel Günther

Ministerpräsident - Staatskanzlei

© M. Staudt / grafikfoto.de

Ein Meilenstein der Demokratie

Datum 09.11.2018

In Berlin hat Bundesratspräsident Daniel Günther an der Feierstunde des Bundestags zum 9. November teilgenommen.

Fünf Personen sitzen nebeneinander auf Stühlen und hören einer Rede zu. Gedenkveranstaltung im Bundestag: Daniel Günther (v.l.), Elke Büdenbender, Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Schäuble, Angela Merkel. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster)Gedenkveranstaltung im Bundestag: Daniel Günther (v.l.), Elke Büdenbender, Frank-Walter Steinmeier, Wolfgang Schäuble, Angela Merkel. © dpa

Ausrufung der ersten deutschen Republik, Hitlerputsch, Reichspogromnacht, Mauerfall – der 9. November ist zweifelsohne ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. In seinem Amt als Bundesratspräsident war Ministerpräsident Daniel Günther zur Gedenkstunde des Bundestages nach Berlin gereist. Gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erinnerte Günther an den Tag vor hundert Jahren, an dem sowohl der Sozialdemokrat Philipp Scheidemann als auch der Anführer des Spartakus-Bunds, Karl Liebknecht, die Republik in Deutschland ausriefen.

Gedenkstunde für die Demokratie

Bundestagspräsident Schäuble eröffnete den Festakt. Er bezeichnete den 9. November als "den deutschen Schicksalstag". 1918 sei es kurzzeitig möglich erschienen, Freiheit und Frieden in Europa zu sichern. "Es kam anders, und es brauchte Jahrzehnte, um dieses Ziel tatsächlich zu erreichen. Erst 1989 war das nicht mehr nur Verheißung, sondern wurde zur Realität in wirklich ganz Europa", sagte Schäuble. Dieses Datum mahne die Deutschen, diesen Frieden niemals wieder zu gefährden.

Bundestag zitiert Scheidemann

Im Anschluss trug der Schauspieler Ulrich Matthes den Parlamentariern die Ansprache vor, mit der Philipp Scheidemann vom Fenster des Reichstagsgebäudes aus die deutsche Republik ausgerufen hatte: "Das alte Morsche ist zusammengebrochen; der Militarismus ist erledigt! Die Hohenzollern haben abgedankt! Es lebe die deutsche Republik!"

Demokratie mutig verteidigen

Die Gedenkrede hielt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Er stellte fest, die Demokratie gerate in diesen Tagen erneut unter Druck: "Wir beobachten ein wachsendes Unbehagen an der Parteiendemokratie, bis hinein in die Mitte unserer Gesellschaft." Gleichzeitig verwahre er sich davor, von "Weimarer Verhältnissen" zu sprechen: "So machen wir unsere Demokratie kleiner und ihre Gegner größer als sie sind." Der Bundespräsident äußerte die Hoffnung, dass sich viele Bürger von der republikanischen Leidenschaft jener Novembertage anstecken ließen: "Trauen wir uns, den Anspruch zu erneuern: Es lebe die deutsche Republik, es lebe unsere Demokratie!"