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Amtsgericht Oldenburg in Holstein

© F. Politt/AG Oldenburg

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Zur Verringerung des Infektionsrisikos

Coronavirus © P. Holtkamp/LG Lübeck

Erläuterungen zum Besucherverkehr

Für den Zutritt zum Gerichtsgebäude gelten derzeit folgende Regelungen:

Der Publikumsverkehr bleibt bei dem Amtsgericht Oldenburg i. H. auf ein notwendiges Minimum beschränkt. Rechtssuchende werden gebeten, soweit wie möglich, Anträge schriftlich oder über den elektronischen Rechtsverkehr zu stellen. Anfragen sollen grundsätzlich telefonisch erfolgen.

Personen, die keine Justizbediensteten sind, dürfen das Gericht grundsätzlich nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie (ein)geladen wurden, betreten. Dies gilt auch für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte. Der Zutritt ist innerhalb des Gebäudes nur soweit gestattet, wie er zur Wahrnehmung des Termins erforderlich ist.

Der Zutritt zum Gebäude zum Zweck des Besuches von öffentlichen Verhandlungen bleibt hiervon unberührt und gestattet.

Im Rahmen der Zugangskontrolle müssen Personen, die keine Justizbediensteten bei dem Amtsgericht Oldenburg i. H. sind, den im Eingangsbereich bereitliegenden Fragebogen und die bereitliegende Datenschutzerklärung ausfüllen.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist für sämtliche Personen innerhalb öffentlich zugänglicher Bereiche des Gerichtsgebäudes verpflichtend.

Personen, die keine Justizbediensteten sind, ist der Zutritt zu den Gerichten und Staatsanwaltschaften in den in dem Merkblatt über den Zugang zu Gerichten und Staatsanwaltschaften (siehe Anlage) genannten Gründen zu untersagen.

Soweit Anträge oder persönliche Erklärungen (z. B. Erbausschlagung, Erbscheinantrag, Rückgabe oder Einreichung von Testamenten, Verpflichtungen von Betreuern, Beratungshilfeanträge oder ähnlichem), durch das rechtssuchende Publikum persönlich abzugeben sind, erfolgt eine Terminvergabe. Soweit möglich sollen im Vorwege erforderliche Antragsformulare schriftlich unter Angabe der Telefonnummer eingereicht werden.

Die vorstehenden Regelungen gelten bis auf weiteres, werden aber selbstverständlich stetig den aktuellen Rahmenbedingungen angepasst werden.

Kontakt

Amtsgericht Oldenburg i. H.

Göhler Straße 90
23758 Oldenburg in Holstein
Telefon: + 49 4361 6240
Fax: + 49 4361 80576

Die genannte E-Mail-Adresse ist nur für Verwaltungsangelegenheiten gültig. In Rechtsangelegenheiten können Anträge und Schriftsätze rechtwirksam nur über die zulässigen Wege des elektronischen Rechtsverkehrs, per Telefax, auf dem Postwege oder zur Niederschrift auf der Geschäftsstelle eingereicht werden.

Informationen über den elektronischen Rechtsverkehr erhalten Sie auf folgender Seite:

Elektronischer Rechtsverkehr