Landesportal Schleswig-Holstein

Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Schulrecht von 'A bis Z'

© zettberlin/photocase.de

Schulrecht von 'A bis Z'

Die Dokumente sind alphabetisch sortiert und spiegeln die aktuelle Rechtslage wider. Das Angebot ist kostenlos und ohne Passwort zugänglich.

Tipps für die Suche

Sie erhalten die gewünschte Information auf unterschiedlichen Wegen:

  • Über die alphabetische Gliederung: Alle gesetzlichen Regelungen zum Thema "Elternarbeit" finden Sie unter dem Buchstaben „E“ und alles über "Pflichtstundenzahl" unter „P“. In besonderen Fällen bieten wir Ihnen die Information auch unter mehreren Buchstaben an – wie "Klassenfahrt", "Schulausflug" oder "Lernen am anderen Ort".
  • Alternativ können Sie die Volltextsuche nutzen. Sie durchsucht sowohl die Schulrechtsdatenbank als auch den gesamten Auftritt

Schulrecht

Abgeordnetenbesuch

Alkohol, Rauchen

siehe Rauchen

Anträge und Bewerbungen

Alle Lehrkräfte, die zum Schuljahr 2020/2021

  • eine Ermäßigung oder Erhöhung ihrer Unterrichtsverpflichtung (Teilzeitbeschäftigung, auch in Form eines Sabbatjahres) oder Beurlaubung ohne Dienstbezüge bzw. deren Beendigung,
  • eine Versetzung aus persönlichen Gründen an eine andere Schule des Landes Schleswig-Holstein,
  • eine Versetzung im Einigungsverfahren zwischen den Ländern (Lehreraustauschverfahren),
  • eine Freigabeerklärung für das Bewerbungs- und Auswahlverfahren in anderen Bundesländern,
  • die Teilnahme am Bewerbungsverfahren für den Auslandsschuldienst,
  • die Versetzung in den Ruhestand gemäß § 36 LBG oder
  • die Beschäftigung über die Altersgrenze hinaus,
  • die Entlassung
  • oder die Kündigung erklären

wollen, werden zur Vorbereitung der Personalplanung gebeten, dieses bis spätestens zum 15. November 2019 (Eingang im MBWK) auf dem Dienstweg einzureichen. Um eine verlässliche Planung und Unterrichtsversorgung sicherzustellen, wird darum gebeten, Anträge auf Altersteilzeitbeschäftigung ebenfalls zum genannten Termin einzureichen. Diese Anträge müssen spätestens drei Monate vor Beginn der Altersteilzeit gestellt werden.

mehr lesen

Beamtenverhältnis auf Probe

siehe Probezeit

Behindertengleichstellungsgesetz

Berufsintegrationsklasse

Die Stundentafel finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildende Schulen

Brille

siehe Gesundheit

Clouds

siehe unter Internet

Computernutzung

siehe unter Internet

Dyskalkulie

Facebook

siehe unter Internet

Fotokopieren

siehe Urheberrecht

Handlungskonzept PLuS (Praxis, Lebensplanung und Schule)

Hitzefrei

Islamunterricht

siehe Grundschule

Jugendarbeitsschutzgesetz

Länderübergreifende Fachklassen

Landesberufsschulen

Das Verzeichnis finden Sie im Dokumentarchiv für berufsbildende Schulen

Landeselternbeirat

Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst

Lehrpläne

Leistungsnachweise

Mittel für Schulbau

Seit dem 1. Oktober 2018 können Schulträger für ihren Schulbau Förderanträge bei der Investitionsbank Schleswig-Holstein stellen.

siehe Schulbau

Mofa-Ausbildungskurse an Schulen

Oberstufe

Oberstufe an Gymnasien und Gemeinschaftsschulen

Personalangelegenheiten

Landesverordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten in Schleswig-Holstein (Allgemeine Laufbahnverordnung- ALVO)

Vereinbarung nach § 59 Mitbestimmungsgesetz Schleswig-Holstein zur Personalentwicklung der Landesverwaltung

Aufgabenbeschreibung für Funktionsstellen an allgemein bildenden Schulen (PDF 1MB, Datei ist nicht barrierefrei)

Ausschreibungs- und Auswahlverfahren zur Besetzung von Schulleiterstellen (PDF 589KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Vergütung für Prüfungstätigkeiten im Nebenamt im allgemein bildenden Bereich (PDF 214KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Dienstvereinbarung "Hilfe für suchtgefährdete Lehrerinnen und Lehrer" (PDF 295KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erlass über die Einrichtung von Zeitbudgets für Lehrkräfte mit besonderen Aufgaben (PDF 150KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Bemessung des schulischen Zeitbudgets für die Wahrnehmung von Leitungsaufgaben sowie für die pädagogische Arbeit und für Schulentwicklung (PDF 37KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erlass über die Anerkennung von Fortbildungen zur Feststellung der Befähigung für das Lehramt an Sekundarschulen mit dem Schwerpunkt Sekundarstufe I für Grund- und Hauptschullehrkräfte (PDF 37KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Wechsel in ein anderes Lehramt gemäß § 6 LVO-Bildung (PDF 29KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Hinausschieben des Eintritts in den Ruhestand gemäß § 35 Abs. 4 Landesbeamtengesetz für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis (PDF 68KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Altersteilzeit für Lehrkräfte im Beamtenverhältnis nach Vollendung des 63. Lebensjahres (Altersteilzeit 63 plus) (PDF 39KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Durchführung des Berufsbildungsgesetzes und der Handwerksordnung (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Abkürzung der Probezeit bei Lehrkräften aufgrund der Anrechnung von Vordienstzeiten (PDF 134KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Erstellung der Anlassbeurteilung im Rahmen der Sammelausschreibung - stellvertretende Schulleitungen (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Plattdeutsch

Privatschulen

Rechtsmittel

§ 58 Absatz 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht hat als zusätzlichen Weg neben der persönlichen und schriftlichen Einreichung von Anträgen und Schriftsätzen den so genannten „elektronischen Rechtsverkehr“ eingerichtet. Dies hat Auswirkungen auf den gesetzlich erforderlichen Inhalt der Rechtsmittelbelehrungen von Verwaltungsakten. Betroffen sind alle Bescheide, gegen die der Rechtsweg zum Verwaltungsgericht gegeben ist. Das sind sämtliche Bescheide des MSB, die Widerspruchsbescheide der Schulen und Schulämter sowie bestimmte Ausgangsbescheide:

Muster für Rechtsbehelfsbelehrungen (PDF 215KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Reisekosten

siehe unter Dienstreisekosten

Röntgenschutz

Schneefrei

Schulen in freier Trägerschaft

Schülerlotsen

Schulfotograf

Schulgesetz

Unter folgendem Link finden Sie das aktuelle Schulgesetz von 2007 mit allen Änderungen bis zum heutigen Tag.

Schulgesetz des Landes Schleswig-Holstein

Übersicht über die schulrechtlichen Landesverordnungen (ohne Dienstrecht) (PDF 32KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Schulhunde

siehe Tiere

Schulrat

siehe Schulamt

Schulschwänzen

siehe Absentismus

Schultoiletten

siehe Sanierung

Schulwegsicherung

Soziale Netzwerke

siehe Internet

Sponsoring

Sport

siehe Schulsport

Suchtprävention in Schulen

siehe Rauchen

Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

Tiere

Bei dem Einsatz von Schulhunden ist Folgendes zu beachten:

Aus rechtlicher Sicht ist zunächst auf die so genannte "spezifische Tiergefahr" hinzuweisen, die bei jedem Hund besteht und deren Realisierung zu Personen- und Sachschäden führen kann. Insoweit ist in Schleswig-Holstein das grundsätzliche Verbot des § 2 Abs. 3 des Gesetzes zur Vorbeugung und Abwehr der von Hunden ausgehenden Gefahren vom 28. Januar 2005 (GVOBl. Schl.-H. S. 51) zu beachten. Danach ist es u.a. verboten, Hunde in Schulen mitzunehmen oder sie dort laufen zu lassen. Die Inhaberin oder der Inhaber des Hausrechts kann Ausnahmen zulassen, wenn im Einzelfall Menschen, Tiere oder Sachen nicht gefährdet werden.
Die Schulleiterinnen und Schulleiter, die gemäß § 33 Abs. 4 SchulG für den Schulträger das Hausrecht ausüben, können somit Ausnahmen von dem grundsätzlichen Verbot zulassen. Ausnahmen müssen direkt bei der Schulleitung beantragt werden. Die Schulleiterinnen und Schulleiter müssen bei ihren Entscheidungen Gesichtspunkte wie die generelle Angst von Schülerinnen und Schülern vor Hunden oder eventuell bestehende Allergien berücksichtigen. In jedem Falle ist es erforderlich, alle Beteiligten rechtzeitig über das Vorhaben zu informieren und die Zustimmung der Eltern einzuholen. Auch müsste eine Abstimmung mit dem Schulträger erfolgen. Mit der Unfallkasse wäre zu klären, ob das Haftungsrisiko, dem jeder Tierhalter unterliegt, übernommen werden kann.
Der Einsatz von Hunden in Schulen ist somit durchaus möglich, erfordert allerdings eine umsichtige Planung.

Gesetz über das Halten von Hunden (HundeG)

§ 11 Tierschutzgesetz

§ 11 a Tierschutzgesetz

§ 11 b Tierschutzgesetz

§ 11 c Tierschutzgesetz

Toiletten

siehe Sanierung

Untersuchungen

siehe Schularzt

Urheberrecht

siehe Urheberrecht

Verbindungslehrerin und Verbindungslehrer

§ 85 Schulgesetz Schleswig-Holstein - Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer

Die Liste der Landesverbindungslehrerinnen und -lehrer finden Sie unter Landesschülervertretung

Verfassung des Landes Schleswig-Holstein

Verkauf

Versetzung innerhalb Schleswig-Holsteins

Für Versetzungsanträge von Lehrkräften gibt es seit dem 1. Dezember 2017 ein online-Antragsverfahren. Dieses wird mit dem Erlass vom 20. November 2017 „Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19“ geregelt.

Sie finden das Verfahren unter evon.schleswig-holstein.de.
Es wird daher darum gebeten, keine papierbasierten Versetzungsanträge zu stellen.

Versetzungsanträge innerhalb Schleswig-Holsteins zum Schuljahr 2018/19 (PDF 38KB, Datei ist nicht barrierefrei)

Versicherung

§ 48 Absatz 2 Schulgesetz - Umfang der Aufgaben

Versicherung für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Formulare für Versicherungen für Klassenfahrten/Schulausflüge/Wandertage siehe Lernen am anderen Ort

Videoüberwachung

Wahlordnung Elternbeirat

siehe Eltern

Waldorfschule

Zweite Staatsprüfung

Schulrecht