Schlagzeilen machen oft nur die spektakulären Gerichtsurteile. Relevanter sind für die meisten Menschen aber die alltäglichen, die häufig wiederkehrenden Entscheidungen. Hier stellen wir deshalb typische Fälle aus dem Alltag eines Sozialgerichts vor. Kurz und verständlich.
Entsteht bei einer dauerhaften Arbeitsunfähigkeit nach einem Arbeitsunfall automatisch ein Anrecht auf eine Rente wegen Erwerbsminderung? Darf der Sozialhilfeträger einen Schenkungsrückforderungsanspruch gegen die Kinder durchsetzen, wenn Eltern ihr Haus, lange bevor sie pflegebedürftig wurden, den Kindern überlassen haben? Wer trägt die Kosten für eine stationäre Behandlung, wenn sich das Krankenhaus und die Krankenkasse nicht einig sind, ob die Behandlung notwendig war? Wonach beurteilt man, ob eine Ehe, bei der ein Ehepartner kurz nach der Hochzeit gestorben ist, vor allem geschlossen wurde, um eine Hinterbliebenenrente zu erhalten?
Beim Beantworten dieser und anderer Fragen stehen Sozialrichterinnen und -richter oft im Zwiespalt. Für die Betroffenen bedeuten die hier vorgestellten Fälle meist schwere Schicksale oder erhebliches Leiden in gesundheitlicher oder finanzieller Hinsicht. Das Gericht muss aber klären, ob sich aus dem erlebten Geschehen ein rechtlicher Anspruch auf die begehrte Leistung ergibt, die in aller Regel durch Steuergelder oder Beiträge finanziert wird.
Jeden Monat finden Sie hier einen neuen Fall. Nach der kurzen Darstellung des Sachverhalts erfahren Sie, wie das Gericht entschieden hat und erhalten ein paar Hintergründe über die juristischen Grundlagen der Entscheidung.
Hinweis: Es handelt sich hier um Einzelfälle. Ein rechtlicher Anspruch für vermeintlich ähnliche Fälle lässt sich daraus nicht ableiten. Die Darstellung der Rechtslage ist verkürzt, um sie möglichst einfach und allgemein zu halten. Diese Informationen ersetzen in keinem Fall eine qualifizierte Rechtsberatung.
Unfallversicherungsrecht – Arbeitsunfall
Sozialhilferecht – Verarmung des Schenkers
Krankenversicherungsrecht – Kosten eines Krankenhausaufenthalts
Lang geplante Liebeshochzeit oder Versorgungsehe – Anspruch auf Witwenrente
Arbeitslosengeld Sperrzeit
SGB II - Mehrbedarf für die Anschaffung eines Computers
Wegeunfall – Auf dem Heimweg von der Arbeit noch schnell zum Bäcker
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G
Krankengeld – Die Arbeitsunfähigkeit muss lückenlos attestiert werden
SGB II-Leistungen – Heizkosten müssen nachgewiesen werden
Sozialhilfe – Keine Kfz-Beihilfe für die Fahrt zum Kindergarten
Pflegegeld – Wie viel Körperpflege steht einem Menschen zu
Elterngeld - Leistungskürzung durch eine Photovoltaikanlage
Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs. 3a SGB V bei Magenband
Kosten der Wartung eines Feuerlöschers
Sperrzeit wegen Verkehrsunfall nach § 159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III
Feststellung der für die Verletztenrente maßgeblichen Minderung der Erwerbsfähigkeit
Bestimmung des Grades der Behinderung bei mehrfachen chronischen Erkrankungen
Kein Anspruch auf Altersrente, wenn die in der Bundesrepublik zurückgelegte Beitragszeit weniger als ein Jahr beträgt.
Anspruch auf Sachkostenvergütung für Nahtanker nach AOP-Vertrag.
Übernahme von Heimkosten nach dem SGB XII
Kein Anspruch auf Versorgungsleistungen
Honorarpflegekräfte auch im abulanten Sektor i.d.R. beschäftigt
Arbeitslosengeld II und Wohngeld
Pflegeversicherung: MDK-Gutachten als Grundlage der gerichtlichen Entscheidung
Kosten für eine im Ausland vorgenommene Krankenbehandlung
Berücksichtigungsfähigkeit von Verwaltungsgutachten in Verfahren der gesetzlichen Unfallversicherung
Psychische Überforderung als sperrzeitverkürzende Härte
Unterstützungszahlungen des erwachsenen Kindes an Mutter in Haushaltsgemeinschaft
Keine Klimaanlage als Hilfsmittel
Sozialwidrigkeit nur bei gesteigertem Verschuldensvorwurf