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Schulrecht von 'A bis Z'

© zettberlin/photocase.de

Schulrecht von 'A bis Z'

Die Dokumente sind alphabetisch sortiert und spiegeln die aktuelle Rechtslage wider. Das Angebot ist kostenlos und ohne Passwort zugänglich.

Tipps für die Suche

Sie erhalten die gewünschte Information auf unterschiedlichen Wegen:

  • Über die alphabetische Gliederung: Alle gesetzlichen Regelungen zum Thema "Elternarbeit" finden Sie unter dem Buchstaben „E“ und alles über "Pflichtstundenzahl" unter „P“. In besonderen Fällen bieten wir Ihnen die Information auch unter mehreren Buchstaben an – wie "Klassenfahrt", "Schulausflug" oder "Lernen am anderen Ort".
  • Alternativ können Sie die Volltextsuche nutzen. Sie durchsucht sowohl die Schulrechtsdatenbank als auch den gesamten Auftritt

Schulrecht

Abgeordnetenbesuch

Alkohol, Rauchen

siehe Rauchen

Anträge und Bewerbungen

Alle Lehrkräfte, die für das folgende Schuljahr

  • eine Ermäßigung oder Erhöhung ihrer Unterrichtsverpflichtung (Teilzeitbeschäftigung, auch in Form eines Sabbatjahres) oder Beurlaubung ohne Dienstbezüge bzw. deren Beendigung,
  • eine Versetzung aus persönlichen Gründen an eine andere Schule des Landes Schleswig-Holstein,
  • eine Versetzung im Einigungsverfahren zwischen den Ländern (Lehreraustauschverfahren),
  • eine Freigabeerklärung für das Bewerbungs- und Auswahlverfahren in anderen Bundesländern,
  • die Teilnahme am Bewerbungsverfahren für den Auslandsschuldienst,
  • die Versetzung in den Ruhestand gemäß § 36 LBG oder
  • die Beschäftigung über die Altersgrenze hinaus,
  • die Entlassung
  • oder die Kündigung erklären

wollen, werden zur Vorbereitung der Personalplanung gebeten, dieses bis spätestens zum 15. November eines Jahres (Eingang im MBWK) auf dem Dienstweg einzureichen. Um eine verlässliche Planung und Unterrichtsversorgung sicherzustellen, wird darum gebeten, Anträge auf Altersteilzeitbeschäftigung ebenfalls zum genannten Termin einzureichen. Diese Anträge müssen spätestens drei Monate vor Beginn der Altersteilzeit gestellt werden.

  • Erlass für das Schuljahr 2021/22 mehr lesen
  • zu den Formularen mehr lesen
  • Informationen zu Versetzungen innerhalb Schleswig-Holsteins und zum Ländertausch mehr lesen

Beamtenverhältnis auf Probe

siehe Probezeit

Behindertengleichstellungsgesetz

Behinderung

Landesverordnung über sonderpädagogische Förderung (SoFVO)

weitere Informationen unter

Berufsintegrationsklasse

Die Stundentafel finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildende Schulen

Brille

siehe Gesundheit

Clouds

siehe unter Internet

Computernutzung

siehe unter Internet

Datenschutz im Schulwesen

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO).

Insbesondere in Rechtsvorschriften wird die DSGVO auch als Verordnung (EU) 2016/6791 benannt. Die DSGVO enthält Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten. Sie findet auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung Anwendung und gilt daher für die Schulverwaltung mitsamt den öffentlichen Schulen.

§ 30 Schulgesetz - Erhebung und Verarbeitung von Daten

§ 31 Schulgesetz - Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler

§ 32 Schulgesetz - Wissenschaftliche Forschung in Schulen

Landesverordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten an öffentlichen Schulen (Schul-Datenschutzverordnung - SchulDSVO)

Landesverordnung über die zentrale Stelle nach dem Landesdatenschutzgesetz für die vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Schleswig-Holstein betriebenen automatisierten Verfahren

Schule und Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO) (PDF 74KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schüleraufnahmebogen - Grundschule, weiterführende allgemein bildende Schule - / Muster (PDF 31KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Anforderungen an den und Hinweise zum Einsatz von Videoüberwachungsanlagen an Schulen während des Schulbetriebs (PDF 134KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Datenschutz und Sozialarbeit an Schulen (PDF 440KB, Datei ist nicht barrierefrei)

siehe auch unter Internet

Informationen des Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz für Schulen und Hochschulen unter Unabhängiges Landeszentrum für Datenschutz - Information für Schulen und Hochschulen

Dyskalkulie

Externenprüfung

Facebook

siehe unter Internet

Fotokopieren

siehe Urheberrecht

Handlungskonzept PLuS (Praxis, Lebensplanung und Schule)

Herkunftssprache

Erlass "Ausgleichsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunftssprache in den Abschlussprüfungen für den Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss und den Mittleren Schulabschluss" mehr lesen

siehe auch unter

DaZ

und

Zentrale Abschlüsse

und

Berufsschule

Muster für Formulare unter Herkunftssprache

Hitzefrei

Hygieneprogramm (Richtlinie zur Vergabe von Finanzhilfen zur Unterstützung von Schulträgern bei Covid-19-bedingten Maßnahmen)

Die "Richtlinie zur Vergabe von Finanzhilfen zur Unterstützung von Schulträgern bei Covid-19-bedingten Maßnahmen („Hygieneprogramm“)" finden Sie unter "Schulträger" mehr lesen

Inklusion

Islamunterricht

siehe Grundschule

Länderübergreifende Fachklassen

Landesberufsschulen

Das Verzeichnis finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildende Schulen

Landeselternbeirat

Lehramtswechsel

Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst

Lehrpläne

Leistungsnachweise

Masernschutz

siehe Impfen

Mittel für Schulbau

Seit dem 1. Oktober 2018 können Schulträger für ihren Schulbau Förderanträge bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein stellen.

siehe Schulbau

Mofa-Ausbildungskurse an Schulen

Oberstufe

Oberstufe an Gymnasien und Gemeinschaftsschulen

Personalangelegenheiten

Vereinbarung nach § 59 Mitbestimmungsgesetz Schleswig-Holstein zur Personalentwicklung der Landesverwaltung

Aufgabenbeschreibung für Funktionsstellen an allgemein bildenden Schulen (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen (PDF 589KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Vergütung für Prüfungstätigkeiten im Nebenamt im allgemein bildenden Bereich (PDF 214KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Dienstvereinbarung "Hilfe für suchtgefährdete Lehrerinnen und Lehrer" (PDF 295KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erlass über die Einrichtung von Zeitbudgets für Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben (PDF 150KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bemessung des schulischen Zeitbudgets für die Wahrnehmung von Leitungs- und Koordinierungsaufgaben an allgemein bildenden Schulen und Förderzentren (Leitungszeiterlass) (PDF 332KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Wechsel in ein anderes Lehramt gemäß § 7 LVO-Bildung (PDF 298KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)

Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gemäß § 35 Abs. 4 Landesbeamtengesetz für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis (PDF 68KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Altersteilzeit für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis nach Vollendung des 63. Lebensjahres (Altersteilzeit 63 plus) (PDF 39KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Durchführung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Abkürzung der Probezeit bei Lehrkräften aufgrund der Anrechnung von Vordienstzeiten (PDF 134KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Informationsblatt zur steuerlichen Behandlung unentgeltlicher oder vergünstigter Mahlzeiten an Lehrerinnen und Lehrer (PDF 182KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erstellung der Anlassbeurteilung im Rahmen der Sammelausschreibung - stellvertretende Schulleitungen (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

siehe auch Traumberuf Lehrer/in mehr lesen

Plattdeutsch

Privatschulen

Reisekosten

siehe unter Dienstreisekosten

Röntgenschutz

Schneefrei

Schulen in freier Trägerschaft

Schülerlotsen

Schulfotograf

Schulgesetz

Schulhunde

siehe Tiere

Schulrat

siehe Schulamt

Schulschwänzen

siehe Absentismus

Schulwegsicherung

Schwerbehinderung

Soziale Netzwerke

siehe Internet

Sponsoring

Sport

siehe Schulsport

Suchtprävention in Schulen

siehe Rauchen

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

Tiere

Bei dem Einsatz von Schulhunden ist Folgendes zu beachten:

Aus rechtlicher Sicht ist zunächst auf die so genannte "spezifische Tiergefahr" hinzuweisen, die bei jedem Hund besteht und deren Realisierung zu Personen- und Sachschäden führen kann. Insoweit ist in Schleswig-Holstein das grundsätzliche Verbot des § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Vorbeugung und Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren vom 28. Januar 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 51) zu beachten. Danach ist es u.a. verboten, Hunde in Schulen mitzunehmen oder sie dort laufen zu lassen. Die Inhaberin oder der Inhaber des Hausrechts kann Ausnahmen zulassen, wenn im Einzelfall Menschen, Tiere oder Sachen nicht gefährdet werden.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die gemäß § 33 Abs. 4 SchulG für den Schulträger das Hausrecht ausüben, können somit Ausnahmen von dem grundsätzlichen Verbot zulassen. Ausnahmen müssen direkt bei der Schulleitung beantragt werden. Die Schulleiterinnen und Schulleiter müssen bei ihren Entscheidungen Gesichtspunkte wie die generelle Angst von Schülerinnen und Schülern vor Hunden oder eventuell bestehende Allergien berücksichtigen. In jedem Falle ist es erforderlich, alle Beteiligten rechtzeitig über das Vorhaben zu informieren und die Zustimmung der Eltern einzuholen. Auch müsste eine Abstimmung mit dem Schulträger erfolgen. Mit der Unfallkasse wäre zu klären, ob das Haftungsrisiko, dem jeder Tierhalter unterliegt, übernommen werden kann.
Der Einsatz von Hunden in Schulen ist somit durchaus möglich, erfordert allerdings eine umsichtige Planung.

Gesetz über das Halten von Hunden

§ 11 Tierschutzgesetz

§ 11 a Tierschutzgesetz

§ 11 b Tierschutzgesetz

§ 11 c Tierschutzgesetz

Untersuchungen

siehe Schularzt

Urheberrecht

siehe Urheberrecht

Verbindungslehrerin und Verbindungslehrer

§ 85 Schulgesetz Schleswig-Holstein - Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer

Die Liste der Landesverbindungslehrerinnen und -lehrer finden Sie unter Landesschülervertretung

Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

Verkauf

siehe Warenverkauf

Versetzung innerhalb Schleswig-Holsteins

siehe Versetzungen mehr lesen

Versicherung

§ 48 Absatz 2 Schulgesetz - Umfang der Aufgaben

Versicherung für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Formulare für Versicherungen für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Videoüberwachung

Wahlordnung Elternbeirat

siehe Eltern

Waldorfschule

Zentrale Abschlussprüfungen

Erlass "Durchführungsbestimmungen zu den zentralen Abschlussprüfungen zum Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss und zum Mittleren Schulabschluss im Schuljahr 2020/21" mehr lesen

Erlass "Ausgleichsmaßnahmen für Schülerinnen und Schüler nicht deutscher Herkunftssprache in den Abschlussprüfungen für den Ersten allgemeinbildenden Schulabschluss und den Mittleren Schulabschluss" mehr lesen

Die Niederschrift finden Sie als pdf unter Formulare / Zentrale Abschlüsse

weitere Informationen unter Zentrale Abschlussprüfungen

Zweite Staatsprüfung

Schulrecht