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Ministerium für Energie­wende, Klimaschutz, Umwelt und Natur : Thema: Ministerien & Behörden

Tobias Goldschmidt

Minister für Energiewende, Klimaschutz, Umwelt und Natur

Umweltminister fordern Sofortprogramm für Elektro-Busse – Energiewendeminister Habeck. "Wir brauchen einen sauberen und leisen Nahverkehr."

Letzte Aktualisierung: 05.05.2017

BAD SAAROW/KIEL. Die Umweltminister und Umweltministerinnen der Länder haben den Bund aufgefordert, ein Sofortprogramm zur die Elektrifizierung von Bussen des Nahverkehrs und die Umrüstung der Betriebshöfe aufzulegen. 2018 sollten dafür 50 Millionen Euro und ab 2019 jährlich 100 Millionen Euro aufgelegt werden, heißt es in dem Beschluss, den Schleswig-Holstein mit auf den Weg gebracht hatte.

"Wir müssen bei der Verkehrswende vorankommen. Dazu gehört ein Nahverkehr, der das Klima schont, keine schädlichen Stockstoffdioxide ausstößt und leise ist. Dafür ist die Elektrifizierung auch des Nahverkehrs wichtig", sagte Energiewendeminister Robert Habeck, der auf der Konferenz von seiner Staatssekretärin Ingrid Nestle vertreten wurde.

Weniger nächtliches Blinken am Himmel – Schleswig-Holstein will verpflichtenden Einbau von neuer Technik

Um das nächtliche Blinken von Windrädern zu reduzieren, setzte sich Schleswig-Holstein gemeinsam mit neun anderen Ländern dafür ein, dass Windkraftanlagen zügig verpflichtend mit der sogenannten bedarfsgerechten Kennzeichnung ausgerüstet werden. "Wir sind in Schleswig-Holstein hier schon gut vorangekommen. Über ein landeseigenes Anreizsystem haben wir den Einbau der neuen Technik schon vorangetrieben, damit es am Himmel endlich wieder dunkler wird. Damit haben wir Entlastungen geschaffen. Aber die bedarfsgerechte Kennzeichnung sollte Standard und Pflicht für neue Anlagen werden. Es sollte zudem möglichst für alte Anlagen Regelungen geben. Das ist für die Akzeptanz der Energiewende erforderlich", sagte Habeck. Schleswig-Holsteins und die andere neun Länder hatten eine entsprechende Protokollerklärung abgegeben, weil ihnen der Beschluss der UMK lediglich auf die Bewertung des Bundes zu warten, nicht weit genug ging.

Schleswig-Holstein machte sich zudem noch dafür stark, dass beim Bau von Erdakbeln der Bodenschutz einen ausreichend hohen Stellenwert bekommt. Ziel müsse sein, den Netzausbau möglichst flächensparend voranzubringen und die Böden durch größtmöglich zu schonen, sagte Staatssekretärin Nestle.


Verantwortlich für diesen Pressetext: Nicola Kabel | Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume | Mercatorstr. 3, 24106 Kiel | Telefon 0431 988-7201 | Telefax 0431 988-7137 | E-Mail: pressestelle@melund.landsh.de
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