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Landgericht Itzehoe

© Landgericht Itzehoe

Landgericht Itzehoe mietet Theater der Stadt Itzehoe für Strafprozess an

Erster Termin am 3. Juni 2020
Datum 26.05.2020

Die Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Strafprozessordnung zusammenzubringen, erfordert ungewöhnliche Maßnahmen. Um einen Großprozess mit sieben Angeklagten weiterführen zu können, hat das Landgericht von der Stadt Itzehoe das theater itzehoe am Theaterplatz für mehrere Tage im Juni, Juli und August 2020 angemietet. Der erste Sitzungstag wird dort am 3. Juni 2020, 9.30 Uhr, stattfinden.

„Auch im größten unserer Säle im Landgericht wäre es nicht möglich gewesen, die Abstandsregelungen einzuhalten, die dem Schutz aller Anwesenden dienen,“ erklärt Landgerichtspräsident Dr. Bernhard Flor. „Deshalb sind wir froh, geeignete Räume gefunden zu haben, und das noch dazu in unmittelbarer Nähe des Gerichtsgebäudes“. Es sei wichtig, dass auch in Corona-Zeiten Prozesse soweit irgend möglich ordnungsgemäß weitergeführt werden könnten. Ausdrücklich wies er darauf hin, dass wegen der notwendigen Abstände und der erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen Zuschauerplätze dennoch nur in begrenztem Umfang zur Verfügung stehen werden.

Die Direktorin des theater itzehoe, Ulrike Schanko, erklärt: „Für uns als Theater ist diese Art von ‚Veranstaltung‘ eine echte Premiere. Wir sind froh, dass wir dem Landgericht Nachbarschaftshilfe leisten können und dass das Haus so zumindest tageweise aus dem coronabedingten Dornröschenschlaf geholt werden kann.“

Die Strafprozessordnung sieht vor, dass Hauptverhandlungen normalerweise nur für bis maximal 3 Wochen, bei längeren Verfahren auch bis zu 1 Monat, unterbrochen werden können, § 229 StPO. Ansonsten muss das gesamte Verfahren neu beginnen. Der Gesetzgeber hat in § 10 EGStPO wegen der Pandemie eine Sonderregelung getroffen, nach der zusätzlich eine Unterbrechung von weiteren zwei Monaten möglich ist, wenn die Hauptverhandlung wegen der Pandemie nicht durchgeführt werden kann. Befinden sich – wie hier – Angeklagte in Untersuchungshaft, gilt jedoch trotzdem, dass das Gericht gehalten ist, das Verfahren besonders beschleunigt durchzuführen. Dazu gehört nach der Rechtsprechung jedenfalls auch, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, notwendigenfalls für geeignete Räume zu sorgen.

Sollten Sie Interesse an einer Teilnahme als Pressevertreter an dem Termin haben, melden Sie sich bitte unter der Mailadresse pressestelle@lg-itzehoe.landsh.de an, damit Plätze zur Verfügung gestellt werden können. Es ist vorgesehen, dass vor dem Termin ab 9 Uhr der Saal besichtigt und Fotos gemacht werden können. Hierfür wird um gesonderte Anmeldung an die o.g. Mailadresse gebeten.


Nils Meppen
Pressesprecher

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