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Indirekteinleiterhandbuch

Staatskanzlei

Indirekteinleiterhandbuch

Einführung

Im gewerblichen und industriellen Abwasser sind häufig Inhaltsstoffe enthalten, die technisch unter vertretbarem Aufwand nur dort entfernt werden können, wo sie anfallen. Diese Inhaltsstoffe müssen aus dem Abwasser entfernt werden, da sie entweder eine oder mehrere der nachfolgend aufgeführten Eigenschaften besitzen: giftig, langlebig, anreicherbar, krebserzeugend, fruchtschädigend oder erbgutverändernd.

Der Abwassererzeuger kann das Abwasser entweder direkt über eine eigene oder indirekt über eine kommunale Kläranlage in ein Gewässer einleiten.

Die Landesregierung hatte den Tatbestand der Einleitung von Abwasser, das die vorgenannten Inhaltsstoffe aufweisen kann, am 17. August 1994 in der Landesverordnung über die Genehmigung für das Einleiten von Abwasser mit gefährlichen Stoffen in Abwasseranlagen (Indirekteinleiterverordnung -IndEVO) geregelt. Die Indirekteinleiterverordnung trat am 01. September 1994 in Kraft. Mit der 7. Novelle des LWG vom 8. Februar 2000 ist die IndEVO aufgehoben und mit einigen Änderungen in den § 33 LWG überführt worden.

Nachdem das Land Schleswig-Holstein bereits über eine Zeitdauer von mehr als 5 Jahren Erfahrungen mit der Indirekteinleiterverordnung gesammelt hat, sollen diese nun in einem Handbuch niedergelegt werden.

Ziel ist es, den unteren Wasserbehörden und den Gemeinden, die seit dem 01. März 2000 für die Indirekteinleitungen nach § 33 LWG zuständig sind, diese Erfahrungen durch das hier vorgelegte Handbuch zu vermitteln und eine Leitlinie für die Umsetzung dafür geltender Vorschriften zu geben, um damit das von den Emittenten ausgehende Gefährdungspotential für die Umwelt aufzuheben oder zumindest spürbar zu senken.

Aufbau des Indirekteinleiterhandbuchs

Wir bieten hier eine Übersicht über den Aufbau des Indirekteinleiterhandbuchs. Sie können einzelne Abschnitte, Anhänge und Anlagen direkt als PDF-Datei (bzw. RTF- oder Excel-Datei) herunterladen. Verweise, die direkt zu diesen Dateien führen, sind durch Unterstreichung gekennzeichnet. Zusätzlich finden Sie am linken Rand Symbole, die ebenfalls zu den im Text erwähnten Dateien führen.

Einen Kurznachweis (Synopse) der aktuellen Änderungen finden Sie auf einer gesonderten Seite:

Sie können das ausführliche Inhaltsverzeichnis des Handbuchs ebenfalls als PDF-Datei herunterladen.

Allgemeiner Teil

1. Allgemeines

1.1 Veranlassung und Ziel
1.2 Definition Einleiter
1.3 Geltungsbereich
1.4 Rechtlicher Rahmen
1.4.2.14 Anlage zur Zusammenarbeit zwischen den Verwaltungs- und Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Umweltverfehlungen
1.5 Bestandserfassung
1.6 Anforderungen an die Einleitungen
1.7 Anforderungen an die Abwasser-Vorbehandlungsanlagen
1.8 Genehmigungsverfahren
1.9 Genehmigung
1.10 Überwachung
1.11 Fachaufsicht

2. Allgemeine Muster für die Genehmigung zur Indirekteinleitung

Runderlass zu Musterbescheiden/Musterbuch

2.1 Muster-Genehmigung (allgemein)
2.2 Muster-Betriebsbuch (allgemein)

5. Begriffsbestimmungen

(bereits im Dokument für Allgemeinen Teil enthalten, s.o.)

6. Literaturverzeichnis

(bereits im Dokument für Allgemeinen Teil enthalten, s.o.)

Erläuterung der Dateitypen

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RTF-Dateien (RTF - Rich Text Format) lassen sich von allen gängigen Textverarbeitungsprogrammen (wie etwa Microsoft Word) einladen und weiterbearbeiten.
RTF wurde gewählt, um Muster-Dateien anzubieten, die noch eigenen Bedürfnissen angepasst werden sollen.

Excel-Dateien wurden mit dem Tabellenkalkulationsprogramm Microsoft Excel erstellt, lassen sich häufig aber auch von ähnlichen Programmen anderer Hersteller verwenden.
Das Excel-Format wurde gewählt, um Muster-Dateien zur Tabellenkalkulation anzubieten, die noch eigenen Bedürfnissen angepasst werden sollen.

Aktuelles

Für verwaltungsinterne Angelegenheiten, als Informationsquelle, zur Arbeitserleichterung und zur Datenabfrage für den Bereich "Indirekteinleitung" verfügt das Indirekteinleiterhandbuch jetzt über einen, durch eine Zugangskennung geschützten, Intern-Bereich.
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Änderungen - Synopse

Änderungen zum Indirekteinleiterhandbuch
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Mineralölhaltiges Abwasser

Informationen zu mineralölhaltigem Abwasser
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Zahnbehandlung

Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus Behandlungsplätzen in Zahnarztpraxen und Zahnkliniken, bei denen Amalgam anfällt, stammt.
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Chemischreinigung

Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus der Chemischreinigung von Textilien und Teppichen stammt.
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Fotografische Prozesse

Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus fotografischen Prozessen der Silberhalogenid-Fotografie oder aus der Behandlung von flüssigen Abfällen aus diesen Prozessen stammt.
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Wäschereien

Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus dem Waschen von verunreinigten Textilien, Teppichen, Matten und Vliesen in Betrieben und öffentlichen Einrichtungen stammt.
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Druckereien

Abwasser, dessen Schadstofffracht im Wesentlichen aus den folgenden Bereichen einschließlich der Druckformenherstellung und der zugehörigen Vor-, Zwischen- und Nachbehandlung stammt.
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Fetthaltiges Abwasser

Abwasser, das aus gewerblichen und industriellen Betriebe stammt und bei denen Fette und Öle pflanzlichen und tierischen Ursprungs aus dem Schmutzwasser zurückgehalten werden müssen.
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Leitfäden

Leitfäden, Empfehlungen und Hinweise
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Links und Verweise

Linksammlung zum Schutz der Gewässer
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Interner Bereich

Im Intern-Bereich des Indirekteinleiterhandbuches befinden sich Informationen und Hilfestellungen, die den Vollzug des § 33 Landeswassergesetz (Indirekteinleitungen) in Schleswig-Holstein erleichtern können.
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